Süddeutsche Zeitung - 13.11.2019

von christoph gurk

Buenos Aires – Kurz bevor Boliviens Ex- Präsident Evo Morales am Montagabend seine Heimat in Richtung mexikanisches Exil verließ, verfasste er auf Twitter eine kurze Nachricht an seine Anhänger. Es schmerze ihn, das Land aus politischen Gründen zu verlassen. Bald aber komme er wieder, schrieb Morales, „mit mehr Kraft und Energie“. Was für die einen wie ein Ver- sprechen klingt, ist für die anderen eine Drohung. Nach fast 14 Jahren im Amt hin- terlässt Morales ein tief gespaltenes Land, führungslos und gebeutelt von einer schweren politischen und sozialen Krise.

Am Abend liefen aufgebrachte Anhän- ger von Morales durch die Straßen der Hauptstadt La Paz. Medienberichten zu Folge führten viele dabei Knüppel mit sich, Videos zeigen Demonstranten, die durch die höher gelegene und indigen geprägte Stadt El Alto ziehen und „Ahora sí, guerra civil“ skandieren: Bürgerkrieg, jetzt. Es kam zu Plünderungen und in den Straßen brannten in der Nacht Barrikaden. Unter- stützer von Morales blockierten die Zufahr- ten zum Flughafen, seine Widersacher den Zugang zum Kongressgebäude und Präsi- dentenpalast. Regierungsmitglieder klag- ten zudem über Übergriffe durch Oppositi- onsgruppen, Abgeordnete berichteten in lokalen Zeitungen und auf ihren Profilen in den Sozialen Netzwerken über körperli- che Angriffe. Wohnungen wurden verwüs- tet oder angezündet. Oppositionsführer Carlos Mesa bat über den Kurzbotschaften- dienst Twitter die Polizei um Hilfe vor einem „gewalttätigen Mob“, der sich auf sein Haus zu bewege. Boliviens Militär hat nun versprochen, die Ordnung wiederherzustellen. Soldaten sollen gemeinsam mit Polizisten auf den Straßen patrouillieren, um weiteres Blut- vergießen zu vermeiden, sagte der Kom- mandeur der Streitkräfte, Williams Kali- man. Boliviens Verteidigungsminister Ja- vier Zavaleta López reichte daraufhin seinen Rücktritt ein. Das Militär solle an der

Seite des Volkes die Heimat verteidigen, er- klärte er ein einer Videobotschaft, und sich nicht gegen das Volk stellen. Damit zieht sich ein weiteres Mitglied aus der Regierung vom Amt zurück. Neben Morales haben auch der Vizepräsident, der Präsident des Senats und der Vorsitzende

der Abgeordnetenkammer ihren Rücktritt erklärt. Nach der Verfassung hätten sie ei- gentlich die Geschäfte übernehmen müs- sen. Auch am zweiten Tag nach dem Abgang von Präsident Morales ist damit vollkom- men unklar, wer das Land in Zukunft füh-

ren soll, ob es Neuwahlen geben wird und wann diese stattfinden werden. Der konser- vative Oppositionsführer Luis Camacho aus dem Tiefland forderte am Sonntag die Bildung einer Junta aus Polizei, Militär und Bürgergruppen. Versuche, im Kon- gress eine Übergangsregierung zu bestim-

men, scheiterten am Montag aufgrund massiver Proteste von Morales-Anhän- gern. Die zweite Vizepräsidentin des Se- nats, Jeanine Añez, soll nun laut Medienbe- richten die Regierung übernommen haben. Sie versprach Neuwahlen. Unklar ist aber, ob sie genug Rückhalt hat, um diese durchsetzen zu können. Für Dienstag hatte Añez eine Sitzung angekündigt, in der die Abgeordneten das Rücktrittsgesuch von Morales überhaupt erst einmal for- mell annehmen sollen. Ob das Treffen aber stattfinden konnte, blieb wegen der anhal- tenden Proteste unklar.

