Frankfurter Allgemeine Zeitung - 06.04.2020

SEITE 2·MONTAG, 6.APRIL 2020·NR.82 FPM Politik FRANKFURTER ALLGEMEINEZEITUNG

Zum75. Geburtstagvon Wolfgang

Schäuble erzählteJean-Claude Juncker

der französischenZeitung „Le Monde“

eine kleine Anekdote.Ein überzeugter

Europäer sprachalso über den anderen.

Schäuble, dessenZeit als Bundesfinanz-

ministersichdamalsrasant dem Ende zu-

neigte, habe ihm, Junckerdas Folgende

gesagt: GleichgültigwerfranzösischerFi-

nanzministersei, dieser sei immer sein

Freund. Schäuble, der schon durch seine

südwestdeutsche Herkunftund Heimat

seit jehervonFrankreichgeprägt ist, der

in der Lageist,ander Sorbonne inParis

einenVortragauf Französischzuhalten,

istnicht nur Europäer,sondernzutiefst

davonüberzeugt, dassder Kern der Euro-

päischenUnion eine engeZusammenar-

beit zwischen Deutschland undFrank-

reich ist.

Das istder Hintergrund,vordem man

seinenVorstoßsehen muss, den er jetzt

mit dem französischenParlamentspräsi-

dentenRichardFerrandunternommen

hat. Die beiden mischen sichmit ihremge-

meinsamen Gastbeitrag für dieseZeitung

und die französischeFinanzzeitung „Les

Echos“ nicht allzu tief in die operativeDe-

battedarüber ein, wie die Europäische

Union mit denfinanziellenFolgen der Co-

rona-Pandemie umgehen sollte. AlsParla-

mentspräsidenten sind ihreMöglichkei-

tenohnehin begrenzt. Schäuble darfman

jedochgetros tunter stellen, dasserals

langjähriger Bundesfinanzministernoch

sehrgenaueVorstellungen auchvon den

Details der jetzigen Herausforderung zu

bietenhätte.Ferrand gehörte vonAnfang

an in den engen Kreis der Gefolgsleute

vonPräsident Emmanuel Macron.Für

ein deutsch-französisches Signal in schwe-

rerZeit sind die beiden alsokein schlech-

tesGespann.

Der Form nachweicht Schäuble nicht

vonder Haltung der Bundesregierung ab,

die vorallem dievonden durch die Coro-

na-Krise besondersschwergetroffenen

Ländernwie Italien und Spanien, aber

auchFrankreichgefordertenEurobonds

konsequent ablehnt.Erstkürzlichhatte

sichSchäuble in einem Interviewmit

„Zeit-Online“ entsprechendgeäußert.Co-

rona-Bonds würden beikeinem einzigen

Problem helfen, das nicht auchmit beste-

henden Instrumentengelöstwerdenkön-

ne. „DieVergemeinschaftungvonSchul-

den istjetzt wirklichnicht das Thema.“

Die Diskussion über Corona-Bonds sei so-

garschädlich, „weil wir uns mit diesem

Prinzipienstreit nurgegenseitig blockie-

ren“. Vielmehr schließen sichSchäuble

und Ferrand denjenigen an, die imKampf

gegendie Pandemie den mehrjährigenFi-

nanzrahmen der EU ausweiten und den

Europäischen Stabilitätsmechanismus

(ESM) sowie die Europäische Investitions-

bank einsetzenwollen.Über „neueSchrit-

te hin zu mehr Solidarität undfinanzpoli-

tischer Integration“ müsse nachgedacht

werden.

Es dürftedem Bundestagspräsidenten

nicht darumgehen, den besserenFinanz-

ministerzuspielen, obwohl ervermutlich

nichts dagegen hätte, für einen gutenge-

halten zuwerden. Schäuble setzt in der

deutschen Debatteein Signal:Nurwenn

Berlin undParisaneinemStrang ziehen,

geht es in der EUvoran. Dieses Gesetz

galt jahrzehntelang, ungeachtet vonein-

zelnen Meinungsverschiedenheiten.Ade-

nauer und de Gaullegelang es, die ab-

grundtiefen Gräben der frühenNach-

kriegszeit zwischen beiden Ländernso

weit zuzuschütten, dassman vorsichtig

wieder hinübergehen konnte. Schmidt

und Giscardd’Estaing warensogar be-

freundet; Kohl und Mitterrand entwickel-

tendie EuropäischeUnion trotzaller Mei-

nungsunterschiede so vielweiter ,wie es

seither nicht mehrgelungen ist.

