Frankfurter Allgemeine Zeitung - 04.09.2019

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Politik MITTWOCH, 4. SEPTEMBER 2019·NR. 205·SEITE 3

Glück

auf!

S

eit Anfang Juni ist die Sozialdemokratie mal wieder auf

der Suche nach einer neuen Führung. Nur etwas mehr

als ein Jahr zuvor hatte die älteste deutsche Partei mit

der katholischen Sozialpolitikerin Andrea Nahles zum ersten

Mal eine Frau an ihre Spitze gewählt. Nahles war auf Martin

Schulz gefolgt, der auf Sigmar Gabriel gefolgt war, der

wiederum Nachfolger von Franz Müntefering gewesen war.

Nahles, die auch die SPD-Fraktion geführt hatte, war nach

monatelangem Kampf, umzingelt von Missgunst und schlech-

ten Wahlergebnissen, gegangen. In der Partei standen Nach-

folgerinnen oder Nachfolger nicht bereit. Stattdessen wurde

ein langes Auswahlverfahren erdacht, das nach

zehnwöchiger Nominierungsphase nun in die regionale

Bewerbungsphase übergeht.

Dazu reisen die insgesamt 17 Bewerber, 8 Frauen und 9 Män-

ner, bis zum 12. Oktober kreuz und quer durch Deutschland,

um sich bei 23 Regionaltreffen den Mitgliedern zu stellen.

Die Sache hat etwas von Speeddating, denn die Paare haben

jeweils fünf Minuten Vorstellungszeit, dann dürfen sie auf

Fragen eines Moderators oder einer Moderatorin jeweils 60

Sekunden lang antworten, danach auf Mitgliederfragen wie-

derum je 60 Sekunden. Am Ende der Reise werden zwischen

dem 14. und 25. Oktober die etwa 430 000 Mitglieder dar-

über abstimmen dürfen, wer es werden soll. Sollte eine Stich-

wahl nötig sein, würde sie im November stattfinden. Endgül-

tig gewählt werden der oder die neuen Parteivorsitzenden

beim Bundesparteitag Anfang Dezember. Die Rundreise be-

ginnt an diesem Mittwoch in Saarbrücken, mehr als 300 Ge-

nossinnen und Genossen haben sich angemeldet.

Das Rennen ist eröffnet! (pca./moja.)

Der bayerische SPD-Bundestagsabge-

ordnete Karl-Heinz Brunner bewirbt

sich ohne Partnerin an seiner Seite um

den SPD-Vorsitz. Auch deswegen dürf-

te der 66 Jahre alte Vater von zwei er-

wachsenen Kindern keine großen

Chancen haben. Seine Kandidatur, die

sich um den Begriff „Sicherheit“ dreht,

soll auch eher Signalcharakter haben.

Brunner gehört zu den Befürwortern

der großen Koalition, er ist Mitglied

des konservativen „Seeheimer Krei-

ses“, er will, dass „die ganze Vielfalt

der Partei widergespiegelt wird“, und

zeigen, dass nicht alle Leute in der

SPD das Heil in der Flucht nach links

sehen. In seiner Person deckt Brunner

selbst eine ziemliche Spannbreite ab.

Er ist Mitglied im Verteidigungsaus-

schuss, engagiert sich im Reservisten-

verband und der Vollversammlung des

Sudetendeutschen Rates, außerdem ist

er Sprecher seiner Fraktion für die Be-

lange von Lesben und Schwulen. In sei-

ner schwäbischen Heimat, wo der ge-

bürtige Münchner mehr als zehn Jahre

Erster Bürgermeister von Illertissen

war, wird seine Kandidatur nicht über-

mäßig ernst genommen, aber doch

überwiegend goutiert – auch, weil auf

diese Weise ein nicht nur von der deut-

schen Sozialdemokratie unterschätz-

ter Landstrich in den Fokus gerückt

wird. (tifr.)

