Berliner Zeitung - 23.10.2019

WarumMaxAnnasKrimisüberdieEndzeitderDDRschreibt–FeuilletonSeite

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Mittwoch, 23. Oktober 2019 Nr.246 HA-75. Jahrgang

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Hertha/Union

DerWeisheit

letzterSchuss

Seite 22

Führungs-Duos:Ist

doppeltwirklichspitze?

Hauptstadt Seite

GretaThunberg:Wielebt

manmitAsperger?

WissenschaftSeite

Renteerstmit70:

Istdasfair?

PolitikSeite

Diesyrische

Offensiveder

CDU-Chefin

VerstimmungbeiderSPD,

IrritationinEuropa

D

erÜberraschungs-Coupistder

Bundesverteidigungsministe-

rinund CDU-Vorsitzenden Anne-

gret Kramp-Karrenbauer gelungen.

DerKoalitionspartner SPD

brauchtezwölfStunden,bisaufden

Syrien-Vorschlag reagiertwurde.

AußenministerHeiko Maas,der le-

diglich per SMSvonder Idee,eine

international gesicherte Schutz-

zone in Nordsyrien einzurichten,

vorabinformiertwurde ,nörgelte:

„VonSMS-Diplomatiehalteichwe-

nig. Daraus wir dschnell eine SOS-

Diplomatie.“

Undauch die kommissarische

SPD-Vorsitzende Malu Dreyer ,im

Koalitionsausschuss quasi die di-

rekteVerhandlungspartnerin von

Kramp-Karrenbauer,zeigte sich

skeptisch. Es blieben noch zu viele

Fragen offen.Aber si esagte auch:

„Die Gewaltzubeendenunddashu-

manitäreLeidzul indern, muss un-

serallerZielse in.“VertreterderOp-

posititon kritisierten den Vorstoß

ebenfalls.

Kramp-Karrenbauer hatte am

Montagabend vorgeschlagen, dass

eine militärisch gesicherteZone im

Nordende rTürkeieingerichtetwird,

um die humanitäreKatastrophe

durch den aktuellenEinmarsch der

Türkei zu verhindern.Dazu sollte

auchmitderTürkeiundRusslanddi-

rektverhandeltwerden.DieMiniste-

rinkündigtean,amDonnerstagauch

mit denNatovertragspartnernüber

einesolcheMöglichkeitzureden.

Endede rWaffenruhe

Unterdesse nhatdertürkischePräsi-

dent Recep Tayyip Erdogan wenige

Stunden vordem Ende der Waffen-

ruhein NordsyrienseineDrohungen

gegen die dortigeKurdenmiliz ver-

schärft. Sollten sich die kurdischen

Kämpfer nicht zurückziehen,werde

sein Land die Offensivewiedera uf-

nehmen, sagteErdogan vorseinem

Treffenmit RusslandsStaatschef

WladimirPutin. MitPutin wollte er

zudemübereinenAbzugkurdischer

Milizen ausdenmittlerweilewieder

vonsyrischen Regierungstruppen

kontrolliertenRegionenNordsyriens

sprechen.Erdogan äußerte sichvor

demAbflugins russischeSotsch i,wo

er am Dienstagmi ttag mi tPutin zu

Gesprächen zusammenkam.(tom.)

