Frankfurter Allgemeine Zeitung - 06.04.2020

Wasbleibtvom„Lob des

Sports“ inZeiten vonNo

Sports? Ein Gesprächmit Hans

UlrichGumbrecht.

Sport, Seite

HöchstesLob vomjapanischen

Teemeister: Ein Besuchbeim

Töpfer Bruce Martin, einem

lebendenKulturschatzvon

Neuseeland.

Feuilleton, Seite

In Singapurrekonstruieren

„Kontaktdetektive“ minutiös die

zurückliegendenWochen im

LebenvonCorona-Patienten,

um die Quelle zu ermitteln.

Politik,Seite

Macht Purpose ausKapitalisten

dochkeineWeltverbesserer?

Steckt hinter dem Anglizismus

nur Machtstreben in neuem

Gewand? Der Betriebswirt,Seite

In der Corona-Pandemie schlägt

sichdie liberale Demokratie

erstaunlichgut.Jetzt gilt es, die

nächstenSchrittezubedenken.

Die Gegenwart,Seite

I

nden meistengroßen Krisen

geht es auchumMenschenleben.

In Kriegen unmittelbar,inWirt-

schafts- undFinanzkrisen häufig mit-

telbar,weil nicht jeder denVerlustsei-

ner Existenzgrundlageverkraftet. In

der Corona-Pandemie istdas Erleben

des Todes besonderseindringlich.

Menschen sterben nicht auffernen

Schlachtfeldernoder an den Spätfol-

geneiner Krise, sondernschnell, in-

mitten ihres Lebensumfeldes, noch

dazu dort,wo das Bollwerkgegen den

Todstehen soll: im Krankenhaus.

So istesseit Wochen in den hoch-

entwickelten Ländernder Europäi-

schen Union zu beobachten. Das

macht denStreit darüber,wie dieser

Herausforderungfinanziell zu begeg-

nenist, so heikel.Wenn imNorden Ita-

liens oder im OstenFrankreichsTau-

sende inkürzesterZeit sterben,weil

das Gesundheitssystemstellenweise

zusammenbricht,darfdanndasrei-

cheDeutschland mit seinen bislang

nochdeutlichweniger Corona-Toten

festhalten an seinenfinanzpolitischen

Grundprinzipien? Istesnicht kalther-

zig, den sonstgerne alsFreunde und

Partner bezeichnetenFranzosen, Ita-

lienernoder Spaniernden Wunschei-

ner gemeinsamen europäischenVer-

schuldung mit Hilfevon Euro- oder

eben Corona-Bonds auszuschlagen?

Oder aberistess krupellosvonden Re-

gierungen jener Länder,eine Pande-

mie mitTausendenTotenauszunut-

zen, um ihre altenfinanzpolitischen

Vorstellungengege nDeutschland, die

Niederlande undweiter eEurobonds-

Gegner inStellung zu bringen?

Das Eis, auf dem sichdie Verfech-

terbeider Sichtweisen bewegen, ist

reichlichdünn. Dabeiwaresbislang

schon nicht sonderlichtragfähig.

Denn die jetzigeVertiefung der Ent-

fremdung zwischen den Freunden

vonGemeinschaftsschulden und ih-

renGegnernist die hässliche Ergän-

zung zu der Entfremdung zwischen

manchen mittelosteuropäischen Län-

dern–voranUngar n–und demRest

der EUwegenunterschiedlicherVor-

stellungen über dasWesen der Demo-

kratie. Man sollteesmit denUnter-

gangsszenarien nicht übertreiben, es

gabsie schon immer,und bislang sind

sie glücklicherweise nicht eingetre-

ten. Aber fest steht: Die Europäerstan-

den sichschon einmal deutlichnäher.

M

ehr als 15 000 Personen

sind in Italien mittlerweile

an denFolgen des Corona-

virusgestorben. Dochmitten in der

Tragödie hat die Diskussion über die

Ursachen begonnen. Ein Sünden-

bockist längstgefunden: die Europäi-

scheUnion. Auf derenVerlangen hin

sei Italiensstaatliches Gesundheits-

wesen kaputtgespartworden.