xxxxxxxx

Bildzeile

Auf dem Weg zur ersten Kandidaten-
runde in Saarbrücken will Norbert Wal-
ter-Borjans am Mittwoch noch schnell
für ein paar Pressestatements in Bonn
Zwischenstation machen. Dort beginnt
am Morgen nach jahrelangen Ermittlun-
gen der erste Cum-Ex-Strafprozess. Mit
einem schwer durchschaubaren Hüt-
chenspiel aus Leerverkäufen und Steu-
ererstattungen haben Börsenhändler
und Banken den Fiskus um enorme
Summen geprellt. Als nordrhein-westfä-
lischer Finanzminister war Walter-Bor-
jans einer der ersten Politiker in
Deutschland, der aktiv gegen solche Ma-
chenschaften vorging. Der Kampf ge-
gen Steuerhinterziehung jedweder Art
war und ist sein Markenzeichen. Als die
rot-grüne Landesregierung im Mai
2017 abgewählt wurde, schrieb sich
Walter-Borjans ein Buch über Steuerge-
rechtigkeit von der Seele. Es war auch
ein Signal an die eigene Partei: Es gibt
sie noch, die echten sozialdemokrati-
schen Botschaften.
Im Ringen um die SPD-Spitze tritt
der 66 Jahre alte Rheinländer mit Sas-
kia Esken aus Baden-Württemberg an.
Die 58 Jahre alte Informatikerin gehört
seit 2013 dem Bundestag an und befasst
sich vor allem mit Fragen der Digitali-
sierung, einem Thema, das die SPD bis-
her eher zögerlich beackert. Walter-Bor-
jans wiederum verfügt über breite, lang-
jährige Erfahrung in Politik und Verwal-
tung. Insgesamt 14 Jahre lang arbeitete
er in verschiedenen Funktionen für Mi-
nisterpräsident Johannes Rau. Später
war der promovierte Volkswirt in Saar-
brücken, dann wieder in Düsseldorf
Wirtschaftsstaatssekretär und von 2006
an Wirtschaftsdezernent in Köln. 2010
machte ihn Hannelore Kraft zu ihrem
Finanzminister. Esken/Walter-Borjans
haben im Rennen um die Parteispitze ei-
nen wichtigen Vorteil: Die Jusos unter-
stützen sie. Die große Koalition sieht
das Duo zwar überaus skeptisch. Doch
ein automatisches Groko-Aus ver-
spricht es für den Fall seiner Wahl
nicht. Bilanz zu ziehen und dann über
den Fortbestand des Bündnisses zu be-
finden sei vielmehr, wie vereinbart, Auf-
gabe des SPD-Bundesparteitags Ende
des Jahres, betonen die beiden. (reb.)

Als Petra Köpping im Herbst 2014 Mi-
nisterin für Gleichstellung und Integra-
tion in Sachsen wurde, stand sie auf ein-
mal Pegida gegenüber. Als eine Ursa-
che für Wut und Frust identifizierte sie
die unaufgearbeiteten negativen Fol-
gen der Nachwendezeit. Sie wurden
das Thema ihrer Amtszeit. Köpping
kam 1958 in Nordhausen in Thüringen
zur Welt und wuchs im sächsischen
Grimma auf. Sie studierte in der DDR
Staats- und Rechtswissenschaften und
wurde Bürgermeisterin in der Gemein-
de Großpösna bei Leipzig, trat aber im
Juni 1989 aus Protest aus der SED aus.
Nach der friedlichen Revolution fing
sie im Außendienst einer Krankenkas-
se noch mal von vorn an, wurde Mitte
der neunziger Jahre abermals zur Bür-
germeisterin in Großpösna und später
zur Landrätin im Leipziger Land ge-
wählt. Dort erlebte sie die Abwicklung
der Industrie und die folgende Abwan-
derung hautnah mit. 2002 trat sie in
die SPD ein, seit 2009 ist sie Abgeord-
nete im Sächsischen Landtag. Köpping
ist zum zweiten Mal verheiratet und
hat aus einer früheren Ehe drei Kinder.
Boris Pistorius gründet seinen beruf-
lichen Erfolg auf Härte und Durchset-
zungskraft. Bekannt ist er in seiner Hei-
mat Niedersachsen und bundespoli-
tisch zumindest in den Fachkreisen als
robuster Innenminister und Verfechter
einer starken Polizei. Zuvor sammelte
er als Oberbürgermeister von Osna-
brück kommunalpolitische Erfahrun-
gen. Als erster Innenminister hat Pisto-
rius vor einiger Zeit zwei in Deutsch-
land geborene islamistische Gefähr-
der, denen schwere Straftaten zuge-
traut wurden, in das Land ihrer Pass-
Identität abgeschoben. Beim Umgang
mit Asylbewerbern wirbt Pistorius
stets für faire Chancen, aber auch für
eine konsequente Durchsetzung des
Rechts. Dass der gebürtige Osnabrü-
cker aus einer SPD-Familie auch seine
weichen Seiten hat, davon kann man
sich im persönlichen Umgang überzeu-
gen, ebenso von seinen sozialpoliti-
schen Auffassungen, mit denen er in
seiner Partei seit dem 16. Lebensjahr
zu Hause ist. (lock./pca.)

