Neue Zürcher Zeitung - 09.10.2019

Mittwoch, 9. Oktober 2019 ZÜRICH UND REGION 17

Grabenkämpfe kennen die Zürcher Sozialdemokraten

seit den 1980er Jahren SEITE 18

Das Münchner Instrument gege n die Gentrifizierung wird

in Zürich angepriesen, jedoch wirkt es nur bedingt SEITE 19

Die Stadt, die am liebsten ein Dorf wäre

Horgen hält trotz seiner Bevölkerungsgrösse an der Gemeindeversammlung fest – ein Bewohner will dies ändern

MICHAELVON LEDEBUR

Sollten eines schönenTages alle Horg-
ner Stimmberechtigten gleichzeitigvon
ihrem demokratischenRecht Gebrauch
machen, hätte der örtliche Gemeinde-
rat ein Problem.Auf dem ganzen Ge-
meindegebiet gibt es nämlichkeinen
Saal,der gross genug für die über 13 000
Stimmberechtigten wäre. Die grösste
Lokalität, diereformierte Kirche, böte
nur jedem Zehnten Platz. Im Schinzen-
hofsaal im Dorfzentrum, dem üblichen
Gemeindeversammlungslokal, erhalten
maximal 850Personen Einlass.
Aber für solchein Szenario benötigt
der Horgner Gemeinderat keinen Not-
fallplan.In derRealität erscheinen näm-
lich nicht annähernd so viele Leute,
wenn es darum geht, über den Steuer-
fuss oder millionenschwere Infrastruk-
turausgaben zu entscheiden. 200 bis
300 Personen oder 2 bis 3 Prozent der
Stimmberechtigten lenken die Geschi-
cke der Stadt mit über 23000 Einwoh-
nern und bestimmen über ein Budget
von über 230MillionenFranken. Ein
Missverhältnis, mit dem es ein Ende
haben solle,fordern Initianten.Die Ver-
antwortungsoll an einOrtsparlament
übergehen. Im Novemberkommt es zur
Urnenabstimmung. Bei einer Annahme
würde Horgen 2022 zur14.ZürcherPar-
lamentsgemeinde.

DieExekutive lehntdie Idee ab

Es ist nicht das erste Mal, dass im Kan-
ton Zürich über dieParlamentsfrage
diskutiert wird. Dörfliche Ortschaf-
ten wachsen, die politischen Strukturen
überdauern; ab einer gewissen Grösse
erscheinen sie überholt.Aber das ist
nur die eine Sichtweise. Die Gemeinde-
versammlung ist vielen liebgewordene
Tradition und ein Stück gelebte direkte
Demokratie. Im offiziellen Horgen
kommt die Idee jedenfalls schlecht an.
Die Exekutive lehnt sie ab. Diese Ab-
wehrhaltung ist bemerkenswert, weil es
in Wetzikon, dem bisher letzten Ort im
Kanton,der einParlament einführte, ge-
rade umgekehrt war. Dort hatte der Ge-
meinderat dezidiert für einParlament
geweibelt, bis er 2012 eine Mehrheit
fand, im sechsten Anlauf.

Der Horgner GemeindepräsidentTheo

Leuthold (svp.) sagt,der Gemeinde

gehe es gut, es gebe keinen Grund, etwas

am politischenSystem zu verändern. In

Horgen gebe es 200 bis 300Politikinte-

ressierte, und ein Grossteil von ihnen

würde bei der Einführung einesParla-

ments mit einigenDutzendVolksvertre-

tern verprellt.Heutekönnten die Bürger

sich direkt zuWort melden undFragen

stellen. Das Missverhältnis von Einwoh-

nerzahl undVersammlungsteilnehmern

sieht Leuthold nicht als Problem:Wer

wolle, könne ja teilnehmen. «Die Ge-

meindeversammlung ist bei uns etwas,

das lebt und tut.»

Abgesehen von SP und Grünen se-

hen das alleParteien gleich. Sie argu-

mentieren zusätzlich mit der schwerfäl-

ligeren Entscheidfindung in einemPar-

lament und den Mehrkosten von rund

einer halben MillionFranken proJahr.