Nach mehr als 13 Jahren an der Macht war Morales Ende Oktober zum vierten Mal bei den Präsidentschaftswahlen ange- treten. Dabei kam es zu Unregelmäßigkei- ten. Es folgten Massenproteste, die zu- nächst eine Stichwahl zwischen Morales und seinem Gegenkandidaten Carlos Mesa brachten, später aber neue Abstimmun- gen und schließlich den Rücktritt von Mo- rales. Am Sonntag bestätigte dann ein Be- richt der Organisation Amerikanischer Staaten den Verdacht auf Unregelmäßig- keiten bei den Wahlen. Kurz danach stellte sich auch das Militär gegen Morales. Dar- aufhin erklärte dieser am Sonntagnachmit- tag Ortszeit seinen Rücktritt. Boliviens Präsident hielt sich zu diesem Zeitpunkt in Chapare auf, traditionell eine Hochburg seiner Partei. Nachdem sein Haus geplündert worden war und es Ge- rüchte über einen Haftbefehl gegen ihn gab, nahm Morales am Montag das Ange- bot Mexikos für politisches Asyl an. Kurz darauf bestätigte der mexikanische Außen- minister via Twitter, dass sein Land eine Maschine für Morales geschickt habe. Die Staatschefs mehrer lateinamerikani- scher Länder verurteilten den Abgang von Morales als Putsch. US-Präsident Donald Trump begrüßte den Rücktritt des bolivia- nischen Präsidenten hingegen. „Wir sind nun einer vollständig demokratischen, pro- sperierenden und freien westlichen Hemi- sphäre einen Schritt näher“, sagte der US- Präsident.

München – Die afghanische Regierung will drei inhaftierte Taliban-Führer freilas- sen – im Austausch gegen zwei von den Is- lamisten verschleppte westliche Professo- ren. Dies gab Präsident Aschraf Ghani in Kabul bekannt. Bei den inhaftierten Tali- ban handelt es sich um Mitglieder der Füh- rungsebene, unter anderem um Anas Hak- kani, den jüngeren Bruder des Anführers des Hakkani-Netzwerks und einer der Vize- Chefs der Taliban. Die von den Taliban ge- fangen gehaltenen Wissenschaftler sind ein US-Amerikaner und ein Australier, die 2016 in Kabul entführt worden waren. Da der Gesundheitszustand der Profes- soren sich verschlechtert habe, sei seine Re- gierung zu diesem Schritt bereit. Es gehe dabei aber auch darum, „die Möglichkeit für direkte Gespräche mit den Taliban zu schaffen“, wie Ghani betonte. Der Staats-

chef signalisiert damit erneut: Er ist bereit, den Taliban weit entgegenzukommen, um den 18 Jahre alten Krieg zu beenden. Dass der Gefangenaustausch jetzt statt- findet, hat wohl auch mit den berüchtigten Tweets von Donald Trump zu tun. Der US- Präsident hatte die bilateralen Gespräche der USA mit den Taliban im September nach dem Tod eines US-Soldaten in Afgha- nistan über seinen bevorzugten Kommuni- kationskanal Twitter für beendet erklärt und so monatelange diplomatische Kärr- nerarbeit zunichte gemacht. Trumps Son- dergesandter Zalmay Khalilzad hatte mehrfach mit den Taliban im katarischen Doha zusammengesessen, um über einen bilateralen Deal zwischen Washington und den Islamisten zu verhandeln. Schwachpunkt der von Trump kurzer- hand zum Kollaps gebrachten Gespräche

war indes, dass die afghanische Regierung auf Druck der Taliban nicht daran beteiligt war. Khalilzad bemüht sich seither darum, den Prozess wieder in Gang zu bringen, weil sich sowohl die westliche Staatenge- meinschaft als auch weite Teile der afghanischen Regierung einig sind: Die Taliban

