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un hat auch die CDU ihren Sarra-
zin. Der Sarrazin der CDU heißt
Hans-Georg Maaßen. Maaßen
schreibt zwar keine Bücher mit
rassistischem Inhalt wie Sarrazin, jeden-
falls bisher nicht; aber er vertritt Thesen,
die bisweilen mehr nach AfD klingen als
nach Christdemokratie. Beide, Sarrazin
wie Maaßen, haben damit in einer Zeit be-
gonnen, als sie noch Spitzenpositionen im
öffentlichen Dienst hatten: Sarrazin war
Vorstandsmitglied bei der Bundesbank.
Maaßen war Chef des Bundesamts für Ver-
fassungsschutz; schon damals hatte er
Zweifel daran geweckt, ob er rassistische
Hetze richtig ernst nimmt. Aus den Zwei-
feln ist Gewissheit geworden.
Darf man solche Leute aus der Partei
ausschließen? Man darf, wenn sie der Par-
tei „schweren Schaden“ zufügen. So steht
es im Parteiengesetz. Und was ein schwe-
rer Schaden ist, das ist Ansichtssache; das
definieren die Parteigremien, und da spie-
len Interessen und Folgenabwägungen
eine Rolle. Die Regeln für die Scheidung
einer Partei von ihrem Mitglied sind nicht
so klar wie die für eine Ehescheidung.
Die staatliche Justiz, an die sich Ausge-
schlossene bisweilen wenden, um sich wie-
der in die Partei hineinzuklagen, wirft
sich daher kaum je zum Richter über sol-
che Parteiinteressen auf. Ausschlüsse ha-
ben regelmäßig juristischen Bestand. War-
um? Parteien sind nicht die Stadtwerke;
sie sind Gesinnungsvereine. Eine Partei-
mitgliedschaft ist etwas anderes als die
Wasserversorgung, Parteien haben nicht
die Pflicht, einen Anschluss zu gewähren.
Als 2003/2004 Martin Hohmann, da-
mals CDU-Bundestagsabgeordneter, erst
aus der Fraktion, dann aus der Partei aus-
geschlossen wurde, ging er vergeblich bis
vors höchste Gericht. Angela Merkel hatte
mit dem Ausschluss aus der Fraktion auf
eine antisemitische Rede Hohmanns re-
agiert. Bei der Abstimmung darüber gab
es nicht wenige, nämlich 43 Gegenstim-
men in der Fraktion. Für Merkel war das
ihre erste große Bewährungsprobe als
Fraktionschefin; sie wollte die Selbstver-
giftung der CDU verhindern. Heute sitzt
Hohmann als Abgeordneter der AfD im
Bundestag. Wäre es besser, er säße noch
für die CDU dort? Wo wird Maaßen in
zehn Jahren sitzen?
Maaßen ist kein Antisemit. Er ist die
Galionsfigur eines sehr rechtskonservati-
ven Vereins namens Werte-Union. Aber
der kluge Umgang mit dem Narzissten am
rechten Rand der Partei wird für die Zu-
kunft der Parteichefin Kramp-Karrenbau-
er ähnlich wichtig sein, wie es der Umgang
mit Hohmann für Merkel war.Die CDU hat weit weniger Erfahrung
mit Parteiausschlüssen als die SPD, nicht
nur, weil sie sehr viel jünger ist, sondern
auch, weil sie eher ein Wahl- als ein Gesin-
nungsverein ist. Die ganze Geschichte der
SPD dagegen ist eine Geschichte von Rich-
tungskämpfen, die oft mittels Parteiord-
nungsverfahren ausgetragen wurden. Vor
über hundert Jahren hat die SPD sogar ih-
ren Partei- und Fraktionschef Hugo Haa-
se hinausgeworfen, weil der mit fast sei-
ner halben Fraktion die Kredite für den
Ersten Weltkrieg nicht mehr genehmigte
und den Burgfrieden mit Kaiser Wilhelm
störte; Haase gründete dann die USPD.
