Der Standard - 24.08.2019

10 |SA./SO.,24./25.AUGUST2019DInternational ERSTANDARDWOCHENENDE

In Umfragenweit hinten, 17 Bewerbungen für denParteivorsitz–der Zustand der Bundes-SPD belastetdie

Wahlkämpfer an der Basis.Doch trotzdes Frustes:Aufgeben will man nicht, wie ein Besuch im Ortsverein zeigt.

Birgit Baumann aus Berlin

ansprechen.“ Weniger begeistert

sind manche in der Runde vom

Prozedere. Schon die Kandidaten-

findung dauerte sehr lange, jetzt

folgen im September und Oktober

noch 23 Regionalkonferenzen.

„Das dauert und dauert und dau-

ert –die Leute schütteln doch nur

noch den Kopf“, klagt einer. „Aber

wir sind total basisdemokratisch“,

widerspricht jemand mit Augen-

zwinkern.

Und außerdem: Wenn die SPD

dann endlich eine neue Führung

E

sschaut in der Gaststätte
Feierabend so aus, als könn-
te man hier einen gemüt-
lichenAbendverbringen.DerGar-
ten ist ruhig und sehr grün, auf
dem Griller brutzeln die Würste,
und zu trinken gibt es auch genug.
Doch im hinteren Zimmer haben
sich ein gutes Dutzend Menschen
zusammengefunden, in deren
politischem Leben es zurzeit nicht
besonders entspannt zugeht: der
SPD-Ortsverein Mitte/Branden-
burg an der Havel.
„Wenn ich auf unsere Bundes-
partei schaue, dann liegt der Grad
meiner Unzufriedenheit auf einer
Skala von eins bis zehn irgendwo
bei acht“, räumt Edward Ageev
freimütig ein. Aber es nutzt ja
nichts. Auch wenn in der Bun-
deszentrale in Berlin, also rund 80
Kilometer weiter östlich von Bran-
denburg, die Kandidatenkür für
den SPD-Vorsitz mit mittlerweile
17BewerberinnenundBewerbern
langsam, aber sicher zum skurri-
len Spektakel verkommt: In acht
Tagen wird in Brandenburg und
Sachsen gewählt, die Wahlkämp-
fer vor Ort können nicht einfach
aufhören.

Weißer Elefant am Tisch

Und daher hat Ortsgruppenchef
Ageev, ein Juso in Ausbildung
zum Industriemechatroniker, zum
allmonatlichen Treffen des Orts-
verbandes gebeten. Da geht es um
den Takt der Nachtbusse, gratis
Frühstück in Schulen und das
nächste Bürgerfest. Aber natür-
lichsitztdieBundes-SPDmitihrer
Performance immer wie der wei-
ße Elefant mit am Tisch. „An den
Infoständen werden wir sehr viel
angesprochen“, sagt Ageev, „dabei
hat das mit unserer Basisarbeit
wenig zu tun.“
Aber wer soll es denn nun ma-
chen? Und finden die Genossen
das Auswahlverfahren gut? Rent-
ner Klaus-Dieter Hartmann, der
früher in der Stadtverwaltung ge-

arbeitet hat, muss zunächst ein

bisschen überlegen, wen er in

SPD-Spitzenposition richtig gut

fand. „Willy Brandt und Helmut

Schmidt –das waren schon

Leuchttürme“, meint er. Aber was

danach kam ... Der Satz bleibt in

der Luft hängen.

Jetzt mit Doppelspitze?

Dass es die SPD jetzt erstmals

mit einer Doppelspitze versuchen

will, findet er in Ordnung: „Man

kann damit mehr Gruppierungen

hat, bedeutet das ja nicht gleich

automatisch bessere Umfragen.

Genosse Hartmann sieht folgen-

des Dilemma: „Die SPD hat durch-

ausguteArbeitinderKoalitionge-

macht. Auch in Brandenburg hat

das Wahlprogramm 70 Seiten.

Aber das sind lauter kleine Dinge,

uns fehlt ein richtig großes Pro-

jekt. Das schwächt uns im Wahl-

kampf.“

Die Grundrente für alle, steuer-

finanziert und ohne Bedürfnis-

prüfung, das wäre eine große

Sache. Doch da macht ja die CDU

nicht mit. Und es ist auch schwer

vorstellbar, dass ihr jener Ever-

green gefällt, den die kommissari-

schen Parteichefs nun auf den

Tisch legen. Sie wollen mit der

Wiedereinführung einer Vermö-

gensteuer jährlich bis zu zehn

Milliarden Euro einnehmen.