PolitikSeite 5

Angeschlagen

zum

Sieg

VonJörg Michel

L

ange galtJustinTrudeau als libe-
rale Lichtgestalt.Derkanadische
Premierminister pflegte einen elo-
quentenAuftritt,einefortschrittliche
Agenda und eine jugendlich-flotte
Aura.Ersetztesich in Szene mitSel-
fiesundbuntenSockenundsahsich
alsGegenpolzuDonaldTrump,dem
polternden US-Präsidenten. Doch
vonTrudeaus Glanz war zuletzt nur
nochwenigübrig
geblieben. Der
47-Jährige ver-
hedderte sich in
einen unappetit-
lichen Korrupti-
onsskandal,
sorgte mitrassis-
tischenFotosaus
seinerJugendfür
Aufsehen, brach
wichtige Wahl-
versprechen und
gefährdeteseineWiederwahl.
Gemessen daran dürfteTrudeau
jetzt erleichtertsein. Beiden Parla-
mentswahlenamMontagistseineli-
berale Parteiallen Widrigkeitenzum
Trotz erneut stärkste Kraft gewor-
den. DerangeschlageneSunnyboy
kannnundochweitermachen.Aller-
dingsmussteereinenDämpferhin-
nehmen, denn die Liberalen haben
ihreabsoluteMehrheitimParlament
vonOttawaverlorenundmüssenzu-
künftigmitanderenParteienim Un-
terhauszusammenarbeiten.
„Wir nehmen den Auftrag der
Wähler an undwerden eineRegie-
rung für alleKanadier bilden“,ver-
sprach Trudeau amWahlabendvor
Anhängernins einer Heimatstadt
Montréal. Seine Partei kam auf 157
Mandate,29wenigeralsvorvierJah-
ren.FüreineabsoluteMehrheitwä-
ren170Sitzenötiggewesen.Zulegen
konntendieKonservativen.Füreine
Regierungsübernahme reichte es
abernicht.
Diemeisten Beobachter gehen
nun davon aus,dass Trudeau eine
Minderheitsregierung unter Dul-
dung der linksgerichteten sozialde-
mokratischenParteibildenwird,die
24 Mandate gewonnen hat.Vorbild
für eine solcheKonstellation bietet
ausgerechnet sein eigener Vater
PierreElliottTrudeau, der das Land
mit Unterbrechungenvon1968 bis
1984regierthatte.
Trudeau Senior war nach seiner
ersten Amtszeit ebenfallsvoneiner
Mehrheit auf eineMinderheit zu-
rückgefallenunddanachunterdem
Druckder Sozialdemokratenausder
politischen Mitte merklich nach
links gerückt.Dasdürfte nun auch
seinSohnsohalten.Nocham Wahl-
abend kündigte er an, vieleTelefo-
nate zu führen, um sich dieUnter-
stützung derSozialdemokraten zu
sichern.DamitdürftederJuniordie
Familienehreder Trudeau-Dynastie
erstmalgerettethaben.
Zu den ersten Gratulanten ge-
hörte ausgerechnet einer,mit dem
der weltoffene Premier politisch
sonst kaum etwas gemein hat:Tru-
deaus Wahlsieg sei wunderbar und
harterkämpft,twitterteTrump.

Kanada

JustinTrudeau,

Kanadas amtierender

Premierminister

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UNIVERSA
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SillygehtwiederaufTournee,
SängerinAnnaLoosistnicht
mehrdabei.EineGeschichte
vonEntfremdungund
Männerfreundschaft.
Seite 3
Mietendeckel:DassinddieDetails
Wuchermietenkönnenabgesenktwerden.Vermiete rmüsse nmitempfindlichenStrafenrechnen
VonElmar Schütze

E

sistgeschehen.AmDiens-

tag hat derSenat dasGe-

setzzumMietendeckelbe-

schlossen. Es sieht vor,

dass dieMieten rückwirkend zum

18.Juni 2019 –derTag, an dem der

Senat dieEckpunkte beschlossen

hat–fürfünf Jahreeingefrorenwer-

den. DieMieter sollen eine„Atem-

pause“ bekommen.Betroffen sind

alleMietwohnungenaufdemfreien

Markt, die vor2014 errichtet wur-

den.Dasdürftenetwa1,5Millionen

Haushalte sein.Dazu gehören zum

Beispiel auch die besonders teuren

möbliertenApartme nts.

Grenzwerte:DasGesetz formuliert

Grenzwerte für dieKaltmiete bei

Neuvermietungen.Diese liege zum

Beispiel fürWohnungen mitSam-

melheizungundBadinH äusernvor

1918 bei 6,45Euro proQuadratme-

ter oder bei neuerenWohnungen

bei 9,80Euro proQuadratmeter.

Dasentspricht den Miet-

spiegelwertenvon2013 plus einer

Preissteigerungvon13,5 Proz ent.

Weil der Mietenstopp rückwirkend

zum Stand 18.Juni diesen Jahres

gelten soll, sindMieterhöhungen,

die bis zu diesemZeitpunkt noch

nichtbindendzwischenMieterund

Vermieter vereinbartwaren, nicht

gültig.

Erhöhungen:Außerdem dürfenVer-

mieter bisher besonders niedrige

Mieten bei einerWieder vermietung

umbiszueinemEuroaufhöchstens

5,02Euro proQuadratmeter anhe-

ben.

Ausstattung:Beieiner modernaus-

gestattetenWohnung darfder neue

Mietvertrag1Euro über denGrenz-

werten liegen. Eine Wohnung gilt

dann als „modernausgestattet“,

wennsiemindestensdreiderfolgen-

den Merkmale aufweist:Einbaukü-

che,hochwertigeSanitärausstattung,

hochwertigen Bodenbelag, einen

schwellenlosvonder Wohnung und

vomHauseingang erreichbarenAuf-

zug, einenEnergieverbrauchskenn-

wert vonweniger als 120Kilowatt-

stundenproQuadratmeterundJahr.

