Der Tagesspiegel - 18.08.2019

ZEITUNG FÜR BERLIN UND DEUTSCHLAND

Pflichtblatt der Börse Berlin

Verleger:

Dieter von Holtzbrinck

Herausgeber:

Stephan-Andreas Casdorff,

Giovanni di Lorenzo, Sebastian Turner

Chefredakteure:

Lorenz Maroldt, Mathias Müller von Blumencron

Mitglieder der Chefredaktion:

Dr. Anna Sauerbrey, Christian Tretbar

Korrespondent der Chefredaktion:

Dr.Christoph von Marschall

Geschäftsführende Redakteure:

Stephan Haselberger (Überregional), Robert Ide (Berlin),

Antje Sirleschtov (Wirtschaft/Background)

Leitende Redakteurin:

Ingrid Müller

Berater der Chefredaktion:

Gerd Appenzeller

Autoren:

Malte Lehming, Harald Martenstein

Leiter Hauptstadtbüro:

Georg Ismar

Ressortleitungen:

Leitender Redakteur (Nachrichten): Lutz Haverkamp;

Berlin: Anke Myrrhe, Stephan Wiehler;

Sport: Katrin Schulze; Kultur: Julia Prosinger,

Rüdiger Schaper; Sonntag: Esther Kogelboom

Verantwortliche Redakteure:

Ariane Bemmer (Meinung);

Kevin P. Hoffmann (Berliner Wirtschaft);

Heike Jahberg (Verbraucher); Richard Friebe,

Sascha Karberg (Forschen); Dr. Joachim Huber (Medien);

Sidney Gennies (Mehr Berlin);

Tanja Buntrock, Silke Zorn (Beilagen/Sonderthemen);

Ulrich Amling (Ticket/Spielzeit);

Ingo Bach (Gesundheitsprojekte);

Ruth Ciesinger (Online);

Hendrik Lehmann (Innovation Lab);

Ann-Kathrin Hipp (Checkpoint)

Redakteure für besondere Aufgaben:

Dr. Peter von Becker (Kulturautor), Dr. Elisabeth Binder,

Katja Füchsel, Armin Lehmann, Bernd Matthies,

Dr. Jost Müller-Neuhof (Rechtspolitischer Korrespondent),

Christiane Peitz (Kulturautorin), Harald Schumann,

Helmut Schümann

Reporter:

Andreas Austilat,Werner van Bebber,

Robert Birnbaum, Deike Diening,

Caroline Fetscher, Sven Goldmann,

Frank Jansen, Sebastian Leber

Redaktionsbüro:Washington: Juliane Schäuble

Redaktionsbüro:Potsdam: Thorsten Metzner

Chefin vom Dienst:Patricia Wolf

Artdirektion:Ursula Dahmen, Bettina Seuffert

Fotoredaktion:Kai-Uwe Heinrich

Die Redaktionen von „Der Tagesspiegel“, Berlin,

und „Handelsblatt“, Düsseldorf, kooperieren.

Verlag Der Tagesspiegel GmbH

Geschäftsführung:

Farhad Khalil, Ulrike Teschke

Verlagsleitung:Susan Knoll (Politik & Konzepte),

Philipp Nadler (Vermarktung),

Caspar Seibert (Digitalmarketing),

Sebastian Stier (Marketing & Vertrieb)

Unternehmenskommunikation:Sandra Friedrich

Registergericht: AG Charlottenburg 93 HRB 43850

Erfüllungsort und Gerichtsstand: Berlin-Tiergarten

Postanschrift: 10876 Berlin

Hausanschrift: Askanischer Platz 3, 10963 Berlin

Sammel-Telefon (030) 29021-

Sammel-Telefax (030) 29021-

Internet-Adresse: http://www.tagesspiegel.de

E-Mail: [email protected]

[email protected]

Druck: Druckhaus Spandau,

Brunsbütteler Damm 156–172, 13581 Berlin

Mitbegründet von Erik Reger und Walther Karsch, fort-

geführt von Franz Karl Maier und Dieter von Holtzbrinck

Abonnentenservice: Tel. (030) 2 90 21 - 500

Anzeigenservice: Tel. (030) 2 90 21 -

Geschäftsstelle: Askanischer Platz 3, 10963 Berlin

Monatlicher Print-Abonnementpreis bei täglicher Erschei-

nungsweise in Berlin und Brandenburg 56,40 € (Quartal

169,20 €, Halbj. 328,30 €, jährlich 643,00 €), überregional

57,90€(Quartal173,70€,Halbj.337,00€,jährlich660,10€);

Premium-Abo 58,20 € (inkl. „Zitty“ 14-tägig, nur in Berlin

und Brandenburg, Quartal 174,60 €, Halbj. 338,70 €, jähr-

lich 663,50 €); Studenten 28,20 € (Quartal 84,60 €, Halbj.