„Wenn man nicht haargenau wie die
CDU denkt, fliegt man glatt aus der SPD
hinaus.“ Der Satz von bitterer Lustigkeit
stammt vom Kabarettisten Wolfgang
Neuss und aus einer Zeit, in der die SPD ei-
ne mächtige Partei auf dem Weg zurMacht war. Neuss ist vor 30 Jahren gestor-
ben, er hat den Satz vor mehr als 50 Jah-
ren formuliert. Die SPD hatte ihn, wie vie-
le andere auch, wegen Linkslastigkeit aus-
geschlossen. Herbert Wehner, der Zucht-
meister und geläuterte Ex-Kommunist,
hat solche Disziplinarmaßnahmen virtu-
os und rigoros betrieben, um die Abgren-
zung der SPD zum Kommunismus zu de-
monstrieren. Auch so sollte der Weg zur
Mitte, zur Macht befestigt werden.Diese Verfahren waren Teil der Droh-,
Streit- und Kampfkultur der SPD, Teil des
Ringens um den richtigen Glauben. Die
SPD arbeitete sich vor ihren Schiedsge-
richten an sich und an ihren Widersprü-
chen ab; das führte oft auch nur zu einer
Rüge des angeblichen Abweichlers; aber
schon das bloße Betreiben eines Parteiord-
nungsverfahrens war ein ideologischer
Event. Das ist lange her, es war, das darf
man bei nostalgischer Rückschau nicht
vergessen, die Zeit der Brandt-SPD. Seit-
dem hat sich die SPD aufgerieben im
Dienst an Staat und Macht. Ihr fehlt heute
das, was sie früher auszeichnete, das gro-
ße Ringen; das Kandidatenrennen um
den Parteivorsitz ist ein bescheidener Ab-
glanz. Linke von der Art, wie die SPD sie
einst hinausgeworfen hat, hätte sie heute
gern wieder. Dazu gehörten Leute wie der
Politologe Wolfgang Abendroth und Hans-
Christian Ströbele, der spätere Grüne.
Angesichts der Erfahrung mit Partei-
ausschlüssen tut sich die SPD verwunder-
lich schwer mit dem Ausschluss von Sarra-
zin. Was bei den echten oder angeblichen
Linksaußen-Leuten früher ratzfatz ging,
zieht sich bei dem Rechtsaußen-Mann
schon zehn Jahre hin. Eine Werbung für
die SPD ist das nicht. Den Gefallen, aus
der Partei auszutreten, tut Sarrazin der
SPD nicht. Für ihn ist die SPD-Mitglied-
schaft Gold wert. Für die SPD ist es der per-
sonifizierte Glaubwürdigkeitsschaden.
Bei der CDU und Maaßen liegen die Din-
ge komplizierter als bei Sarrazin und der
SPD. Thesen, wie sie Maaßen heute ver-
tritt, sind der CDU nicht fremd. CDU-In-
nensenator Jörg Schönbohm war 1998 der
erste, der vor „Überfremdung“ warnte,
weil die multikulturelle Gesellschaft „die
Aufgabe der deutschen Leitkultur zuguns-
ten gleichrangiger Parallelgesellschaften
billigend in Kauf nimmt“. Seitdem kam
die Leitkultur immer wieder auf den
Tisch, Friedrich Merz machte da seiner-
zeit als Fraktionsvorsitzender eifrig mit.
Gewiss: Die Meinungsfreiheit ist ein
gnädiges Grundrecht. Sie gilt auch für tö-
richte Meinungen; und als Privatperson
genießt ein jeder Meinungsfreiheit bis hin
zur Narrenfreiheit. Für ein Parteimitglied
aber gelten Grenzen, welche die Partei set-
zen darf. Macht die Partei freilich zu viele
Meinungen platt, schadet sie sich selbst.
In der SPD ist in der Vergangenheit auf
diese Weise zu viel plattgemacht worden;
dort wächst jetzt nicht mehr viel. Die Leh-
re: Vermeintliche Verirrungen gehören
zur Parteipolitik; womöglich ist die Verir-
rung von gestern ja die Politik von mor-
gen. Ein Freibrief für Sarrazin ist das mit-
nichten. Der Mann ist nicht bloß Irrender.