Simone Lange und Alexander Ahrens

sind erfolgreiche Kommunalpolitiker.

Sie ist Oberbürgermeisterin von Flens-

burg in Schleswig-Holstein, er von

Bautzen in Sachsen. Insofern erfüllen

beide das, was nun allenthalben von

SPD-Politikern erwartet wird: dass sie

Kontakt zu den Bürgern haben, auch

dahin gehen, wo es riecht und stinkt.

Die SPD sieht sich in der Theorie ger-

ne als Verein aus Kameraden, gefällt

sich in der Praxis aber als intellektuel-

le Programmpartei. Insofern können

Kommunalpolitiker die SPD-Führung

nur bereichern. Lange hatte schon

mal versucht, Parteivorsitzende zu

werden, 2018 trat sie gegen Andrea

Nahles an. Damals erreichte Lange be-

merkenswerte 28 Prozent, was aller-

dings weniger an ihrer inhaltlich eher

schwachen Rede lag als an der Antipa-

thie vieler Genossen gegenüber Nah-

les. Lange, 42 Jahre alt und früher Kri-

minalpolizistin, schaffte es nicht, die

Gegner der großen Koalition zu mobi-

lisieren wie etwa der Juso-Vorsitzende

Kevin Kühnert. Ob ihr ein Lucky

Punch wie gegen Nahles gelingt, dürf-

te fraglich sein.

Ihr Kandidaten-Partner Ahrens ist

bisher überregional kaum in Erschei-

nung getreten, kann aber umso selbst-

bewusster das Kommunale in der Par-

tei vertreten und steht nicht im Ver-

dacht, schon immer im Willy-Brandt-

Haus in Berlin mitgemischt zu haben.

Ahrens, 53 Jahre alt, Jurist und Sinolo-

ge, sagt, es müsse nun aus den Kommu-

nen heraus Verantwortung für die

SPD übernommen werden. Entspre-

chend wollen beide die Mitbestim-

mungsrechte der Mitglieder stärken.

In einem gemeinsamen Bewerbungsvi-

deo wies Lange darauf hin, dass die

SPD in den vergangenen 15 Jahren vie-

le Mitglieder verloren habe. „Ich möch-

te gerne diese Menschen um Verzei-

hung bitten“, sagte sie. Ihr Partner Ah-

rens ist selbst eines dieser verlorenge-

gangenen Mitglieder. 2001 trat er aus

der SPD aus, vor zwei Jahren dann wie-

der ein. (moja.)

Der linke Parteiflügel hat sich auf kein

Bewerberteam, das er gemeinsam un-

terstützt, geeinigt, deswegen wird es

links nun etwas eng. Hilde Mattheis

sieht das durchaus als Schwierigkeit,

hat aber als Vorsitzende des „Forum

Demokratische Linke 21“ zumindest

einige institutionelle Unterstützung.