sind militärisch nicht zu besiegen, der Krieg muss am Verhandlungstisch beendet werden. Um Trump umzustimmen und die diplomatischen Bemühungen wieder aufnehmen zu können, muss Khalilzad dem Präsidenten aber einen guten Grund liefern können – wie etwa die Freilassung

eines Amerikaners aus der Haft der Tali- ban. So ist es kein Zufall, dass Khalilzad jüngst für Gespräche mit der Führung in Kabul war. Ghanis Sprecher Sidiq Siddiqi bestätigte der SZ, der Gefangenenaus- tausch erfolge auch auf Wunsch der USA. Parallel zu den bilateralen Verhandlun- gen der Amerikaner mit den Taliban hatte unter deutscher Vermittlung im Sommer ein erstes Treffen von afghanischen Regie- rungsvertretern mit den Islamisten in Do- ha stattgefunden. Damit die Aufständi- schen ihre Haltung, sie verhandelten nicht direkt mit Kabul, aufrechterhalten konnten, wurde dieses Treffen als „privat“ ein- gestuft. Falls es nun wieder zu Gesprächen zwischen den USA und den Taliban kommen sollte, wird eine zentrale Herausforde- rung bleiben: Die Gesprächskanäle zusam- menzuführen und der afghanischen Regie-

rung eine gebührende Rolle zu übertragen. Kabuls Wunsch an den Westen sei, „steht uns bei, aber gebt uns die Führung“, sagte Präsidentensprecher Siddiqi. Allerdings gibt es auf dem Weg zu stabi- len Verhältnissen am Hindukusch weitere Hindernisse: Nach 40 Jahren Krieg stehen sich die Anführer der verschiedenen afghanischen Ethnien nach wie vor argwöhnisch gegenüber. Selbst wenn es zu einem Frie- densdeal mit den Taliban kommen sollte, könnte jede Versöhnung an der Macht ver- schiedener Warlords und Führer ethni- scher Milizen scheitern. Über allem steht in Kabul zudem die Befürchtung, dass Trump wieder einen seiner erratischen Schritte macht und einen Totalabzug der US-Soldaten anordnet. Dann, so sind sich die Afghanen sicher, wäre der Weg ins Cha- os programmiert. tobias matern

München – Die Regierung in der Republik Moldau ist am Dienstag an einem Miss- trauensvotum im Parlament zerbrochen. Damit endet ein ungewöhnliches politisches Experiment; erstmals auf dem Ge- biet der früheren Sowjetunion hatten das europäische und das russlandfreundliche Lager im Sommer eine Koalition gebildet. Ministerpräsidentin war überraschend die liberale Maia Sandu geworden, eine ehema- lige Weltbankmitarbeiterin, die im Wahl- kampf von den wichtigsten Fernsehsen- dern gezielt ignoriert worden war. Sandu wollte Moldau nach seinen vielen Skanda- len wieder näher an die Europäische Union heranführen. Nun steht das ärmste Land Europas nach der Abstimmung im Februar vor einer weiteren Parlamentswahl. Anlass für das Misstrauensvotum war ein neues Gesetz, das Sandu das Recht geben sollte, Kandidaten für das Amt des Generalstaatsanwalts selbst zu nominie- ren, um den Kampf gegen die Korruption zu beschleunigen. Sandu hatte vorgeschla- gen, dass die Venedig-Kommission der EU die neue Regelung prüfen solle. Doch damit war ihr sozialistischer Koalitions- partner nicht einverstanden und brachte daher ein Misstrauensvotum ein. Die ungewöhnliche Koalition war eine Verlegenheitslösung gewesen. Die Sozialis- ten und Sandus nach Westen ausgerichte- ter Acum-Block hatten im Prinzip nur ein gemeinsames großes Ziel gehabt: die in der Bevölkerung verhasste und als korrupt verschriene Vorgängerregierung abzulö- sen und vom Kabinett fernzuhalten. Das aber konnten sie nur, indem sie selbst eine gemeinsame Regierung bildeten. Sowohl Russland als auch die Europäische Union begrüßten dies. Die EU, mit Moldau durch einen Assoziierungsvertrag verbunden, gab sogar Finanzhilfen frei, die sie zuvor blockiert hatte; Kanzlerin Angela Merkel sagte beim Antrittsbesuch Sandus in Ber- lin, die Bundesregierung wolle Moldau „von ganzem Herzen unterstützen“.