Unterden Außenpolitikernder CDU

gibt es längstgrundsätzliche Zweifel an

der Qualität der Zusammenarbeit zwi-

schen Berlin undParis. „Es gibtkeine ge-

meinsameFührung Europas durch Frank-

reich und Deutschland“, sagteder Vorsit-

zende desAuswärtigenAusschusses im

Bundestag, NorbertRöttgen, dieserZei-

tung. Das sei nicht erst seit der Corona-

Kris eso, werdeinihr aber besondersdeut-

lich. Esgehe nicht um dieFrage, werdar-

an schuld sei,findetRöttgen, der einst

MinisteranMerkels Kabinettstischwar.

OhneNamenvonPolitkerndiesseits oder

jenseitsdes Rheins zu nennen beschreibt

er dengrundsätzlichenKonflikt:„Wases

auf französischer Seitevielleicht zu viel

gibt anVorschlägen, gibt es bei unsgar

nicht.“ Das müsse sichändern. Jedenfalls

wirdesnachEinschätzung des erfahre-

nenAußenpolitikers, der in der Bonner

Region, also ebenfalls nicht weit von

Frankreich entfernt lebt, „spannend“, ob

die Corona-Krise für eine „Generalinven-

tur“ der EUgenutztwerde. „Und ob an-

schließend dasVertrauen oder das Miss-

trauen zwischen den EU-Partnernüber-

wiegt.“

Die Debatteüber Corona-Bonds lässt

den altenStreit zwischen den Ländern,

die solche Verschuldungsmechanismen

befürworten, und denjenigen, die sie ab-

lehnen, aufflammen. Geführtwirderseit

langem unter demStichwortEurobonds.

Die Bundesregierungsteht geschlossen

da.Auchder sozialdemokratische Finanz-

ministerund Schäuble-Nachfolger Olaf

Scholz istgegen die Bonds. HelgeBraun,

der Chef des Bundeskanzleramts, sagte

der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszei-

tung, bei aller Herausforderung durch Co-

rona gelteweiterhin, dassHaftung und

Kontrolle zusammenfallen müssten. Da-

für gebe es Instrumente wie den ESM.

Man sei bereit, darüberzusprechen, wie

die Grundsätze des ESM auf eine Epide-

mie angewandtwerden könnten.„Aber

wirsindskeptisch beiallem,wasdie Stabi-

lität des Wirtschafts- und Währungs-

raumsgefährdet.“

Manchen Außen- und Europapoliti-

kern reicht das nicht.„Daskategorische

Nein zu Euro-Bonds istökonomischgut

begründet, aber emotional fatal“, sagt

Röttgen. Deutschland habe diese Lösung

zwar ablehnenkönnen, hätteaber doch

mehr tun müssen, als nur auf den ESM zu

verweisen, istseineAuffassung. Elmar

Brok,CDU-Politiker,der langeZeit im

EuropäischenParlament saß, begründete

sein Eintreten für „klar definierte und be-

grenzteeuropäische Corona-Anleihen“

in derF.A.S. damit, dassman sichnicht

vorstellen könne,wasinden italieni-

schen, spanischen und französischen See-

len angesichts der vielenOpfer los sei.