Auch Mattheis hat allerdings einen

Anteil daran, dass die Parteilinke

nicht zusammensteht. Nachdem sie

2014 das Mindestlohngesetz scharf kri-

tisiert hatte, traten einige Mitglieder

aus dem „Forum Demokratische Lin-

ke 21“ aus – auch Andrea Nahles, die

das Gesetz als Arbeitsministerin mit

verantwortet hatte und deren Nachfol-

gerin Mattheis nun werden will. Mat-

theis, 64 Jahre alt und Bundestagsab-

geordnete aus Baden-Württemberg,

formuliert oft prägnant und provoka-

tiv, etwa wenn sie Thilo Sarrazin als

Rassisten bezeichnet.

Dierk Hirschel ist derzeit Chef-

ökonom bei der Dienstleistungsge-

werkschaft Verdi und sitzt im Vor-

stand des „Forums Demokratische Lin-

ke 21“. Er sagt eher solche Sätze: „Ich

habe den Pessimismus des Verstandes

und den Optimismus des Herzens.“

Hirschel, 1970 in Nürnberg geboren,

hat einmal Tischler gelernt, bevor er

über die „Ursache hoher Einkommen“

promoviert wurde. Das Team hat ein

eindeutig linkes Programm: Sie for-

dern flächendeckende Tarifbindung,

eine Anhebung des Mindestlohns auf

mindestens zwölf Euro pro Stunde,

eine generelle Aufwertung sozialer Be-

rufe und großangelegte Konjunktur-

programme. Prekäre Beschäftigung

wollen sie eindämmen. Die Politik, so

meinen sie, brauche grundsätzlich ei-

nen „utopischen Überschuss“. Alles

steht unter der Überschrift „Mehr de-

mokratischer Sozialismus“. Und

schließlich wollen die Kandidaten Mat-

theis und Hirschel raus aus der großen

Koalition. Doch mit dieser Forderung

stehen sie in der linken Ecke wahrlich

nicht allein. (moja.)

Michael Roth und Christina Kamp-

mann haben ihre Kandidatur für den

Parteivorsitz zu einer Zeit bekanntgege-

ben, als die Zahl der bangen Nein-Sa-

ger größer war als die der Bewerberin-

nen und Bewerber. Der Hesse und die

Westfälin gehören zu den etwas jünge-

ren Kandidatenpaaren. Wer sie zusam-

men erlebt, kann sich vorstellen, dass

die beiden sich etwas zu sagen haben

und auch gemeinsam etwas zum Aus-

druck bringen wollen. Die Koalition se-

hen sie skeptisch, das Bündnis sogleich

aufkündigen wollen sie aber nicht. Der

früher ziemlich linke Roth aus dem

sehr linken Hessen-Nord-Gebiet hat in

den vergangenen Monaten als Staatsmi-

nister im Auswärtigen Amt interes-

sante Erfahrungen gemacht, vielleicht

auch jenseits der Tür-zu-Tür-Wahl-

kämpfe und der neuerdings hochge-

schätzten Erfahrungen in Kommunal-

parlamenten. Roth war allerdings in

seiner Laufbahn auch schon Juso-Funk-

tionär, hessischer Generalsekretär und

SPD-Unterbezirksvorsitzender, an Par-

teiaura fehlt es ihm nicht.

Seine Mitstreiterin Christina Kamp-

mann ist 39 Jahre alt und dennoch

schon Ex-Landesministerin. Sie

kommt vom Lande, war schon diplo-

mierte Verwalterin, ehe sie in Wien

noch internationale Studienerfahrun-

gen gesammelt hat. Ihr politischer Wer-

degang hat sie bereits kurz in den Bun-

destag geführt, ehe sie Ministerin für

Familie, Kinder, Jugend, Kultur und

Sport des Landes Nordrhein-Westfa-

len wurde. Kaum hatte man den Na-

men des Ressorts ausgesprochen, war

die SPD-Regierung allerdings bereits

abgewählt worden. Seither sitzt Kamp-

mann im Düsseldorfer Landtag, sie

hat dort ein Direktmandat aus Biele-

feld. Gemeinsam mit Roth will sie

„Herz und Haltung“ für die SPD zei-

gen. Und weil beide früh genug damit

angefangen haben, gibt es von ihnen

auch eine programmatische Schrift zur

Bewerbung. Sie heißt: „Mit uns zieht

die neue Zeit: Vorschläge für eine Re-

form der SPD.“ (pca.)