164,10 €, jährlich 321,50 €); Premium-Studentenabo 29,80 €

monatlich (inkl. „Zitty“ 14-tägig, nur in Berlin und Branden-

burg); inkl. 7% Umsatzsteuer und Zustellung innerhalb

Deutschlands.E-Paper 34,99 € monatlich; E-Paper Zusatz-

abozumVollabo(Print)monatlich5,70€(inkl.19%Umsatz-

steuer). Die Abonnementgebühren sind im Voraus fällig.

Keine Ersatzansprüche bei Störungen durch höhere Gewalt.

Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 59.

Die Redaktion übernimmt keine Haftung für unverlangt ein-

gesandte Manuskripte, Fotos und Illustrationen. Die Zei-

tung und alle in ihr enthaltenen Beiträge sind urheberrecht-

lich geschützt. Mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen

Fälle ist eine Verwertung ohne Einwilligung des Verlages

strafbar. Nutzungsrechte für elektronische Pressespiegel

erhalten Sie über die PMG Presse-Monitor GmbH, Tel.

030 / 28 49 30 oder http://www.presse-monitor.de

Wir verwenden Zeitungspapier mit hohem Altpapieranteil

DER TAGESSPIEGELR E R U M C A U S A S

C O G N O S C E R E

TAGESSPIEGEL.DE

E

r war durch ein Urteil des Obers-

ten Gerichtsan dieMacht gekom-

men. Seine Gegner verhöhnten

ihn als „illegalen Präsidenten“.

Der Texaner George W. Bush

sprach zwar in einfachen Sätzen, hatte

aber keine Angst vor einer radikalen Poli-

tik. Seine Bilanz nach vier Jahren umfasste

zwei Kriege, drei Steuersenkungen, das

höchste Haushaltsdefizitinder amerikani-

schen Geschichte, ein riesiges neues Hei-

matschutzministerium, die Aufkündigung

internationaler Verträge, Patriot Act, Gu-

antanamo.

Bush polarisierte das amerikanische

Wahlvolk vor 15 Jahren nicht minder, als

Donald Trump es heute tut. Damals wie

heute hatten dieoppo-

sitionellen Demokra-

ten daher ein obers-

tes Ziel: Weg mit dem

Amtsinhaber! Der

Machtwechsel warih-

nen das Wichtigste,

alternative Politikent-

würfe spielten in ih-

ren Wahlkampfreden

eine untergeordnete

Rolle. ABB hieß das

Kürzel, als Anfang

2004 die Vorwahlen begannen, „anybody

but Bush“, jeder außer Bush.

Da wirkte es folgerichtig, dass sich ein

Kandidat durchsetzte, der am wenigsten

angreifbar zu sein schien. John Kerryhatte

inYalestudiert, war hochdekorierterViet-

nam-Kämpfer, saß seit 1984 ununterbro-

chen im Senat. Ein Vollblutpolitiker mit

makelloser Vita. Kerry fehlten zwar Cha-

risma und Temperament, aber er war der

wählbarste von allen Bewerbern. „Electa-

bility“ galt als das oberste Kriterium sei-

ner Eignung, Bush aus dem Weißen Haus

vertreiben zu können. Besonders auf den

Feldern Verteidigungund nationale Sicher-

heit konnte er Bush Paroli bieten. Denn

auch Kerry hatte zunächst für den Irak-

krieg gestimmt. An ihm prallte der übliche

Vorwurf der Republikaner an die Adresse

derDemokratenab, beider Terrorbekämp-

fung zimperlich zu sein. Kerry war ein

Kandidat aus Kalkül und Kompromiss.

DieHerzen der Demokraten waren ihm al-

lerdings nie zugeflogen.

Wie die Wahl im November 2004 aus-

ging, ist bekannt: Bush siegte mit einem

Vorsprung von 3,5 Millionen Stimmen,

das waren acht Millionen mehr, als er vier

Jahre zuvor bekommen hatte. In absoluten

Zahlen hatten für den Amtsinhaber mehr

Amerikaner votiert als je zuvor für einen

Präsidenten. In beiden Häusern des Kon-

gresses bauten die Republikaner ihre

Mehrheit aus. Kerry und die Demokraten

erlebten ein Debakel.

Dabei waren sie gewarnt worden.

„Strong and wrong beats weak and right“ –

stark und falsch schlägt schwach und rich-

tig – das hatte Bill Clinton bereits gesagt.

Nun war Bush zwar eher stur als stark,

aber im Unterschied zu Kerry wirkte er

nahbar und jovial, er war ein Kumpeltyp.