Sozialistenchef Igor Dodon, zugleich Präsident in Moldau, pflegt wiederum en- ge Kontakte zu Moskau und sieht den EU- Kurs skeptisch. Das Bündnis war also von Anfang an gefährdet. Betont wurde des- halb, dass die Außenpolitik zunächst in den Hintergrund rücken solle und die Re- gierung sich vor allem um soziale und wirt- schaftliche Fortschritte kümmern wolle. Das Land leidet unter den Nachwirkungen der alten, von Oligarchen geprägten Zeit. Allein bei einem Bankenskandal 2014 ver- schwand eine Milliarde Euro. Doch Sandus Berater Wladislaw Kulminski hatte schon vor wenigen Wochen bei einer Konferenz in Minsk vorausgesagt, er glaube wegen der vielen Widersprüche nicht, „dass die Koalition lange halten wird“. Vor dem Misstrauensvotum fragte Sandu die Abge- ordneten, ob sie Angst hätten vor einem Ka- binett, „das handelt“? Sie warnte, internati- onale Partner könnten versprochene Hilfe nun stoppen. frank nienhuysen

Überraschender Seitenwechsel: Ein Polizist, der zu den Regierungsgegnern übergelaufen ist, nimmt in Boliviens Haupt- stadt La Paz einen der Anhänger von Evo Morales fest. FOTO: RONALDO SCHEMIDT/AFP

Der US-Präsident begrüßt den Rücktritt – andere Staatschefs sprechen von einem Putsch

„Bürgerkrieg, jetzt!“

Die Proteste gegen die offenbar manipulierte Präsidentschaftswahl zwingen Boliviens Staatschef ins Exil. Zur Ruhe kommt das Land jedoch noch lange nicht: Auf den Straßen stehen sich jetzt Anhänger und Gegner von Evo Morales in Feindschaft gegenüber

Zwei Professoren gegen drei Taliban

Mit einem Gefangenenaustausch will die afghanische Regierung die Friedensgespräche mit den radikalen Islamisten wiederbeleben

Sie steht vorerst am Ende ihrer Regie- rungsarbeit: Maia Sandu war bisher die Premierministe- rin von Moldau. FOTO: KATERINA SULOVA/AP

Washington weiß längst, dass die Taliban militärisch nicht besiegt werden können

Ein gewalttätiger Mob sammelt sich vor dem Haus des Oppositionsführers

(^8) POLITIK Mittwoch, 13. November 2019, Nr. 262 DEFGH
Neuwahlen
in Moldau
Koalition aus Europas Alliierten
und Russland-Freunden zerbrochen
Lösungen vom Dienstag
87
12 87
67
65
57
3
24
82
4
56
9
3
2
Die Ziffern 1 bis 9 dürfen pro Spalte und Zeile
nur einmal vorkommen. Zusammenhängende
weiße Felder sind so auszufüllen, dass sie nur
aufeinanderfolgende Zahlen enthalten (Stra-
ße), deren Reihenfolge ist aber beliebig. Weiße
Ziffern in schwarzen Feldern gehören zu kei-
ner Straße, sie blockieren diese Zahlen aber in
der Spalte und Zeile (www.sz-shop.de/str8ts).
© 2010 Syndicated Puzzles Inc. 13.11.
SZ-RÄTSEL
Nisipeanu − Witiugow (Spanisch)
Zwar fiel das deutsche Team bei den Europäi-
schen Mannschaftsmeisterschaften in Batumi
nach zwei Niederlagen in den letzten beiden
Runden auf den undankbaren achten Rang zu-
rück. Dennoch kann die Mannschaft mit ihrer
Leistung zufrieden sein, besonders der 43-jähri-
ge Liviu-Dieter Nisipeanu spielte am Spitzen-
brett ganz herausragend, hielt gegen eine Reihe
extrem starker Gegner stand und lieferte folgen-
de Glanzpartie gegen einen russischen Super-
großmeister, die das ehrenvolle 2:2 gegen den
neuen Mannschaftsmeister Russland sicherte:
1.e4 e5 2.Sf3 Sc6 3.Lb5 a6 4.La4 Sf6 5.0–0 Le
6.Te1 b5 7.Lb3 d6 8.c3 0–0 9.d4 Lg4 10.Le3 exd
11.cxd4 Sa5 12.Lc2 Sc4 13.Lc1 c5 14.b3 Sb