Er ist Gefährder. Ob Maaßen die CDU ge-
fährdet, hat die CDU noch zu entscheiden.Die Feuer im Amazonasgebiet haben in
Brasilien bewirkt, dass erstmals auf brei-
ter öffentlicher Basis über Ökologie disku-
tiert wird. Bisher rangierte das Thema in
den Medien weit hinten. Die größte Zei-
tungFolha de São Paulostellt in ihren Mei-
nungsspalten die Frage, ob Brasilien ei-
gentlich irgendwie suizidal veranlagt sei.
So viel Selbstreflexion ist durchaus neu
für ein konservatives, wirtschaftsorien-
tiertes Blatt und hat mit dem rüden Um-
gang des Präsidenten Jair Bolsonaro mit
der Pressefreiheit zu tun.Bolsonaro hatte mehrmals gedroht, er
werde Folha fertigmachen. Entspre-
chend harsch ist die Kritik am Präsiden-
ten und seinem trotzigen Umgang mit
der Krise, der vor allem eines erkennen
lässt: wie überfordert Brasilien ist. Kritik
von außen lässt man sich vielleicht gera-
de deswegen nicht gerne gefallen. Und so
widmet auchFolhader Tatsache eine
Schlagzeile, dass ausländische Prominen-
te veraltete Bilder verwenden, wenn sie
über die Brände twittern, Frankreichs
Präsident Emmanel Macron sogar mit
der Bemerkung: „Unser Haus brennt.“
Brasilien ist ein isolationistischer Gi-
gant, ein Schwellenland mit großem,
aber oft chaotischem Entwicklungsehr-
geiz. Jede Regierung der vergangenen
Jahrzehnte hat wirtschaftliche über öko-
logische Interessen gestellt, auch die Lin-
ke; allerdings hat die Ausbeutung unter
Bolsonaro stark zugenommen.Auf die brasilianische Empfindlichkeit
gegenüber als postkolonial empfundener
Einmischung wie jener von Macron weist
Glenn Greenwald hin, der in Rio de Janei-
ro lebende britische Reporter, dessen
WebseiteThe Intercept2013 maßgeblich
an den Enthüllungen Edward Snowdens
beteiligt war. Greenwald ist als scharfer
Kritiker Bolsonaros bekannt, trotzdem
schreibt er nun, er halte den Ärger vieler
Brasilianer über die USA und Westeuropa
für berechtigt. Diese hätten sich industri-
ell entwickelt und dabei den Planeten zer-
stört und forderten nun, „dass Brasilien
sie retten soll, indem es seine eigenen Res-
sourcen nicht ausbeutet“.
Dieser Tenor ist in Brasiliens Presse
verbreitet. Brasilien müsse als Sünden-
bock herhalten für die weltweite Entwal-
dung, „so als ob die Probleme der ganzen
Welt in der fehlenden Kontrolle über die
Abholzung in unserem Land begründet lä-
gen“, schreibt der Kolumnist und Philo-soph Denis Lerrer Rosenfield auf der Web-
seite vonEstadão.Da kenne die Heuche-
lei keine Grenzen. Möglicherweise, so ver-
mutet der Kolumnist, steckten ja ganz
andere ausländische Interessen dahin-
ter, etwa das Ziel, Brasiliens Wettbewerbs-
fähigkeit im Agrarsektor zu schaden. Sol-
chen Empfindlichkeiten wird man Rech-
nung tragen müssen, wenn es nun darum
geht, auf internationaler Ebene tragfähi-
ge Lösungen zu finden, um Katastrophen
dieser Art künftig zu verhindern.Heribert Prantl ist
Kolumnistund Autor der
Süddeutschen Zeitung.Sebastian Schoepp ist
Redakteur imRessort
Außenpolitik der SZ.Wenn von der Arktis die Rede ist, ging es
zuletzt meist um schmelzende Polkappen.
Die neueste Show im Zirkus Trump – der
Versuch des US-Präsidenten, Grönland
von Dänemark zu kaufen, und die Absage
seines Besuchs in Kopenhagen – sollte
uns klarmachen, dass es einen geopoliti-
schen Klimawandel gibt, der sich genauso
drastisch auswirken könnte. Die liberale
Weltordnung, die seit Generationen das
Gerüst für die Verbindung zwischen Grön-
land und Dänemark bildet, steht unter
Druck und wird vielleicht zerstört. Dieser
Zeitenwechsel ist vermutlich noch schwie-
riger zu handhaben als die Herausforde-
rung des echten Klimawandels.