Dass die große Koalition noch

zwei Jahre–bis zum Ende der Le-

gislaturperiode–durchhält, kann

man sich hier in der Gaststätte

Feierabend nicht vorstellen. „Wir

müssen da raus“, sagt einer, „dann

sollen halt mal andere Verantwor-

tung übernehmen.“

Werner Jumpertz, aus Köln

nach Brandenburg „eingewan-

dert“, hat früher die Verkehrsbe-

triebe geleitet. Er kennt viele Leu-

te aus der Mittelschicht, und eines

„quält mich tief in meiner Seele“,

wie er sagt. Den Leuten gehe es

gut, sie hätten ein schönes Haus,

einen Job–„aber sie wählen trotz-

dem die AfD“. Die Wahlkämpfer

haben alle schon Frustrierendes

erlebt. Schöne, praktische Argu-

mentationskarten bekamen sie

von der Landespartei für den

Wahlkampf. Aber viele Menschen

würdengarnichtmehrzuhören,

wollen nur Frust ablassen.

Mit dem Parteibuch ins Grab

„Wir müssen wieder mehr die

Kümmererpartei werden“, sagt

der stellvertretende Ortsvorsit-

zende Karsten Hinz. Es kommt

die Rede auf einen Stadtteil von

Brandenburg, in dem die Funktio-

näre äußerst aktiv waren. Es gab

Bürgerfeste, Kehraktionen, immer

waren die Genossen unterwegs.

Der Lohn dafür: 46 Prozent bei der

Kommunalwahl. Für Branden-

burg sagen die Umfragen der SPD

22 Prozent voraus, in Sachsen nur

noch sieben. Denkt man da nicht

manchmal ans Aufgeben? „Nie-

mals“, antwortet Hinz „ich werde

mein Parteibuch noch mit ins

Grab nehmen.“

Eine schwere Bürde fürdie rote Basis

Neues fürs Familienalbum: Am

Freitag wurden Bilder von

Prinz WilliamundHerzogin Kate

(beide 37) publik, die zeigen,

wie sie aus einem Linienflugzeug

steigen. Wie britische Medien

berichtet hatten, reisten sie am

Donnerstag samt ihren drei Kin-

dern von Norwich ins schotti-

sche Aberdeen. Das Timing ist

perfekt:Prinz Harry(34) undHer-

zogin Meghan(38) stehen derzeit

wegen Flügen in Privatflugzeu-

gen in der Kritik. Elternsein kann

leider auch bedeuten, dass sich

die Beziehung zur nächstgelege-

nen Notaufnahme intensiviert:

Schauspielerin

Kristen Bell(39)

musste erst-

mals mit ihrer

Vierjährigen

akut ins Spi-

tal. „Eine

Knochenfissur

und ein in der Tür gequetschter

Finger, der aufging wie eine

Palatschinke“, waren lautBad

Moms-undBadMoms2-Darstel-

lerin der Grund für den Spitals-

besuch, wie sie auf Instagram

zum Foto von sich und ihrer

Tochter auf dem Krankenhaus-

bett schrieb. (red) Foto:AFP

LEUTE

London bekenntsich zu

Atomdeal mit demIran

London –Großbritannien unter-
stützt auch unter seinem neuen
Premierminister Boris Johnson
das 2015 geschlossene Atomab-
kommen mit dem Iran. „Wir sind
starke Unterstützer“ des interna-
tionalen Abkommens mit Tehe-
ran, sagte am Freitag ein britischer
Regierungsvertreter, der nicht na-
mentlich genannt werden wollte.
Die Äußerung erfolgte einen Tag
vor dem G7-Gipfel, bei dem es
auch um das Atomabkommen mit
dem Iran gehen soll. (AFP)

KURZGEMELDET

Nordkoreas Außenminister

nenntPompeo„Gift“

Pjöngjang/Washington –Nord-

koreas Außenminister Ri-yong

Ho hat seinen AmtskollegenMike

Pompeo als „hartnäckiges Gift der

US-Diplomatie“ beschimpft. Hin-

tergrund sindInterviewäußerun-

gen Pompeos, wonach die USA an

den Sanktionen gegen Nordkorea

festhalten, solange dessenkom-

munistische Führung ihr Atom-

waffenprogramm nicht aufgibt. Es

seiein„WunschtraumderUSA,zu

glauben, alles durch Sanktionen

zu gewinnen“, so Ri-yong. (dpa)

Forschertotinpolnischer

Höhlegefunden

Zakopane–Einer der seit Samstag

in einer Höhle in der polnischen

Tatra vermissten Forscher ist in

der Nacht auf Freitag tot geborgen

worden. Das berichtete der Berg-

rettungsdienst TOPR in Zakopane

nach Angaben der Agentur PAP.