Aufschlag:Ab 2022 könnenVermie-

teraußerdemjährlich1,3Proz entals

Inflationsausgleichaufschlagen–al-

lerdings nur dann,wenn sie damit

die definierten Obergrenzen nicht

überschreiten.

Obergrenzen:DasGesetzlegtOber-

grenzen für Bestandsmieten fest.

Solche Obergrenzen fürBestands-

mietenkommenwiedasEinfrieren

bei Neuvermietungen zumTragen

und dürfen nicht überschritten

werden.EineWohnung darfeinem

Neumieter nicht teurervermietet

werden al sdem Vormieter.Die

Obergrenzeliegtbei120Proz entder

Miete, die sich nach Alter undAus-

stattungderWohnungrichtet.Liegt

der Wert darüber,wirdera uf 120

Proz entreduz iert. Es gibtZu-und

Abschläge für einfache,mittlere

und gute Lagen. FürBestandsmie-

ten bei einfachenWohnlagen wird

ein Abschlagv on 28Cent proQua-

dratmeter angesetzt, bei mittleren

WohnlagenreduziertsichderOber-

wert für Bestandsmieten nur um

9Cent, für gute Lagen gibt es sogar

einenAufschlagvon74Cent.

ZumBeispie lgilt für den beste-

henden Vertragerwähnter Gründer-

zeit-Wohnung in einfacher Lage

dann 7,46Euro alsObergrenze. Die

genauso ausgestatteteWohnung in

„EsisteinsehrausgewogenesGesetzeswerk,was

fürvieleeinekonkreteEntlastungbedeutet.“

Michael Müller,Regierender Bürgermeister,zum Mietendeckel

guter Lage darfmaximal 8,48Euro

kosten.Ausgangswertbeibeidenwar

6,45 pr oQuadratmeter.Ammeisten

dürfendemnachneuereWohnungen

(von2003bis2013)inguterLagemit

modernerAusstattung kosten. Dort

ist12,50 EurodasMaximum.DasGe-

setz er laubtalso eine großePreis-

spanne.

Wuchermiete:Alles,wasüberdiesen

Werten liegt, gilt alsWuchermiete

undkannabgesenktwerden.Dasbe-

deutet: Bestandsmieten dürfen die

Grenzwerte um nicht mehr als 20

Proz entüberschreiten.

Modernisierung:Für weitereModer-

nisierungen gibt es öffentliche För-

derprogramme bei der landeseige-

nenInvestitionsbankBerlin(IBB).

Absenkung: Laut Gesetz soll es

keine flächendeckende Mietse n-

kung geben. Allerdings in allen

Fällen dieMieteabgesenkt,wenn

die Bestandsmiete über den jetzt

definierten Obergrenzen liegt.

LautGesetzesentwurfmüssenVer-

mieterden Mieternunaufgefor-

dertinnerhalbvonzweiMonaten

nach Inkrafttreten des Gesetzes

und vorAbschluss eines neuen

Mietvertrages Auskunft über die

Umstände zur Berechnung der

Mietober grenze erteilen. Anträge

auf Mietabsenkung werden von

der Senatsverwaltung für Stadt-

entwicklung bearbeitet–das glei-

che gilt für dieWidersprüche ge-

genbereitsergangeneBescheide.

Härtefälle: Sollten Vermieter einen

Härtefallantrag stellen wollen, kön-

nen sie dies bei der IBB tun.Diege-

nauenRichtliniendafürwerdennoch

erar beitet.

Strafen:Vermieterndrohen Geldbu-

ßenbiszueinerhalbenMillionEuro,

falls sie Auskunftspflichten zu ihren

Mieten nicht nachkommen. Das

kanninbestimmtenFällenauchMie-

terbetreffen.

Kontrolle: Federführend für die

Kontrolle des Gesetzes ist die

Stadte ntwicklungsverwaltung.Sie

muss dafür sorgen, dassrund 250

neue Beschäftigte eingestelltwer-

den. Weil es dauernwird, bis die

Stellenb esetzt sind, soll dieSen-

kungsregelung erst neunMonate

nach demMieten deckel in Kraft

treten,alsoimviertenQuarta ldes

komm endenJahres.Seiten2und 8