Die Weltordnung, von der wir uns nun
wohl verabschieden, war auf drei verschie-
dene Arten liberal und bestimmte auch
das Schicksal der Insel Grönland, die flä-
chenmäßig halb so groß ist wie die EU, auf
der aber nur 56 000 Menschen leben – ein-
heimische Inuit und auch einige Dänen,
die der Liebe oder einem Job in den Nor-
den gefolgt sind.Erstens basierte die Weltordnung auf
Rechten. Grönland hat davon profitiert –
sowohl in Form einzelner Menschenrech-
te seit der formellen Entkolonialisierung
im Jahr 1953 als auch in Form des Selbstbe-
stimmungsrechts der Völker, das Grön-
land als Instrument einsetzte, um sich
schrittweise der Unabhängigkeit anzunä-
hern. Zweitens war sie marktbasiert – eine
Herausforderung für Grönland, das auf-
grund seiner Bevölkerungszahl und seiner
geografischen Besonderheiten nur eine be-
grenzte Anzahl von Märkten hat. Die Hoch-
seefischerei erwirtschaftet die meisten Ex-
porteinnahmen, ansonsten lebt man von
Subventionen aus Kopenhagen.
In Sicherheitsfragen, drittens, beruhte
die liberale Weltordnung auf der Macht
der USA. Grönland bekam auch die dunkle
Seite dieser Macht zu spüren durch Vorfäl-
le, die mit der US-Militärbasis in Thule zu-
sammenhingen: die Zwangsumsiedlung
von Jagdvölkern, den Absturz einerB
mit Atomwaffen an Bord, nicht zuletzt die
radioaktive Verschmutzung durch den
wahnwitzigen Versuch, eine Basis für den
Abschuss interkontinentaler Atomrake-
ten unter dem grönländischen Eis zu bau-
en. Man sprach vom „Project Iceworm“,
im Vergleich dazu wirkt Trumps Politik ge-
radezu vernünftig. Grönland hat aber zwei-
fellos profitiert, nicht zuletzt, als die USA
im Zweiten Weltkrieg Waren lieferten, als
es von Kopenhagen abgeschnitten war.
Wie auch immer man die Dominanz der
USA beurteilt: Der Arktis gab sie Stabilität.
Während des Kalten Kriegs haben Ameri-
kaner und Russen die Arktis in ihren staat-
lichen Grenzen „eingefroren“, doch nach
dem Ende der UdSSR gab es neue Möglich-
keiten für die indigenen Völker, sich zu or-
ganisieren und ihre eigenen Visionen zu
entfalten, wenn es darum ging, Tradition
und Fortschritt in Einklang zu bringen.
Heute erscheint es unklar, welchen Wert
das Recht auf Nichteinmischung und terri-
toriale Integrität noch besitzt.
Mit dem Klimawandel in der Arktis
lockt die Aussicht auf neue Schifffahrts-
routen und Bodenschätze. China bietet
den Grönländern bereits nicht ganz markt-basierte, „langfristige“ Investitionen an,
um seinen Einfluss in der Arktis auszu-
bauen. Russland rüstet wieder auf. Und
die USA agieren zunehmend unilateral
und unberechenbar. Dass Trump nun
Grönland als „Immobilie“ betrachtet,
sollte den Grönländern und den Dänen,
aber auch ganz Europa zu denken geben.Aus europäischer Sicht hat man sich
vielleicht daran gewöhnt, dass Trump
Verbündete wie Kontrahenten behan-
delt. Aber für Dänemark ist die Situation
speziell. Das Land hat, ohne Bedingun-
gen zu stellen, den Amerikanern seit
1945 Grönland für militärische Zwecke
zur Verfügung gestellt und ist ihnen in al-
le militärischen Abenteuer im Nahen Os-
ten gefolgt. Nun stellt sich die Frage: Bie-
tet die Nato unter Trump wirklich noch
eine Lebensversicherung? Oder müssen
wir uns doch sehr viel mehr an die Euro-
päische Union anlehnen? Dabei ist es gut
möglich, dass Dänemark und Grönland
bald unterschiedliche Bedingungen für
die Wahl ihrer Bündnispartner haben.