Ein Wassereinbruch im Wielka

Śnieżna, dem längsten und tiefs-

ten Höhlensystem des Landes,

hatte die beiden überrascht und

ihnen den Rückweg abgeschnit-

ten. Die Suche nach dem zweiten

Vermissten läuft weiter. (dpa)

Die deutschen Sozialdemokraten sind nur noch ein Schatten ihrer selbst–dochaufgeben will niemand.

Foto:AP

/O

ddAndersen

Tokio/Seoul–Nach der südkoreanischen
Aufkündigung der militärischen Zusam-
menarbeit mit Japan hat der japanische Pre-
mier Shinzo Abe das Nachbarland aufge-
fordert, seine Verpflichtungen einzuhal-
ten. Verteidigungsminister Takeshi Iwaya
zeigte sich am Freitag vom Schritt Seouls
ebenso enttäuscht wie das Pentagon in Wa-
shington. Auf der Basis des vor drei Jahren
beschlossenen Militärpakts tauschten die
Nachbarn vor allem Informationen über
das Atomprogramm Nordkoreas aus.
Iwaya erklärte, Seoul solle „eine weise
Entscheidung treffen“. Nordkoreas Rake-
tentests seien eine Bedrohung für die Si-
cherheit; der Informationsaustausch zwi-
schen Japan, Südkorea und den USA sei

daher sehr wichtig. Die Regierung in Seoul

ließverlautbaren, dasAbkommen diene

„nichtunseren nationalen Sicherheitsinte-

ressen“. Der AusstiegSeouls ist dasjüngste

Kapitel in einem seit Anfang Julischwelen-

den Handelskonflikt. SüdkoreanischeGe-

richte hatten geurteilt, Japanmüsse Zwangs-

arbeiter aus der Zeit der brutalen Kolonia-

lisierung der Koreanischen Halbinsel zwi-

schen 1910 und1945 entschädigen.

Für Tokio ist dies jedoch längst gesche-

hen; als Reaktion verschärfte Japan die Ex-

portbestimmungen für Güter, die in der

Produktion von Halbleiterchips und Han-

dys benötigt werden. Die beiden Länder

strichen einander zuletzt gegenseitig von

der Liste bevorzugter Handelspartner. (dpa)

NachbarkonfliktamJapanischenMeer

Handelsstreit zwischenSüdkorea undJapanweiterverschärft

Rom–Nach zwei Wochen des Ausharrens

der Ocean Viking zwischen Italien und

Malta, hat Malta dem Rettungsschiff er-

laubt anzulegen. Freitagnachmittag war

noch unklar, wann es andockt. Laut den

Betreibern, Méditerranée und Ärzte ohne

Grenzen, sind 356 Gerettete, darunter 103

Minderjährige, an Bord. Regierungschef

Joseph Muscat betonte aber: „Keiner wird

in Malta bleiben.“ EU-Flüchtlingskommis-

sar Dimitris Avramopoulos lobte dennoch

Maltas Engagement für eine Lösung „im

Geist der Solidarität und Verantwortung“.

Die Geretteten werden auf Frankreich,

Deutschland, Irland, Luxemburg, Portugal

und Rumänien aufgeteilt. Allein Frank-

reich kündigte an, 150 der Migranten auf-

zunehmen. Innenminister Christophe Cas-

taner twitterte: „Zusammen haben wir eine

europäische Lösung gefunden.“

SOS Méditerranée und Ärzte ohne Gren-

zen warnten tags zuvor, dass das Essen an

Bord nur noch für fünf Tage reiche. „Wir

freuen uns ungemein für die 365 Men-

schen“, sagt Jana Ciernioch von SOS Mé-

diterranée, sie fordert aber auch ein „ver-

lässliches Ausschiffungssystem“ für künf-

tige Fälle. Florian Westphal von Ärzte ohne

Grenzen betonte, der momentane Zustand,

für jedes Rettungsschiff eine Einzellösung

finden zu müssen, sei „nicht hinnehmbar“.

Italiens Innenminister Matteo Salvini be-

grüßte, dass die Migranten nicht in seinem

Land gelandet seien. (red)

OceanViking darf inMaltaanlegen

Lösungfür356 Gerettetegefunden, siewerden auf sechsLänderverteilt