Kerry dagegen hatte stets etwas Elitäres,

Neunmalklugesansich. Seinmitunterver-

zweifeltes Bemühen, wie einer aus dem

Volk zu wirken, kam nicht authentisch rü-

ber. In der Kategorie „living room factor“

lagder Amtsinhabervor demHerausforde-

rer.

Joe Biden ist 76 Jahre alt. Von 1973 bis

2009 war er Senator von Delaware, von

2009 bis 2017 Vizepräsident unter Barack

Obama. Er ist ein politisches Schwerge-

wicht, wie es kein zweites unter den De-

mokraten gibt. Ihm trauen sie zu, Trump

bei der Wahl im November 2020 zu schla-

gen. Biden vertritt moderate Positionen,

liegt in den Umfragen vorn. Mit ihm seien

die Chancen am größten, vier weitere

Trump-Jahre zu verhindern, bläut er den

Amerikanern ein. „Wir wählen Wissen-

schaft statt Fiktion, Hoffnung statt Angst,

Einigkeit statt Spaltung“, lautet sein

Motto.Erneutgeht esum„electability“,Bi-

dens Wählbarkeit. Die Parallelen zu Kerry

sind deutlich.

Bei den TV-Debatten der demokrati-

schen Bewerber wirkte Biden blass. Zwar

führt er das Feld der demokratischen Be-

werber für diePräsidentschaftskandidatur

weiterhin an, aber

seine Beliebtheits-

werte sind rückläu-

fig. Das Momentum

gehört anderen, ins-

besondere den Sena-

torinnenKamala Har-

risundElizabeth War-

ren.

In einer direkten

Konfrontation zwi-

schen einem alten,

weißen Mann

(Trump) und einem sehr alten, weißen

Mann (Biden) besteht die Gefahr, dass der

vitalere gewinnt. Stark und falsch schlägt

schwach und richtig. Und was geschieht,

wenn eine alte, weiße Frau aus gehobe-

nem Hause antritt, hat Hillary Clinton ge-

zeigt. Al Gore, John Kerry, Hillary Clinton

und Joe Biden gehörten zum Zeitpunkt ih-

rer Kandidaturen schon zu fest zum Wa-

shingtoner Establishment, als dass sie

glaubhaft Aufbruchssignale hättenaussen-

den können.

Denn die Lehre aus 2004 lautet: Wer

das Risiko scheut, gehemmt und ängstlich

in eine Wahl geht, wird bestraft. Wähler

wollen ihrem Kandidaten zujubeln, nicht

bloß zunicken. Er soll ein Stück Zukunft

verkörpern, nicht allein Nostalgiesehn-

süchte bedienen. Er soll die Seele wär-

men, nicht den Verstand befriedigen.

S

o schnell hat sich der Mainstream selten gedreht: Vor

wenigen Monaten noch durfte man alles an dieser Bun-

desregierung kritisieren, nur ihre Haushaltspolitik

nicht. Die Schwarze Null, ein ausgeglichener Haushalt, sei

die historische Leistung der vergangenen zehn Jahre, hieß

es. Die neue Melodie, die seit ein paar Wochen immer lauter

angestimmt wird, klingt noch einfacher: Die schwarze Null,

dieser fatale Spleen der Bundesregierung, werde das Land in

den Abgrund stürzen. Und zwar schon bald.

Das ist – bis auf Weiteres – falsch.

Deutschland befindet sich im Augen-

blick in einem ganz normalen Ab-

schwung. Noch ist der Arbeitsmarkt in

Ordnung,dieSozialkassen haben Milli-

ardenüberschüsse. Über 23 Milliarden

Euro liegen allein in der Arbeitslosen-

versicherung auf Halde, mehr, als man

zur Finanzierung einer normalen Re-

zession benötigt. Die Rentenversiche-

rung bunkert fast 40 Milliarden Euro –

dassollteebenfallsreichen, umdie Bei-

tragsausfälle eines Wirtschaftsabschwungs zu kompensie-

ren.Es gibtalso keinen Grundzu vermuten,dass die automa-

tischen Stabilisatoren in diesem Konjunkturabschwung

durch irres Sparen außer Kraft gesetzt werden. Bleibt die

Frage nach derKonjunkturunterstützung. Brücken, Wohnun-

gen, Straßen, Klimainvestitionen: Tatsächlich gibt es viele

Felder, auf denen der Staat im Abschwung sinnvoll investie-

ren könnte. Leider aber findet die Rezession ausgerechnet

nicht in der Bauwirtschaft statt.