Die Ermahnung der derzeitigen Partei-

führung, die Abstimmung über den Par-

teivorsitz sei kein Votum über den Fort-

bestand der großen Koalition, ignorie-

ren die Kandidaten Karl Lauterbach

und Nina Scheer mit viel Elan. Bei ih-

nen soll das SPD-Mitglied wissen, was

es bekommt: ein vorzeitiges Ende der

ungeliebten Koalition mit der Union.

Das ist ihr Programm, auch wenn es of-

fiziell den Titel „Sozial, ökologisch,

klar“ trägt. Dabei passt das Profil der

beiden Fachpolitiker im Bundestag

durchaus zum Sozial-Ökologischen.

Lauterbach, 56 Jahre alt, ist Medizi-

ner, studierte in Aachen und Harvard

und machte eine beachtliche wissen-

schaftliche Karriere. Seine Approbati-

on holte er 2010 nach, sie sollte wohl

auch Ausweis einer gewissen Boden-

haftung sein. Lauterbach, der immer

stolz darauf war, gegen den Trend der

SPD seinen nordrhein-westfälischen

Bundestagswahlkreis in Köln/Leverku-

sen direkt gewonnen zu haben, betont

derzeit auffallend oft seine Herkunft

aus einer Arbeiterfamilie, aber das

Image des Fliege tragenden Professors

ist hartnäckig.

Lauterbachs Partnerin Scheer ist ver-

traut mit umwelt- und energiepoliti-

schen Fragen, ihre Themen sind gefrag-

ter denn je. Scheer, gebürtige Berline-

rin, ist 47 Jahre alt und hat ihre politi-

sche Heimat in Schleswig-Holstein ge-

funden, sie ist die Tochter des langjäh-

rigen SPD-Bundestagsabgeordneten

Hermann Scheer, der die Umweltpoli-

tik der Sozialdemokraten maßgeblich

beeinflusst hat.

Lauterbach trommelt seit vielen Jah-

ren öffentlichkeitswirksam für seine

Themen, etwa eine Bürgerversiche-

rung. Zusammen mit Scheer versucht

er nun Antworten zu geben auf die für

die Gesellschaft und die SPD wichtige

Frage, wie das Soziale mit dem Ökolo-

gischen verbunden werden kann. Aus-

gerechnet die Forderung nach einem

vorzeitigen Ende der großen Koalition

wirkt nicht mehr so mutig, weil gleich

mehrere Kandidatenteams es fordern

oder zumindest in Aussicht gestellt ha-

ben. (moja.)

Das größte berufliche Risiko aller Kan-

didaten geht wohl Olaf Scholz ein.

Wenn er nicht gewinnt, wird er viel ver-

lieren. Die erste Hälfte dieses Paares,

Klara Geywitz, hat bereits viel verlo-

ren, denn die Brandenburgerin ist am

vergangenen Sonntag im Rennen um

ein Direktmandat mit wenigen Stim-

men einer Grünen-Kandidatin unterle-

gen. Sie hat die Schwäche der SPD und

den enormen Aufwind für die Grünen

nun also auch ganz persönlich erfah-

ren. Geywitz kann in das Kandidaten-

rennen gleichwohl ihre Erfahrungen

als Kommunal- und Landespolitikerin

einbringen, wo die Politologin und Mut-

ter von drei Kindern fest verwurzelt ist.

Ihr Wahl-Partner Olaf Scholz bringt

als Finanzminister und Vizekanzler

das beträchtliche Gewicht seiner Äm-

ter mit in das Rennen, zudem ist Scholz

stellvertretender Parteivorsitzender.

Doch hier fangen seine Probleme

schon an: Der 61 Jahre alte Scholz, ge-

boren in Hamburg, Jurist, verheiratet

mit einer SPD-Politikerin, gehört seit

vielen Jahren zum Parteiestablish-

ment. In seine Zeit als Generalsekretär

fallen die Arbeitsmarktreformen von

Gerhard Schröder, die Scholz als Ar-

beitsminister von 2007 bis 2009 beglei-

tete.

