Handelsblatt - 25.10.2019

Martin Greive, Thomas Sigmund,

Gregor Waschinski Berlin

W

er Olaf Scholz in diesen Tagen

nach seinen gefährlichsten Geg-

nern im Rennen um den SPD-

Vorsitz fragt, bekommt schnell

zu spüren, was der Vizekanzler

von so einer Frage hält: nichts. Scholz hat in den ver-

gangenen Wochen auf den 23 Regionalkonferenzen

viel mit seinen Kontrahenten geredet. Über sie reden

will er nicht. Scholz’ Schweigen erzählt zweierlei:

einmal, dass der Kampf um den SPD-Vorsitz selbst

das Nervenkostüm des sonst so kontrollierten Nord-

deutschen angreift. Und: wie wenig aus seiner Sicht

die Regionalkonferenzen darüber aussagen, wie die

425 630 SPD-Mitglieder letzten Endes abstimmen

werden.

Am Samstag hat Scholz zumindest etwas Gewiss-

heit. Abends wird das Ergebnis des SPD-Mitglieder-

entscheids zur Wahl der neuen Doppelspitze ver-

kündet. Dann weiß der Vizekanzler, ob er es, wie

alle erwarten, in die Stichwahl der beiden bestplat-

zierten Teams geschafft hat. Sicher sein kann er

sich dessen allerdings nicht. Sollte Scholz den Ein-

zug verpassen, wäre das „der größtmögliche politi-

sche Unfall“, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. „Der

Vizekanzler und stellvertretende Parteivorsitzende

wäre gescheitert.“ Scholz müsste sich fragen, ob er

nicht zurücktritt.

Im Scholz-Lager gibt man sich vor der Stimm -

auszählung zuversichtlich. Natürlich müsse sich

Scholz fragen, wie es im Falle eines Verpassens der

Stichwahl weiterginge, sagen Vertraute. Er selbst

habe sich nie dazu geäußert, auch nicht im engsten

Kreis. Soll heißen: Scholz wird die erste Runde auf

jeden Fall überstehen.

Scholz’ Analyse war von Beginn seiner Kandidatur

an klar: Er ist der einzige Kandidat im Bewerberfeld,

den alle SPD-Mitglieder kennen. Er ist der Einzige,

der Landtagswahlen gewonnen und in Hamburg so-

gar einmal die absolute Mehrheit geholt hat. Und der

Einzige, der in höchsten Regierungsämtern auf Lan-

des- und Bundesebene bewiesen hat, von gutem Re-

gieren etwas zu verstehen.

Diese Alleinstellungsmerkmale und nicht die Auf-

tritte auf den 23 Regionalkonferenzen, das ist Scholz’

Annahme, werden am Ende für ihn den Ausschlag

geben. Der SPD-Politiker wusste, dass er auf den Ver-

anstaltungen einen schweren Stand haben würde. Zu

den Konferenzen kamen überwiegend junge und ak-

tive Mitglieder, bei denen Scholz unbeliebt ist. Für sie

ist er die fleischgewordene Verkörperung des Partei-

Establishments, das SPD-Gesicht der verhassten Gro-

Ko, derjenige, der mit seiner stoisch-trotzigen „Weiter

so“-Politik die SPD auf geradem Weg in den Unter-

gang führt.

Scholz’ Strategie auf den Konferenzen war des-

halb: keine Fehler machen. Weil die dort versam-

melten Mitglieder ohnehin andere Teams wählen,

war für ihn schon viel gewonnen, wenn sie die Ver-

anstaltungen mit dem Gefühl verließen: Wenn es

der Scholz wird, ist das auch nicht so schlimm.

Denn der Verbündete des Vizekanzlers ist nicht der

Parteifunktionär, sondern das SPD-Mitglied, das ra-

tional entscheidet. Wie 2017, als sich die SPD-Basis

in der Mitgliederbefragung trotz allem Getöse von

Juso-Chef Kevin Kühnert mit einer Zweidrittel-

mehrheit für die Große Koalition aussprach.

Die Stärken von Scholz leuchteten im Vergleich zu

den anderen Kandidaten für den SPD-Vorsitz zudem

noch heller, heben seine Unterstützer hervor. Keiner

seiner Kontrahenten habe je Verantwortung in ei-

nem herausgehobenen Regierungs-

amt und außer Ralf Stegner auch

niemand in der Bundes-SPD ge-

tragen. Einige der Kandidaten

seien selbst in ihren Fraktionen

unscheinbar geblieben.

„Und die glauben, die

SPD aus ihrer Krise

führen zu können.

Ernsthaft?“, sagt ein

Scholz-Sympathi-

sant. Man möge das

Rennen bitte doch

auf die Frage zu-

Für Scholz

geht es

um alles

Am Samstag steht das Ergebnis des

SPD-Mitgliederentscheids fest. Der Vizekanzler

kämpft dabei ums politische Überleben.

Willy-Brandt-Haus

in Berlin: Die SPD

bekommt nicht einen,

sondern gleich zwei

neue Vorsitzende.

action press

Walter-Borjans (l.),

Scholz: Die beiden

Finanzexperten

sind die Favoriten.

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Wirtschaft

& Politik

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WOCHENENDE 25./26./27. OKTOBER 2019, NR. 206

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