Die schwarze Null als Haushaltsziel jetzt aufzugeben,

hieße Geld in Sektoren zu lenken, die von der Rezession

bisherverschontsind. Daaber,woes zumErhalt derArbeits-

plätze heute willkommen wäre, hat der Staat nichts zu su-

chen. Bis auf Weiteres liegt die Bundesregierung richtig,

wenn sie an der grundgesetzlich verankerten Haushaltspoli-

tik festhält. Aber: Ein harter Brexit würde die Lage verän-

dern. Ein scharfer Handelskrieg der USA, Chinas und Euro-

pas, eineneueEurokrise,einelange,schwere Rezession wür-

den die Lage verändern. Dann wäre es richtig, die schwarze

Null als politisches Ziel auszusetzen. Erst dann.

Ein Zwischenruf zur ...

...schwarzen Null

Ursula Weidenfeldüber die Haushaltspolitik

der Bundesregierung

LESERMEINUNG

Sie sind anderer Ansicht?

Dann schreiben Sie das auf! Beispiele

von Leserkommentaren finden Sie hier:

http://www.tagesspiegel.de/lesermeinung

Ander Grenzlinie zwischen dem

indischen unddem pakistanischen

Teil Kaschmirs haben sich Soldaten

aus beiden Ländern am Samstag ein

heftiges Feuergefecht geliefert. Ein

Regierungsvertreter aus Neu Delhi

sprach von „schweren“ Gefechten.

Ein indischer Soldat soll dabei

getötet worden sein. Pakistan

äußerte sich zunächst nicht zu dem

Vorfall. Pakistans Premierminister

Imran Khan begrüßte unterdessen

Beratungen des UN-Sicherheitsrats

über den Konflikt. Das im Himalaya

gelegene Kaschmir wird seit der

Teilung Britisch-Indiens in Pakistan

und die Indische Union 1947 bis

heute sowohl von Indien

als auch von Pakistan in Gänze

beansprucht. Text/Foto: AFP

INS BILD GESETZT

Ein Kumpeltyp für die Demokraten

Bei der Kandidatensuche gilt: stark und falsch schlägt schwach und richtig

ANZEIGE

Grenzgefechte

Ein jovialer

George Bush

konnte auch

den elitären

John Kerry

schlagen

Wähler

wollen ihrem

Kandidaten

zujubeln –

nicht bloß

zunicken

Von Malte Lehming

6 DER TAGESSPIEGEL MEINUNG NR. 23 918 / SONNTAG, 18. AUGUST 2019

Persönliche Beratung und Buchung: (030) 13 00 98 70 oder reisen.tagesspiegel.de/busreisen

Reiseveranstalter im Sinne des Gesetzes ist Pema Reisen, P. Wolf, Potsdamer Str. 31 A, 12205 Berlin, Tel.: (030) 13 00 98 70. Änderungen vorbehalten. Es gelten die AGB des Veranstalters.

Entdecken Sie das großartige Zusammenspiel von Architektur und Kunst in Weimar, Dessau und Halle. Diese exklusive Studienreise führt

Sie nach Weimar, wo Sie den Kontrast der Klassik und der Moderne bei Führungen im Neuen Museum erleben werden. Ihr Weg führt Sie

weiter entlang wichtiger Stationen der „Grand Tour der Moderne“ u.a. nach Halle mit der von Gerhard Marcks gestalteten Giebichenstein-

Brücke und der Großgarage Süd. In Dessau schließt die Reise mit einer Führung im neu eröffneten Bauhaus-Museum ab.

Weimar – Dessau – Halle:

Stationen der „Grand Tour der Moderne“

Die Tagesspiegel-Kulturreise:

Reiseleistungen:

• Fahrt im komfortablen Reisebus ab/bis Berlin


• 2 Übernachtungen inkl. Frühstück im 4 Sterne Ramada by Wyndham
  Weimar mit einem Abendessen


• Führung durch das neue Bauhaus Museum Weimar


• Führung Neues Museum Weimar mit der neuen Dauerausstellung
  „Van de Velde, Nietzsche und die Moderne um 1900 “


• Rundgang in Weimar


• Besichtigungen des Wohnhauses von Henry van de Velde,
  des Nietzsche-Archivs und Haus am Horn


• Rundfahrt mit Stationen der „Grand Tour der Moderne“ in Halle


• Führung neues Bauhaus Museum Dessau (Eröffnung 8. September 2019)

Reisetermin 2019 :

2 4. – 26. September | 25. – 27. Oktober

Nur 649 €für Tagesspiegel-Abonnenten (3 Tage)

669 € für Nicht-Abonnenten

(Preise pro Person im DZ, Einzelzimmerzuschlag 60 €)

Wir holen Sie ab:

Blaschkoallee (U-Bhf.)

Ullsteinstr./neben Ullsteinhaus

S+U-Bhf. Rathaus Steglitz, Schlossstr. (vor Globetrotter)

Messedamm (gegenüber IBIS Hotel und ZOB)

© pa

nthe

rm

edi

a