rüb. ROM. Der Streit um dasP-Wort ist

nicht beigelegt:Hat Italien den „Picco“,

den höchstenPunkt derPandemiekur-

ve,schon überschritten, oder befindet

sichdas Land nochauf dem „Plateau“,

mit eineretwa gleichbleibendenZahl

täglicherNeuinfektionen mitdem Coro-

navirus? ManchePolitiker undWirt-

schaftsvertreter neigen zur Theorie

vomGipfelabstieg.Die meistenWissen-

schaftler und auchder nationale Zivil-

schutz sagen, man sei nochauf der

Hochebene. DieZahlen dervergange-

nen Woche, die Zivilschutzchef Angelo

Borrelli jedenAbend um 18 Uhr derNa-

tion verkündet, lassen beide Interpreta-

tionen zu. Am Samstagsank dieZahl

der auf den Intensivstationen der italie-

nischen Krankenhäuser behandelten

Covid-19-Patienten erstmals seit gut ei-

nem Monat(um 74 auf insgesamt

3994). DieZahl dertägl ichenTodesfäl-

le blieb aber mitrund 700weiter er-

schreckend hoch; bis Sonntagstarben

in Italien mehr als 16 000 Menschen an

der Lungenkrankheit,rund die Hälfte

vonihnen allein in der Lombardei. An-

dererseitsgabdie Zahl der bestätigten

Neuinfektionen mit dem Coronavirus

wiederumAnlass zurHoffnung: Die

Wachstumskurve hat sichabgeflacht,

zeigtwomöglichsogar nachunten.

Zivilschutzchef Borrelli spracham

Samstagvon „sehr wichtigenNeuigkei-

ten“, weil gerade in der besondersvon

der Pandemie betroffenen Region Lom-

bardei der Druckauf die Intensivstatio-

nen der Kliniken nachlasse. Der für die

Koordinierung desKampfesgegen die

Pandemie zuständigeRegierungskom-

missar DomenicoArcuriwandteaber

sogleichein: „Wir sollten nichtglau-

ben, dasswir gewinnen, nurweil wir

den Gegner in die Engegetrieben ha-

ben.“ Er und die meistenFachleute in

den nationalen Gesundheitsbehörden

befürchteneine „zweiteWelle“, sollten

die radikalen Einschränkungen der Be-

wegungsfreiheit und derWirtschaftstä-

tigkeit zu frühgelockert werden. Die

„kritische Phase“ sei nochlangenicht

überstanden, bekräftigteder Präsident

des nationalen GesundheitsratsFranco

Locatelli. Die jüngste Entwicklung sei

lediglichein Anzeichen dafür,dassdie

Maßnahmen imKampfgegen diePan-

demieWirku ng zeigten: „Ohne dieAus-

gangssperre hätten wir 30 000 Tote

mehrgehabt.“

Die politische Debatteüber einemög-

liche „Exit-Strategie“ nimmt derweil

Fahrtauf. Gemäß dem jüngstemRegie-

rungsdekret aus dervergangenenWo-

chesteht fest,dassdie strengeAus-

gangssperre und dieStilllegungfast der

gesamtenWirtschaftauf jedenFall bis

einschließlichOstermontag beibehal-

tenbleiben.Aber waskommt danach?

Darüber,soberichteten italienische Me-

dien am Sonntag übereinstimmend,

werdeMinisterpräsident Giuseppe Con-

te im Einvernehmen mit den Präsiden-

tender zwanzigRegionen bisetwa Kar-

freitag entscheiden. Beim Herunterfah-

render Beschränkungen soll derFehler

vermiedenwerden,der deren Wirksam-

keit beim schrittweisen Hochfahrenge-

schmälerthatte:Esgab für unterschied-

liche Regionen zu unterschiedlichen

Zeiten unterschiedlicheVerbote.Dies

führte etwaam ersten Tagder Aus-

gangssperre für die Lombardei zur

Fluchtvonbis zu 20 000Personen in

den Süden des Landes.MitBlickauf die

Osterfeiertage, mitvoraussichtlichfrüh-

sommerlichemWetter, verschärftedie

Regierung dieWarnung, einAusflug

zum Meer oderdieFahrtzum Feriendo-

mizilwerdemit hohen Geldstrafenge-

ahndet.

In derWoche nachOsternsoll es

zwar nochkeine Lockerung derAus-

gangssperre geben; die soll nachdem

Willen vonZivilschutzchef Borrelli bis

mindestens Anfang oder sogar Mitte

Mai bestehen bleiben. Es dürfteaber

zur Wiederaufnahme der Arbeit in eini-

genWirtschaftsbereichen kommen.

Die Rede is tvon der Bauwirtschaft,von

der pharmazeutischen und derchemi-

schen Industrie,vonLandschaftsbau,

Forst- und Gartenwirtschaft. Auchdie

Schwerindustrie und der Handelfor-

dernlautstark eine Lockerung des

„Shutdowns“.