15. Sbd2 Tc8 16.h3 Lh5 17.a4 (nach 17.d5 Sfd
18.g4 Lg6 19.Sf1 Lf6 20.Tb1 h6 steht Schwarz
besser) 17...bxa4 18.d5 18...Lxf3 19.Sxf3 axb

20.Lxb3 Ta8 21.e5 (Auftakt zum Angriff) 21...Sfd7 (auch 21...dxe5 22.Sxe5 Dd6 23.Lf Sfxd5 24.Lg3 erscheint kritisch für Schwarz)

22.e6 fxe6 23.dxe6 Sf6 24.Sg5 (der weiße Sprin- ger dringt ins Herz der schwarzen Position vor und lähmt gemeinsam mit dem Freibauern das schwarze Spiel) 24...d5 25.Sf7 Dc7 26.Lc2 d 27.Lg5 g6 28.Df3 Sh5 29.Lh6 Sg7 30.Tab1 (trotz seiner optisch eindrucksvollen Zentralbauern ist Schwarz seltsam hilflos, während Weiß lang- sam den Druck verstärkt) 30...c4 31.Lf4 Da 32.Sh6+ Kh8 33.Sf7+ Kg8 34.Le5 d3 35.Sh6+ (typi- sche Zugwiederholungen um Bedenkzeit zu ge- winnen) 35...Kh8 36.Sf7+ Kg8 37.Lxd3 (ein non- chalantes Figurenopfer, möglich war 37.Ld1) 37...cxd3 38.Sh6+ Kh8 39.Sf7+ Kg8 40.Dxd3 Tac (zäher war 40...Sa4 41.Dc2 Sc5) 41.Ld4 Lc 42.Sh6+ Kh8 43. Sf7+ Kg8 44.Sh6+ Kh8 45.Lxc Txc5 Diagramm 46.Dd6 (der klare Gewinnzug) 46...Tcc8 47.Txb6 Tfe8 48.Sf7+ Kg8 49.Sh6+ Kh 50.e7 Dc7 51.Sf7+ Kg8 52.Dxc7 Txc7 53.Sd6 (ein überzeugender Abschluss, Schwarz gab auf, denn nach 53...Texe7 54.Txe7 Txe7 55.Tb8+ ver- liert er eine Figur). stefan kindermann

Sudoku schwer

9645 23817 3581 6 7294 7128 94653 1 2347596 8 4 7 598632 1 89 623147 5 2397 1 8546 6413 59782 5876 42139

1 5 7

2 9

4 9

3 6 1

7 8 2

8

5 6 4

7 5 8

5 4 2

Str8ts: So geht’s

Kühnes Konzept

Str8ts leicht

a 8 7 6 5 4 3 2 1 bcdef gh

Position nach 45...Txc

21 34 65 12 458976 345 789 64523 78 76 123 54 98 15243 768 231 857964 32 98 76 21

3 9 6 4 1 5

Schwedenrätsel

Süddeutsche Zeitung - 13.11.2019

Get our desktop app

Company

Features

Documentation

Resources