WasindiesenWochen allein die

zehn Millionen Einwohner zählende

Region Lombardei erlebt,wärefür vie-

le Nationen oder auchfür manchein

deutsches Bundesland schwer zuver-

kraf ten: 12 000Patientenwerden mit

schweren Symptomen der Corona-In-

fektion in Krankenhäusern stationär

behandelt, auf den Intensivstationen

ringenweiter e1300 Infizierte um ihr

Leben. Mit einemZehntel derPatien-

tenzahlen der Lombardeigeratendie

Regionen im Süden Italiens schon an

ihreGrenzen. Eigentlichsind die

staatlichen Zuwendungen für das öf-

fentliche Gesundheitswesen aberrela-

tiv gleichmäßig auf die zwanzigRegio-

nen Italiensverteilt.Sie sind es näm-

lich, dieVerantwortung tragen für die

Organisation undAusges taltung des

Gesundheitswesens. Schon der Ver-

gleichder Regionen macht klar,dass

nicht allesvonder finanziellenAus-

stattung abhängt.Entscheidend ist,

wasmit dem Geldgemacht wird.

Insgesamtwaren2019 für Italiens

Gesundheitswesen 118 Milliarden

Euroinden Staatshaushalt einge-

stellt, acht Milliarden mehr als im

Jahr 2009. In dieser Dekadefiel das

Gesundheitsbudget nur einmal um

zwei Milliarden Euroniedriger aus

als imVorjahr.Das warimJahr 2012,

als dieRegierung in der Krisevon

2012 einenStaatskonkursbefürchte-

te und überall sparen musste.Die Per-

sonalkosten blieben innerhalb dieser

zehn Jahrekonstant, die Ausgaben

für Arzneimittel wurden um ein Drit-

teloder vier Milliarden Eurogekürzt.

Alles in allem istdas Gesundheits-

budget nicht sogewachsen, wie es

sichmanchegewünscht hätten, und

schongarnicht wie in den zehn Jah-

renvon 1999 bis 2009, als eineSteige-

rung um 90 Prozentverzeichnetwur-

de. Finanziellen Spielraum hättees

abergegeben: Italien spartgegenüber

2012 jedes Jahr bei den Zinskostenfür

die Staatsschulden zweistelligeMilli-

ardenbeträgeein dank der Geldpoli-

tik der EuropäischenZentralbank.

Italiens Politiker fanden zuletzt

auchimmer wieder das Geld, um die

Ausgaben für dieRenten zu erhöhen.

Seit 2009stiegen dieZahlungen um 45

Milliarden Euroauf nunmehr 276 Mil-

liarden Euro. Das sind 32 Prozent al-

ler öffentlichen Ausgaben. Die Dyna-

mik diesesAnstiegs istungebrochen,

unter anderemwegender Wiederein-

führung derFrührentemit 62 Jahren.

Nunsoll die EuropäischeUnion da-

für verant wortlichsein, dassnicht

alle Staatsausgaben beliebigwachsen

können.Unddas in einem Land, des-

sen Politiker ohnehin höhereHaus-

haltsdefizitezuverantworten haben,

als sie immerversprochen hatten.

Es gehörtzuden Schattenseiten je-

des aus demStaatshaushaltfinanzier-

tenGesundheitswesens, dassAusga-

ben für Krankenhäuser in Konkur-

renz stehenetwa mit neuenAutobahn-

projekten oder mitWahlgeschenken

wie höheren Rentenzahlungen.

Gleichzeitigwerden viele Begehrlich-

keiten geweckt, wenn armeRegionen

in jedem JahrgewaltigeSummen er-

halten,etwa Kalabrien 3,3 Milliarden

Eurooder Sizilien 9,3 Milliarden.Von

gewöhnlicherKorruption bis zum or-

ganisiertenVerbrechen gibt es viele

Kanäle, in denen Geldverschwindet.