Ob die ersten SchritteinRichtung

„Exit“tatsächlich einvernehmlichbe-

schlossen und dann pannenfreiverlau-

fenwerden,kann man bezweifeln. In

der Lombardei erließ Regionalpräsi-

dentAttilioFontana am Samstageine

allgemeine Maskenpflicht für jede Be-

wegung in der Öffentlichkeit.Zivil-

schutzchef Borrelli ließ in Romso-

gleichwissen, erwerdeauchkünftig

keine Atemschutzmasketragen, weil

das Einhalten des Mindestabstands von

einem Meterausreichend Schutz biete.

Einen eigenen Vorschlag zur Locke-

rung des „Lockdowns“ machteder frü-

hereInnenministerMatteo Salvinivon

der rechtsnationalistischen Lega. Er

schlosssichder vorallemvontraditio-

nalistischenKatholikengeäußertenFor-

derung nacheiner Öffnung der Kirchen

zu Ostern an.

Dabei sollten die einschlägigen,etwa

für den Einkauf in Supermärkten gülti-

genSicherheits- undAbstandsbestim-

mungengewährleistetbleiben. Erver-

stehe nicht, dassKioskefür Zigaretten

und Tabak geöffnetseien, Kirchen aber

nicht.„Das heiligeOsterfest,die Aufer-

stehung unseres Herrn Jesus Christus

kann für Millionen Italiener ein Mo-

ment der Hoffnung zum Leben sein“,

sagteSalvini. Den Gottesdienstzu

Palmsonntagfeierte PapstFranziskus

in einemfastmenschenleerenPeters-

dom. Auchder Petersplatz blieb am

Sonntagweiträumig abgesperrt.

P

edroSánchez steckt nicht zu-

rück. Nach Ansicht des spani-

schen Ministerpräsidenten droht

die EU zu scheitern,wenn sie

sichangesichts der Corona-Krise nicht

schnell dazu durchringt, beherzt neue

Wege zu gehen.WieItalienfordertSán-

chez vorallemvonden EU-Partnernim

Norden „rigorose Solidarität“. In einem

Gastbeitrag für dieF.A.Z. schrieb der spa-

nische Ministerpräsident am Sonntag:

„Europa musseine Kriegswirtschaftauf

die Beinestellen.“ Dafürverlangt Sán-

chez einen „neuen Marshall-Plan“ für

den Wiederaufbau nachder Corona-Pan-

demie.

Vordem entscheidendenTreffender

Eurogruppe am Dienstagstellteerklar,

wie er sichdie Finanzierungvorstellt.Eu-

ropa braucht nachseiner Meinung einen

„neuen Mechanismus zur Vergemein-

schaftungvonSchulden“.Nachdem der

jüngste EuropäischeRatimStreit über

die vonihm forcierten„Corona-Bonds“

ergebnislos auseinandergegangen war,

verzicht eteerzumindestinseinem Gast-

beitrag, der sichandie Deutschenwand-

te,das Reizwortzuerwähnen.Zugleich

deutet er einenWegan, um die neueKon-

frontation zu entschärfen. In einem ers-

tenSchrittkönnteder Europäische Stabili-

tätsmechanismus (ESM) helfen, jedoch

ohneAuflagen.

Die Bundesregierung will den ESM für

die große Krise ertüchtigen und mehr als

400 Milliarden Eurofür Kreditebereitstel-

len. DochzuHause in Spanien hat Sán-

chez deutlichgemacht, dassdas für Spa-

nien nichtgenug sei und nur die erstePha-

se auf der Suche nacheiner Lösung sein

könne.„Wir werden standhaftund kon-

struktiv sein. Spanien wirdnicht auf die

Euro-Bondsverzichten“, sagteSánchez

am SamstaginMadrid; „wenn dasVirus

vorGrenzenkeinenHalt macht, dann dür-

fendies genausowenigdie Finanzierungs-

mechanismen tun“, hatteerinseinem

F.A.Z.-Beitraggeford ert. Als die „Lande-

bahn für eine Einigung“ hatten nachder

EskalationimEuropäischen RatDiploma-

tengegenüber derZeitung „ElPaís“ den

„Raum zwischen Angela Merkelund Pe-

droSánchez“ bezeichnet.