In Hamburg hat Scholz schon ein-

mal miterlebt, was passiert, wenn die

SPD den Kontakt zur Wirklichkeit ver-

liert und abgewählt wird. Als Parteivor-

sitzender und dann als Erster Bürger-

meister in der Hansestadt zog er später

die Lehren aus der Niederlage. Eine da-

von lautet, dass Regieren besser ist als

Nichtregieren. Unter den Vorsitzkandi-

daten ist Scholz damit in der Minder-

heit. Besonders links ist er auch nicht.

Sein Wissen, seine Erfahrung und sei-

ne Souveränität werden allerdings un-

ter Parteimitgliedern durchaus ge-

schätzt. Und so kam es, dass mit den an-

deren Kandidatinnen und Kandidaten

auch die Zweifel wuchsen, ob einer wie

er nicht doch die bessere Wahl sein

könnte. Gemeinsam mit Klara Gey-

witz bildet Scholz nun das Realo-Paar

unter einigen eher schillernden Kombi-

nationen. (pca.)

Es wäre zu einfach, Ralf Stegner und

Gesine Schwan als Verlierer-Duo abzu-

stempeln. Zwar ist es richtig, dass Steg-

ner in seinen vielen Jahren als schles-

wig-holsteinischer Politiker kaum eine

Wahl gewonnen hat, außer die für Frak-

tions- und Parteivorsitz – ausgerech-

net. Als Spitzenkandidat bei der Land-

tagswahl im Jahr 2009 trug er der SPD

gar ihr schlechtestes Ergebnis ein.

2017, als der sozialdemokratische Mi-

nisterpräsident Albig die Konsequen-

zen aus dem Wahldebakel ziehen muss-

te, blieb Stegner trotz allem im Amt.

Aber Stegner kann durchaus gewin-

nend sein, vor allem im persönlichen

Gespräch ist er gewitzt und witzig.

Steht er auf der Bühne und ist eine Ka-

mera auf ihn gerichtet, wirkt er hinge-

gen oft miesepeterig, insofern ist das

Format der Regionalkonferenzen, wo

Hunderte Augen auf ihn schauen wer-

den, eine Herausforderung. Mit immer

schlechteren Werten, zuletzt 62 Pro-

zent, wurde er zum stellvertretenden

Parteivorsitzenden gewählt. Das liegt

auch daran, dass Stegner, 59 Jahre alt,

schwer zu kontrollieren ist, als Partei-

linker widerspricht er der übrigen Par-

teiführung oft und lautstark. Ähnlich

ist es bei Gesine Schwan, 76 Jahre alt.

Auch sie gehört zum Partei-Establish-

ment, aber auch sie hat sich eine Art

Sonderstatus erarbeitet. Seit fast 40

Jahren ist sie Parteimitglied, lange saß

sie der SPD-Grundwertekommission

vor. Noch nie hat sie bislang ein Partei-

amt angestrebt, nun bewirbt sie sich

gleich für den Vorsitz der ganzen Par-

tei. Zweimal war sie bei dem Versuch

gescheitert, Bundespräsidentin zu wer-

den. Dass sie es nach der ersten Nieder-

lage noch einmal versuchte, zeugt

durchaus von Mut. Die Politikwissen-

schaftlerin hat bewiesen, dass sie Insti-

tutionen und Menschen führen kann.

Mehrere Jahre war sie Präsidentin der

Europa-Universität Viadrina in Frank-

furt (Oder). Zusammen mit ihrem

Mann Peter Eigen ist sie das Gesicht

der „Humboldt-Viadrina Governance

Platform“, eines Diskussionsforums

zum Thema gutes Regieren. (moja.)

Karl-Heinz

Brunner

Gesucht, noch nicht gefunden:SPD-Parteitag 2013 in Leipzig Foto Imago

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Petra Köpping

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Nina Scheer

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Klara Geywitz

Olaf Scholz

Ralf Stegner

Gesine Schwan