Italiens Gesundheitswesen istein

Spiegel der vielen Dysfunktionalitä-

tender Staatswirtschaft. Es gibtwe-

nig Anreize, die Behandlungder Pa-

tienten effizient zu organisieren oder

zusätzliche Gerätezukaufen. DerPa-

tient istvielmehr derStörenfried,ge-

fangen in der Bürokratie desTermin-

vergabesystems, der Gebühren und

der langenWartezeiten.Wernicht ein

halbes Jahr und mehr auf lebenswich-

tigeUntersuchungen oder Operatio-

nen warten will, zahlt bar aus eigener

Tasche. Die Italienerverwenden da-

für Urlaubs- oder Weihnachtsgeld,

manche legen in derFamilie zusam-

men. Sokamen zuletzt insgesamt 37

Milliarden EuroimJahr zusammen.

Die Mängel desstaatlichen Systems

machen es Italien umso schwerer,die

Epidemiezubewältigen. In denRegio-

nen istdie Planung zentralisiert, man-

cheverfügen über nur ein Labor für

Corona-Tests. Versäumnisse süditalie-

nischerPolitiker,denenAusgaben für

ihreKlientel wichtigerwaren, alsRe-

servenanMasken oder Schutzanzü-

genanzulegen, erweisen sichnun als

verhängnisvoll.Während in der Lom-

bardei viele Kräfte aus demstaatli-

chen Gesundheitswesen und privaten

Unternehmen mobilisiertwurden,

zeigt sichimSüden die Schwerfällig-

keit öf fentlicher Apparate.

Fatalwirkt esichnochein anderes

Problem des Systems aus: Es gibt zu

wenig Allgemeinärzte. Weil deren

Praxen auchoft nur schlecht ausge-

stattet sind, dienen sieweniger der

Behandlung denn als Eingangstorin

das verschlungeneStaatssystem. Folg-

lichversammeln sichinder Notauf-

nahme der Krankenhäuser dringende

Fälle wie medizinische Bagatellfälle.

Dorthinkamen auchdie er sten Coro-

navirus-Patienten. So wurden inkur-

zer Zeit die Krankenhäuser zu Brut-

stätten desVirus. DasUnglücknahm

seinen Lauf.

job.LONDON.Der neueVorsitzende

der britischen Labour Party,Keir Starmer,

will nach dem Ende der Corona-Krise die

Gehälter der systemrelevanten Arbeiter

(„Key Workers“) aufbessern. Sie seien in

der Vergangenheit „übersehen und unter-

bezahlt“worden, sagteeramSamstag

nachseinem Sieg in derUrwahl, in der er

sichgegen zwei Mitbewerberinnen durch-

gesetzt hatte.Starmer kündigte an, den

Antisemitismus in den eigenen Reihen

„auszurotten“ und die Partei wieder zu ei-

ner Heimat für Juden zu machen. Zugleich

versprac her, während der Corona-Krise

konstruktiv mit derRegierung zusammen-

zuarbeiten. (Siehe Seite10.)

tp. ROM. DengemeinsamenKauf vonPa-

tenten für Schnelltestsauf das Corona-

virus und später auchfür Impfstoffe

schlägt GriechenlandsRegierung den Eu-

ropäernvor.Damitkönne eine möglichst

schnelleund gerechte Verteilungsicherge-

stellt werden, sagteder griechische Minis-

terpräsidentKyriakos Mitsotakis amWo-

chenende. DieAussicht auf denKauf von

Patenten zuvernünftigen Preisen erhalte

die Anreize fürForschung und Entwick-

lung der neuen Produkte. „Zugleicher-

zeugt man unter Europas Bürgern das Ge-

fühl,dassGelder derSteuerzahler sinn-

voll ausgegebenwerden.“ (Siehe Wirt-

schaft, Seite17.)

mwe. BERLIN.Der Organisator des

rech tsextremistischen „Flügels“ in der

AfD,AndreasKalbitz,hat dievomBundes-

vorstand seinerParteibeschlosseneAuflö-

sung derStrömung als„Generalattackege-

genden Osten“ bezeichnet. Das schrieb

Kalbitz in einer internen Mail an Anhän-

ger, die dieserZeitungvorliegt.NachRe-

cherchen dieserZeitungkönnteAfD-Chef

JörgMeuthen mit seinemjüngstenVor-

stoß versucht haben, derAbspaltung einer

Ost-AfD durchden „Flügel“ zuvorzukom-

men. Meuthen sagte nun in einem Ge-

sprächmit derZeitung „JungeFreiheit“,

die Debatteüber eineAufspaltung derPar-

teisei beendet. (Siehe Seite10.)