Dabei wardie Auseinandersetzung

über diegemeinsameAbschlusserklärung

mit Merkelund dem EU-Ratspräsidenten

Charles Michel nachInformationender

Zeitung sehr heftig. Das istungewohnt

für den spanischen Regierungschef, der

sichund seine Landsleuteinder EU zu

den „proeuropäischsten“ Staatenrechnet.

AufseineForderung, der Eurogruppe ein

klares Mandatzugeben, entgegneteAnge-

la Merkeldemnachmit wachsendemUn-

mut erst mit „Pedro, Du irrstdich“.Nach-

dem Sánchez ihr dannvorhielt, dieNot-

lageSpaniens nicht zu sehen, soll die

Kanzlerin scharfentgegnethaben: „Pe-

dro, wiekannstDusagen, ichverstehe

das nicht.Wir sind selbstander Grenze.

Wirhaben schon vieleKompromissege-

macht.“ Ähnlichwie die portugiesischen

Nachbarnsetzen die meistenSpanier bis-

her großesVertrauen in die EU.

Euroskeptiker haben in beidenLän-

dernpolitischkeine Chance, wie die

jüngstenWahlen zeigten. Selbstdie in

Spanien erfolgreicherechtspopulistische

Vox-Parteihat sichnicht auf Brüssel ein-

geschossen. Dorthat man nichtverges-

sen, wiestarkdie jungeDemokratie nach

dem Ende derFranco-DiktaturvomBei-

tritt zur Europäischen Gemeinschaftund

vonder EU-Mitgliedschaftprofitierte.

Hierkönnteaucheine Ursache für die

neuen Differenzen liegen.

„In Spanien sind die Erwartungen an

die EU,die man zuvor vielleicht zustark

idealisierthat, sehr hoch“, meint Miguel

Otero-IglesiasvomMadrider Elcano-For-

schungsinstitut. Ob es Madridvorallem

darum ging, politischen Druckaufzubau-

en, müsse man abwarten. Wichtig sei am

Ende ein Signal an Märkte und Bevölke-

rung, dassman dasVirusgemeinsam be-

kämpfe unddabei auchanden Wiederauf-

bau denke, sagt Miguel Otero-Iglesias.Zu-

gleichbeobachtet aucher, wie in Spanien

wieder Erinnerungen an die letztegroße

Wirtschafts- undFinanzkrisewach wer-

den.Nach2008 hattedie EUgeholfen,

die maroden spanischen Banken zuret-

ten. DiekonservativeRegierungverordne-

tedem Land daraufhin eine schmerzhafte

Rosskur. Sie hatteauchKürzungen im Ge-

sundheitssystemzur Folge, die sichjetzt

schmerzhaftbemerkbar machen.

In derRegionvonMadrid hält man die-

se Kürzungen bishervorallem der dort

seitvielen Jahrenregierendenkonservati-

venVolksparteiPPvor.Aber inKommen-

tarenund Karikaturen mehren sichdie

Stimmen,die der EU und auchDeutsch-

landVorwürfe machen. EineKarikatur in

der konservativenZeitung „El Mundo“

zeigtevor einigenTagenAngela Merkel

mit einem großen Geldsackauf dem

Schoß daheim auf dem Sessel. Sietät-

schelt ihn und sagt:„Geld, du bleibst

schön zu Hause“,während auf dem Bild-

schirmimHintergrund eineVideokonfe-

renz mit ihren zerknirscht blickenden

EU-Kollegen läuft. Auch PedroSánchez

erinnerte an dieFinanzkrisevon 2008:

Europa dürfe dieses Mal nicht wieder mit

einer Sparpolitikreagieren.

Damals sei es ein „asymmetrischer

Schock“gewesen, der nur einzelneStaa-

tengetroffenhabe, Corona betreffe alle,

schrieb er in seinemF.A.Z.-Beitrag. Im

Frühjahr 2020 fühlt man sichinMadrid in

Europaweniger einsam alsvorzwölf Jah-

ren. Nicht nurFrankreich, sondernauch

der größereTeil der EU-Partnersteht auf

der SeiteSpaniens und Italiens,während

im Norden die Sorge um die europäische

Integration zunimmt.„Wirerleben sehr

harte Zeiten ,die uns mutigeEntscheidun-

genabverlangen. MillionenEuropäer

glauben an das Projekt der Europäischen

Union. Lassen wir sie nicht imStich“,

schriebPedroSánchez.