Grönland besitzt weitgehende Autono-
mie, diese gilt für die meisten inneren An-
gelegenheiten und reicht in die Außenpo-
litik hinein. Laut Koalitionsvertrag zwi-
schen Dänemark und Grönland ist die In-
sel „unwiderruflich auf dem Weg zur Un-
abhängigkeit“. Dänemark mag Europa
gegenüber den USA den Vorzug geben –
aber ein unabhängiges Grönland, von
Washington aus gesehen an der Spitze
des nordamerikanischen Kontinents ge-
legen, kann es sich kaum leisten, aus der
Allianz mit den USA auszusteigen. Ob die-
se Nähe Fluch oder Segen ist für die klei-
ne, große Insel, muss sich erweisen.Ulrik Pram Gad, 46, ist Professor für arktische
Kultur und Politik an der Universität Aalborg in
Dänemark undGrönland-Experte. Übersetzung
aus dem Englischen: Kevin Scheerschmidt.DEFGH Nr. 195, Samstag/Sonntag, 24./25. August 2019 MEINUNG 5
HURZLMEIER-RUDI.DENeue Eiszeit
in der Arktis
Grönland strebt
die Unabhängigkeit an.
Ist das, in Zeiten von
Donald Trump, wirklich
eine gute Idee?VON ULRIK
PRAM GADPartei, Partei
Wennman nicht so denkt wie die SPD,
fliegt man dann aus der CDU? Maaßen, Sarrazin
und die Bedeutung von AusschlussverfahrenVON HERIBERT PRANTL
EpitaphMEINE PRESSESCHAU
Heuchelei
ohne Grenzen
HURZLMEIERMALEREI
Herbert Wehner betrieb
solche Disziplinarmaßnahmen
rigoros und virtuosSarrazin ist nicht bloß
ein irrendes Parteimitglied. Er ist
ein Gefährder der SPDDänemark muss sich wohl
sehr viel stärker an die
Europäische Union anlehnenSZLEine Reise um den kompletten Erdball ist der Traum vieler Menschen. Mit
dieser einzigartigen Reisekombination wird jene Vision tatsächlich Realität. In
33 Tagen umrunden Sie die Welt in östlicher Richtung und erleben dabei ein un-
vergessliches Abenteuer. Zunächst geht es per Flugzeug nach Dubai mit seinen
futuristischen Bauwerken und traditionellen Vierteln. Ebenso beeindruckend ist
Australiens Ostküstenmetropole Sydney, in der Sie nach dem Weiterfl ug drei
Tage verbringen. Anschließend brechen Sie an Bord der NORWEGIAN JEWEL zu
einer traumhaften Südsee-Kreuzfahrt auf. Angesteuert werden so paradiesi-
sche Eilande, Archipele und Inselstaaten wie Neukaledonien, Vanuatu, Fidschi,
Samoainseln und Französisch-Polynesien. Nach einem Aufenthalt auf Tahiti
verbringen Sie zum krönenden Abschluss noch zwei Nächte in San Francisco.Reisetermin: 23. Februar bis 25. März 2020Veranstalter: Hanseat Reisen GmbH, Langenstraße 20, 28195 BremenHinweis zur Barrierefreiheit: Unser Angebot ist für Reisende mit eingeschränkter Mobilität nur bedingt
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Foto: Tahiti TourismDZ / 2-Bett-Kabine innen 6.999 €DZ / 2-Bett-Kabine mit Balkon (mittschiffs) 8.899 €Eingeschlossene Leistungen:
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nach San Francisco und von San Francisco nach München
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fahrten u. v. m., Deutsch sprechende Reiseleitung vor Ort
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San Francisco jeweils in Komfort-Hotels, Rundfahrten u. v. m.
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und Premium-
Getränkepaket
während der
KreuzfahrtMehr unter: sz.de/leserreisenInformationen, Beratung und Buchungsanfragen:040 / 710 091 18 (Mo. – Fr. 9 – 18 Uhr)
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