F.A.Z. FRANKFURT. Bundestagspräsi-
dentWolfgangSchäuble (CDU)und der
Präsident derfranzösischen Nationalver-
sammlung, RichardFerrand, haben sichda-
fürausgesprochen,inder Corona-Krise
über „neue Schritte hinzumehrSolidarität
undfinanzpolitischerInteg ration“ nachzu-
denken.„Wir sind überzeugt,dassdiese De-
batt egeführtwerde nsollt eund dassunse-
re Parlamenteihren Beitragleistenkön-
nen, um Missverständnisse auszuräumen
undgemeinsamvoranzukommen“, schrei-
bendie beidenParlamentspräsidenten in
einemGastbeitragfür dieseZeitung, der
auch in der französischen Zeitung „Les
Échos“ ersc heint.Die beidenfordern, dass
manden europäischenHaushalt und den
MehrjährigenFinanzrahmenmit allen
Struktur-,Regional- undSozialfonds, die
Möglichkeiten derEuropäischen Investiti-
onsbank unddie desEuropäischen Stabili-
tätsmechanismus mit„allergebotenen Fle-
xibilität mobilisierenund ausweiten“ solle.
Damit mischen siesichindie Diskussi-
on ein,wie die EuropäischeUnionfinan-
ziell auf dieCorona-Pandemie reagiert.
Diefranzösische Regierung istfür die
Scha ffungsogenannterCorona-Bonds,die
Bundesregierung iststrik tdagegen.Auch
Schäublehattesicherstkürzlichgegen sol-
cheMittel einergemeinsamenVerschul-
dung derEUgerichtet. DerVorsitzende
desAuswärtigenAusschusse sdes Bundes-
tages, Norbert Röttgen(CDU), sagtedie-
serZeitung zurHaltungder Bundesregie-
rung:„Das kategorischeNein zu Euro-
bondsist ökonomischgut begründet, aber
emotionalfatal. Deutschland hättediese
Lösung zwar ablehnenkönnen,hätteaber
doch mehr tunmüssen,als n ur aufden
ESMzuverweisen.“
In der EuropäischenKommission ma-
chen unterdessen derfranzösischeBinnen-
marktkommissar Thierry Breton und der
italienische Wirtschaftskommissar Paolo
Gentiloni,Druck,umdie Einführungvon
Corona-Bonds zu erreichen.Angesichts der
Summen,umdie es bei der Krisegehe, brau-
chedie EU neben den Mitteln des Euro-Kri-
senfonds,der Europäischen Investitions-
bankund derEU-KurzarbeitsinitiativeSure
einevierte Säule, schriebendie Kommissa-
re in einem Gastbeitragfür dieseZeitung.
„DieZeit istknapp.Wirmüsse nkreativ
sein.“Die Mitgliedstaaten müsstenSolidari-
tät zeigen. Breton undGentiloniwollen
dazueinensteuerfinanziertenFonds aufle-
gen, der langfristige Anleihen, sprich Coro-
na-Bonds, ausgibt.
Hamburgs Erster BürgermeisterPeter
Tschentscher (SPD) hat im Gesprächmit
dieserZeitungvoreiner Debatteüber eine

verfrühteExit-Strategie in der Corona-Kri-

se gewarnt. „Wir müssen erst einmal in

eine Lagekommen, in der wir sicher sind,

unser Gesundheitssystem nicht mehr zu

überlasten.“ Er fügtean: „Bevorwir das

nicht erreicht haben, dürfenwir keine Maß-

nahmen lockern und auch nicht die Diszi-

plinverlieren.“ Eskönne derzeit niemand

seriösvorhersagen, wie es nachdem 19.