GottgefälligesWerk: Ordensfrauen desAugustinerinnen-KlostersinSevillastellen Schutzmasken her. FotoGetty

Keine „zweite Welle“

Italien debattiertüber behutsame Lockerungen

Emotional fatal

Wiepasst das Nein zu Euro-Bonds zu einem europäischen Miteinander? / VonEckartLohse, Berlin

Die Corona-Pandemiefordertdie

Menschheit in einer so bislang nicht

gekanntenWeise. Gerade angesichts

dieser Herausforderung musssichdie

deutsch-französische Freundschaft

und musssichEuropa bewähren.

Jetzt müssen schnell ersteMaßnah-

men ergriffenwerden. Dabei sollten

wir die uns zurVerfügungstehenden

Instrumente soweit wie irgend mög-

lichnutzen, um auf die dringliche

Lagezureagieren und einZeichen

der Solidaritätzusetzen.Wirkönnen

und müssen daherfolgende Instru-

mentemit allergebotenen Flexibili-

tätmobilisieren und ausweiten:

–europäischer Haushalt und MFR

(mehrjährigerFinanzrahmen)mit al-

len Struktur-,Regional- und Sozial-

fonds,

–Europäische Investitionsbank,

–ESM (EuropäischerStabilitäts-

mechanismus).

Zudemwerden in dieser Krise natio-

nale wie europäische Schuldenregeln

vorübergehend außer Kraftgesetzt.

Angesichtsdieser Krise ungekann-

tenAusmaßes müssen wirjedoch

auchüber neue Schrittehin zu mehr

Solidarität undfinanzpolitischer In-

tegration nachdenken.Wirsindüber-

zeugt, dassdieseDebatte geführt

werden sollte unddassunsereParla-

menteihren Beitragleisten können,

um Missverständnisse auszuräumen

und gemeinsamvoranzukommen.

UnserebeidenParlamente sind

sicheinig, unsereRegierungen bei al-

len Bemühungen zur Bekämpfung

der gesundheitlichen, wirtschaftli-

chen undsozialenFolgen undbei

größtmögliche rSolidarität in Euro-

pa zu unterstützen.Als Parlamente

werden wir unserenBeitrag dazuleis-

ten, dassdie freiheitlicheDemokra-

tie mit ihrenRegeln undPrinzipien

der Tragweitedieser Krisegewach-

sen ist. Unsere gemeinsame deutsch-

französischeVersammlung erarbei-

tetkonkreteVorschlägefür die Zu-

sammenarbeit zwischen unseren

Ländern und in Europa.

Wirappellierenanalle Menschen

in unserenLändern, die notwendi-

genMaßnahmen zur Bekämpfung

der Kriseeinschließlichder Ein-

schränkungen in unser allerAlltags-

lebenund diegebotene Solidaritätin

Europamit Vertrauen undGeduld

zu unterstützen.

VonWolfgang Schäuble und

RichardFerrand

Enttäuscht vonEuropa

StefanLöfven istnicht der Mann für dra-

matische Appelle. Rhetorischist der sozi-

aldemokratische Ministerpräsi dent

Schwedenseherbei der deutschen Bun-

deskanzlerin, nüchternund bedacht.

Umso mehrfallen Sätze auf wie jene, die

er amWochenende in einem Interview

zur Corona-Krisegesagt hat.Man müsse

mit TausendenTotenrechnen,sagteLöf-

ven. „Eswäre besser,wenn wir uns dar-

auf vorbereiten.“Die Krisewerdenicht

Wochen, sondernMonatedauern.

Mit seinem Gesprächmit der schwe-

dischen Tageszeitung „Dagens Nyhe-

ter“ reiht Löfven sichineine Reihe von

Aussagen undZahlen dervergangenen

Tage ein, die klarmachen, dassdie Situa-

tion auchinSchweden immer ernster

wird.NochamSonntagabendwollte Kö-

nig CarlXVI. Gustafsichmit einer

Fernsehansprache an dieNationwen-

den. 373Personensind i nSchweden bis-

langamCoronavirusgestorben,mehr

als 6400 sind als Infizierte gemeldet.