Und es gebe mitRapperswil-Jona und

Baar in der näheren Nachbarschaft

zwei Orte, die noch grösser seien und

ihreAufgaben erfolgreich mit der Ge-

meindeversammlung erledigten.

Direkte oderrepräsentative Demo-

kratie? AlfredFritschi, pensionierter

Entwicklungshelfer, ist der Mann, der

Horgen diese demokratiepolitische

Debatte beschert. Er war in seinem Be-

ruf Spezialist für demokratischeVerwal-

tungsformen. Horgen stehe unter diver-

sen Kriterien von «good local gover-

nance» unbefriedigend da, sagt der

Co-PräsidentderörtlichenSP.DasInitia-

tivkomitee versuche, Horgen aus seiner

politischen Apathie zu wecken und vor

allemjeneEinwohneranzusprechen,die

sichpolitischbisjetztnichtbetätigten.Es

brauche eine Debatte. Fr itschi findet, es

wäre eigentlich am Gemeinderat gewe-

sen, eine solche anzustossen.

Wir treffenFritschi an einem war-

men Herbstnachmittag in der Horgner

«Dorfbeiz». Das Lokal heisst so. Dörf-

lich ist das Ambiente nicht:Das Café

ist Teil eines Gebäudekomplexes, der

in den1960er Jahren erbaut wurde und

der sich beidseits der Hauptstrasse er-

hebt, verbunden durch eine überdimen-

sionierteFussgängerbrücke. Horgen hat

einen dörflichenKern; rund um die Kir-

che schlendert man durch Gässchen und

erblickt dann und wannein Riegelhaus.

Aber ein Dorf sei Horgen schon 1989

nicht mehr gewesen, im Jahr, in dem er

zugezogensei,sagtFritschi.Damals leb-

ten hier18 000 Personen; heute sind es

rund 23000, wobei dieFusion mit Hir-

zel dem Ort vergangenesJahr auf einen

Schlag 2200 zusätzliche Einwohner be-

scherte. DasWachstum geht weiter: Laut

Fritschi sind mehrere grosseBaupro-

jekte hängig.

Genügend Kandidatennötig

Die Gemeindeversammlung als Ort ge-

lebter Demokratie nenntFritschi einen

Mythos.Zu Wort meldeten sich vor

allemParteienvertreter. Kaum jemand

lese imVorfeld das dickeWeisungsbüch-

lein über diekomplexen Geschäfte. So-

mit stelle eine kleine Gruppe Alteinge-

sessener dieWeichen. In Ermangelung

professioneller Mitwirkungsstrukturen

werde auch vieles durch dieVerwaltung

entschieden.An einer Gemeindever-

sammlungkönne man sich ohnehin nur

beschränkt beteiligen. «Man kann nur

Ja oder Nein sagen. Oder ausrufen.» Ein

Parlamentsbetrieb biete viel mehr Mög-

lichkeiten und belebe dieOrtspolitik mit

neuen Ideen.

In Wetzikon sagen die damaligen

Gegner desParlaments heute, sie hät-

ten die neuen Mitwirkungsmöglich-

keiten seinerzeit unterschätzt. Stefan

Kaufmann (svp.), bereits zum zweiten

Mal Präsident in der jungen Geschichte

des WetzikerParlaments, erklärt,die

Qualität der Diskussionen sei deutlich

höher, die Abläufe ungleich transpa-

renter. Zwar seien die Mehrkosten hap-

pig, aberdas wachsameAuge desParla-

ments wirke dafür disziplinierend. Die

finanziell einst ins Minusgerutschte

Stadt brachte Ordnung in ihrenFinanz-

haushalt. Ein Nebeneffekt war freilich,

dass dasParlament den neuen Stadtrat

enorm forderte.