Aprilweiter gehe. Tschentscher sagteaußer-

dem, dassdie HamburgerKrankenhäuser

die Zahl der Intensivbetten bislang um 60

erhöhenkonnten. 300weiter eBetten mit

Beatmungsgeräten soll der Bund liefern.

Der vormaligeBundeskanzler Gerhard

Schröder (SPD) hat dasVorgehen der

Bundesregierung in der Corona-Krisege-

lobt und die SPD-Spitze aufgefordert,

sichklarer als bisher hinter die Arbeit der

Regierung und der sozialdemokratischen

Ministerzustellen. InsbesondereFinanz-

ministerOlaf Scholz (SPD) handelerich-

tig, sagteSchröder der „Hannoverschen

AllgemeinenZeitung“. „Dieganze Regie-

rung, auchGesundheits- undWirtschafts-

ministerund auchFrauMerkel, macht

derzeit einen sehr guten Job.“

Königin Elisabeth II. hat am Sonntag

an britischeTugenden appelliert, um die

Corona-Krise zu meistern.IneinerFern-

sehansprache, deren Ausstrahlung für

den Abend geplantwar, sagtedie Königin

laut einemvorabveröf fentlichtenRede-

manuskript: „Jene, die nachuns kommen,

werden sagen, dassdie Briten dieser Ge-

neration sostarkwaren wie jede andere,

dassdie Eigenschaftenvon Selbstdiszi-

plin, einer ruhigen, gutgelaunten Ent-

schlossenheit undvonAnteilnahme die-

ses Land nachwie vorcharakterisieren.“

Präsident DonaldTrumpkündigtean, zur

Unterstützung imKampfgegen diePande-

mie Tausende Soldaten in die Bundesstaa-

tenzuentsenden.„Wir werden einegewal-

tigeMengeanSoldatenzur Hilfeschi-

cken“, sagteTrumpamSamstag imWei-

ßen Haus.AlleinnachNew York Citysol-

len 1000Mitglieder derStreitkräfte gehen

–Ärzte,Sanitäter und Krankenschwestern

eingeschlossen. BürgermeisterBill de Bla-

sio hatteumdie EntsendungvonSoldaten

gebeten. Gouverneur AndrewCuomo

konnteamSonntagvorsichtig optimisti-

scheZahlenfür NewYorkverkünden: Erst-

mals sei dieZahl derToten innerhalbvon

24 Stundengesunken,von630 auf 594,sag-

te Cuomo.Auchdie Zahl derneu ins Kran-

kenhausgebrachtenPatienten sei zurück-

gegangen.

(Siehe Seiten2bis 4, 6, 7und 10,

Deutschland unddie Welt, Feuilleton, Sei-

ten11und 13, sowieWirtschaft, Seiten17,

19 und 20 undRhein-Main-Zeitung.)

Allesoder nichts

Brief eandie Herausgeber,Seite

Neuer Labour-Chef will

mit Johnsonkooperieren

mwe./sat.BERLIN/WASHINGTON.In

Deutschlandgeht die Debatteüber die zu

langsame BeschaffungvonSchutzausrüs-

tung in der Corona-Kriseweiter .Das Prä-

sidium des DeutschenStädtetags zeigte

sichamWochenende besorgt, dassder

Mangel an Beatmungsgeräten, Schutzmas-

kenund -kleidung anhält. Der FDP-Vorsit-

zende Christian Lindner schlug in der

„Welt am Sonntag“ eine „nationaleLuft-

brücke“vor,uminChina produzierte

Schutzausrüstung nachDeutschland zu

bringen. BayernsMinisterpräsident Mar-

kusSöder (CSU) plädierte hingegen für

eine „nationaleNotfallproduktion“. Es

sei nicht akzeptabel, dassDeutschland

sichauf demWeltmarkt „gegen dieWild-

west-Methoden“einigerLänderbeim Auf-

kauf vonSchutzausrüstungwehren müs-

se, sagteSöder derZeitung „Bild am

Sonntag“ mit Blickauf dieVereinigten

Staaten.