Vorallem in der Hauptstadt is tdie Si-

tuationangespannt, sie istdas Zentrum

des Ausbruchs imKönigreich.

Bislanggalt Schweden alsgroße Aus-

nahme: ImKampfgegen dieAusbrei-

tung desViruswählteman einenWeg,

der zwar mit derAbflachung der Infekti-

onskurve dasselbeZiel hatte wie in den

meistenanderen Ländernauch–der

aber dochzuanderen Entscheidungen

führte,umdas Ziel zu erreichen. So setzt

die Regierungvorallem auf Appelleund

Information,weniger aufVerbote.Die

Schulen bis zur neunten Klasseund Kin-

dergärten sind nochoffen, Restaurants

mit Einschränkungen auch.Stattdessen

wurdenvorallem alteMenschen aufge-

fordert, auf sozialeKontaktezuverzich-

ten, um sichzuschützen;wer älter als 70

Jahreist,sollte zu Hause bleiben. Alle

anderen solltenmöglichstimHome-

office arbeiten, Reisenvermeidenoder

schon bei denleichtesten Symptomen

die Wohnungnicht mehrverlassen.

Die staatliche Gesundheitsbehörde

berief sichbei ihrerStrategie unter ande-

remauf unterschiedlicheKulturen und

Voraussetzungen in den Ländern–

Schwedenistdünn besiedelt.Dochdie

Kurveder Infektionensteigt weiter an.

VergangeneWochesagteder schwedi-

sche ChefepidemiologeAndersTegnell,

sie werdesteiler.Esgibt Berichte, dass

das Virussich in Stockholm auch in Al-

tersheimen ausbreitet und bereits Dut-

zendeTodesfälleverursacht habe. In ei-

ner Messehalle wurde amWochenende

ein Lazarett für Covid-19-Erkrankteer-

öffnet.

Schon in denvergangenenTagenjus-

tierte die Regierung also nach.Veran-

staltungen mit mehr als 50 Menschen

wurdenverboten,genausowie di eBesu-

cheinAltersheimen. Es gibtAufrufe,

öffentliche Verkehrsmittel zumindest

im dichten Berufsverkehr zu meiden,

Geschäfte müssen die Anzahl derKun-

den begrenzen, die sie hineinlassen.

Politischspitzt sichdie Lageebenfalls

zu für Löfven und seinerot-grüneMin-

derheitsregierung.Konnte er sich bis-

lang einer breitenUnterstützung imPar-

lament für seine Krisenpolitik und die

Rettungspaketesicher sein, scheiterte

nun derVersuch, sich mitgrößerenVoll-

machten ausstatten zu lassen. SeineRe-

gierung hatteein Gesetzvorbereitet,um

in der Krise schnellergegendas Corona-

virusvorgehen zukönnen–und auch

ohneZust immung desReichtagesVer-

sammlungenverbietenoder Cafés und

Supermärkteschließen zukönnen. Nach

heftiger Kritik zog dieRegierung das Ge-

setz amWochenende wieder zurück.

Unterden Schweden immerhiner-

fährtLöfven so vielZustimmung wie

langenicht .IneinerUmfrag esagten

vergangeneWoche44Prozent der Be-

fragten, sie hättengroßesVertrauen in

ihn. ImFebruarwarenesnoch 26 Pro-

zent.Indem Interviewwurde Löfven

auchgefragt,oberjemalsdarangezwei-

felt habe,dassSchweden dierichtige

Strategie verfolge. Die Hauptpfeiler der

Strategie, sagteer, also dieAusbreitung

des Viruszubegrenzen ebenso wie die

Folgen für dieWirtschaftund das sozia-

le Leben, seienrichtig. Man müsse aber

auch immer bereitsein, sichzuüberprü-

fenund innerhalb diesesRahmens an-

zupassen.

Mehr Solidarität und Integration

In Spanienwardas

Vertrauenindie EU bis

zuletztgroß. Dochnun

machtsichUnmut über

Europa unddie

Deutschenbreit.

VonHans-Christian

Rößler,Madrid

Nüchtern mit dem

Schlimmstenrechnen

Auch Schwedenverschärft nun die Maßnahmen

gegenCorona / VonMatthiasWyssuwa,Hamburg