Das Kostenargument wird immer

wieder vorgebracht.Kürzlichkonfron-

tierte der «Zürcher Oberländer»Jean-

Philippe Pinto (cvp.), Gemeindepräsi-

dent vonVolketswil (18000 Einwoh-

ner),mit derParlamentsfrage. Pinto gab

an, Parlamentsgemeinden hätten einen

höheren Steuerfuss. DieseAussage ist

statistisch widerlegt.Laut Peter Mo-

ser vom kantonalen statistischen Amt

waren 2019 die Steuerfüsse in denPar-

lamentsgemeinden zwar drei Punkte

höher als in den übrigen Gemeinden

des Kantons; dieser Unterschied sei

aber statistisch vernachlässigbar. Er ver-

schwinde zudem vollständig, wenn man

die oft schwierigeren sozialenVerhält-

nisse und die Steuerkraft der Bevölke-

rung berücksichtige.

Voraussetzung für einenParlaments-

betrieb ist, dass ausreichend Kandida-

ti nnen und Kandidaten zurVerfügung

stehen. Es gibt Gemeinden, die ihrPar-

lament wieder aufgelöst haben. In der

Aargauer Ortschaft Spreitenbach war

dies in den1980er Jahren derFall. Ge-

meindeschreiberJürg Mül ler, seit 1987

im Dienst der Gemeinde, sagt, es sei da-

mals aufgrund der Bevölkerungsstruk-

tur schwierig gewesen, qualifizierte

Leute zu finden. Dies dürfte auf das

ungleich grössere und reichere Horgen

aber kaum zutreffen.

UnterschiedlicheTraditionen

Die meistenPolitikwissenschafter ge-

ben die Zahl von 10000 Einwohnern

als Grenze an, ab der eine Gemeinde-

versammlung die Bevölkerung nicht

mehr richtig abzubilden vermöge. Eine

klare Empfehlung über die Organisa-

tionsform lässt sich daraus aber nicht

ableiten. In einemeinsc hlägigenAuf-

satz schreibt dazu AndreasLadner von

der UniversitätLausanne, nicht allein

die Einwohnerzahl sei entscheidend.

Es gehe auch um unterschiedlicheTra-

ditionen. In manch einemWestschwei-

zer Kanton ist dasParlament beispiels-

weise dieRegel, in der Innerschweiz ist

es gänzlich unbekannt.

Die vielen Parlamentsgründungen

in den1970erJahren auch im Kanton

Zürich führtLadner auf dieVerdoppe-

lung der Zahl der Stimmberechtigten

aufgrund der Einführung desFrauen-

stimmrechts sowie auf das Bevölke-

rungswachstum zurück. Zudem sei man

damit unzufrieden gewesen, dass an der

GemeindeversammlungPartikularinter-

essen dominierten. Es ist ein Klassiker:

Wird über das neueFussballfeld ent-

schieden, marschieren die Sportler auf.

Geht es um eine neue Strasse, werden

Anwohner mobilisiert.

Entscheidend ist letztlich das Bild,

das die Einwohner von sich selber haben.

Eine Gemeindeversammlung passt zur

Dorfgemeinschaft, dasParlament zur

anonymen Stadt. InWetzikon förderte

die Exekutive das städtische Moment

bewusst:Das Gemeinde- wurde in Stadt-

haus umbenannt, die Polizei durfte nicht

mehr Gemeindepolizei heissen.Zwar se-

hen vieleWetziker ihren Ort nach wie

vor als dörflich, meinen damit aber eher

das Quartier, in dem sie wohnen, denn

Wetzikon zerfällt in mehrereTeile, wäh-

rend dieIdentifi kation mitdem Ort sel-

ber schwachist.

In Horgen ist das anders. Das dörf-

liche Selbstbild ist fest in denKöpfen

ve rankert. AlfredFritschi erzählt, wie

einmal bei der Präsentation einesBau-

projekts einArchitektvom Stadtbild ge-

sp rochen habe. Da sei ein Gemeinderat

aufgestanden und habe dezidiert wider-

sprochen: Horgen sei ein Dorf! Man sei

als reiche Seegemeinde und Sitz zahl-

reicher Unternehmen stolz.Das sind

Anzeichen dafür, dass die Horgner poli-

tisch Dörfler bleiben wollen.

Wenige dürfen nicht

über viele bestimmen

Kommentar auf Seite 11

Über 23000 Einwohner zählt Horgen,das dörflicheSelbstbild ist aberfest in denKöpfen verankert. KARIN HOFER/NZZ