Von„Wildwest-Methoden“ hatteauch

Berlins Innensenator Andreas Geisel

(SPD) amFreitagabendgesprochen, nach-

dem auf dem thailändischen Flughafen

Bangkok angeblich200 000 für Berlin be-

stimmteAtemschutzmasken in dieVerei-

nigtenStaaten umgeleitet worden waren.

Geisel hattevon einem„Akt moderner Pi-

rate rie“ gesprochen; BerlinsRegierender

BürgermeisterMichael Müller (SPD) hat-

te das HandelnvonPräsidentTrump „un-

menschlichund inakzeptabel“genannt.

Im Laufedes Wochenendes mussteder

Senat allerdings zugeben, dassseine Be-

hauptung auf dünnerFaktenlageberuhte.

So wardie Bestellung der Schutzmasken

nicht beim amerikanischen Hersteller 3M

erfolgt, sondernbei einem deutschenVer-

tragspartner,der dieUmleitunggemeldet

habe. Ob die amerikanische Regierung in-

tervenierthatte, blieb unklar.Man habe

keine Informationen,wasgenau auf dem

Flughafen Bangkok passiertsei, sagteder

Sprecher Geisels.„Wir klären Lieferket-

tenauf, um Klarheit zu bekommen“, sag-

te ein Polizeisprecher dieserZeitung. Es

gehe etwaum die Flugnummer und den

Transportschein.

Trumpwurde am Samstagwährend sei-

nes tägl ichen Corona-Briefings zu dem

Berliner Fall befragt:„Es gabkeinePirate-

rie“, sagteer. Der Präsident schien aber

nicht mit Details desVorgangsvertraut zu

sein.AufNachfragesagteer, manwerde

entsprechende Informationen zurVerfü-

gungstellen. ÄhnlicheVorwürfe wie aus

Berlin,wonachWashington für andere

Länder bestimmteSchutzausrüstung zu

höheren Preisen aufkaufe, hatten zuvor

schonFrankreichund Kanada erhoben.

Trumphatteschon amFreitag klarge-

macht, dasserden „Defense Production

Act“ aktivierthabe, um den Exportvon

„wichtigen medizinischen Produkten“ zu

unterbinden. Das Gesetzstammt aus den

Tagendes Korea-Krieges.

In Berlin sind mittlerweile zwei Millio-

nen Schutzmasken aus China und 300 000

Schutzanzüge eingetroffen. Sie trafen m

Samstag auf FlughafenLeipzig/Halle ein

und wurdenvonder Bundeswehrweiter-

transportiert.Sie sind fürKliniken,Pflege-

heime und diePolizeivorgesehen.

GelebteSolidarität: In Mailand hängenKörbe mit Lebensmitteln für Bedürftige. FotoAP

An den Grenzen

derVerfassung

Athen fürgemeinsamen

Kauf vonImpfstoffen

Meuthen:Debatteüber

AfD-Spaltung beendet

Geduldwardie Konstante

Tödliches Staatsversagen

VonTobias Piller

Streit mit AmerikaumSchutzausrüstung

Trump: Esgabkeine Piraterie/BerlinerSenatrelativiertVorwürfe

Weiterhin Streit über Corona-Bonds

Schäuble undFerrand für mehr Solidarität/EU-Kommissarefür Gemeinschaftsanleihen

Dem Erreger auf der Spur

In Italien wirddas

Gesundheitswesen aus

demStaatshaushaltfinan-

ziert. Mit fatalen Folgen.

Auf dünnemEis

VonEckartLohse

Purpose heiltFehler

ZEITUNGFÜR DEUTSCHLAND

Montag, 6. April 2020·Nr.82/15 R0 HERAUSGEGEBENVONGERALDBRAUNBERGER, JÜRGENKAUBE,CARSTENKNOP, BERTHOLDKOHLER 3,00 €D295 5AF. A.Z. im In ternet:faz.net

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