Süddeutsche Zeitung - 17.10.2019

von kathrin aldenhoff

D

ie Erfindungen, mit denen Veroni-
ka Kleißl jeden Tag zu tun hat, kom-
men nicht aus einer Garage. Sie wer-
den nicht von Hobbytüftlern gemacht,
nicht von Erfindern, die jahrelang zu Hau-
se im Keller vor sich hin basteln. Aber die
Erfindungen, die sie jeden Morgen auf ih-
rem Schreibtisch hat, könnten vielen Men-
schen helfen. „Es ist spannend zu sehen,
was sich in der Forschung tut. Und ich sehe
es als eine der Ersten“, sagt die 41-Jährige.
Nur darüber sprechen darf sie noch nicht.
Diese Erfindungen sind noch geheim.
Veronika Kleißl ist eine von etwa
1000 Prüferinnen und Prüfern, die für das
Deutsche Patent- und Markenamt in Mün-
chen arbeiten. Sie arbeitet im Bereich Medi-
zintechnik – dieses Fach hat sie studiert.
Ein Universitätsstudium ist Vorausset-
zung, um Prüfer zu werden. Es gibt 37 Pa-
tentabteilungen: für Getriebe zum Bei-
spiel, für Pharmazie und Kosmetik, für
Landfahrzeuge. Und in jeder Abteilung ar-
beiten Spezialisten. Veronika Kleißl hat im
Bereich Magnetresonanztomographie
(MRT) promoviert, hat in der Forschung
und Entwicklung gearbeitet. Und prüft
nun seit fast acht Jahren die Erfindungen
ihrer früheren Kollegen. Vorausgesetzt, de-
ren Forschungseinrichtungen oder Unter-
nehmen melden sie für ein Patent an.
Damit ein Patent erteilt wird, muss eine
Erfindung neu sein. Das heißt, auf der gan-
zen Welt darf es so etwas noch nicht geben.
Außerdem muss eine erfinderische Leis-
tung dahinterstecken, die Idee darf also
nicht zu naheliegend sein. Und die Erfin-
dung muss gewerblich anwendbar sein. Ob
die neue Erfindung funktioniert, das prüft
Veronika Kleißl nicht. Ihr Arbeitsplatz ist
kein Labor, es ist ein Büro im siebten Stock
eines Hochhauses, mit Blick auf die Türme
der Frauenkirche. Auf ihrem Schreibtisch
steht ein Computer mit zwei Bildschirmen.
Mit diesem Rechner hat sie Zugang zu Da-
tenbanken aus der ganzen Welt.

Bis zu zwei Tage hat sie Zeit, um zu ver-
stehen, was die Erfindung ausmacht und
sich über den Stand der Technik zu infor-
mieren. Um Patentdokumente aus den
USA und Asien, Fachzeitschriften zu durch-
suchen, um zu prüfen, ob das, was bei ihr
angemeldet wurde, wirklich eine neue Er-
findung ist. Oder ob es dieses spezielle Ver-
fahren zum Beispiel in einem MRT in Ja-
pan vielleicht schon genau so gibt. Dann
würde sie kein Patent erteilen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt
ist seit 70 Jahren in München: Am 1. Okto-
ber 1949 wurde es hier nach einer Pause
nach dem Zweiten Weltkrieg wiedereröff-
net. Deutschlands erstes Patentamt wurde
aber schon vor mehr als 140 Jahren gegrün-

det, im Jahr 1877. Der erste Prüfer des Kai-

serlichen Patentamtes in Berlin war Wer-

ner von Siemens, der sich schon Jahre zu-

vor für ein deutsches Patentgesetz einge-

setzt hatte. Seine Personalakte lagert im

Magazin im Keller des Deutschen Patent-

und Markenamtes in der Zweibrückenstra-

ße. In speziell temperierten Kammern des

Magazins stehen auch Patentschriften aus

den ersten Jahren des Patentamtes. 1878

erfand ein gewisser Philipp Wenzel in

Mainz einen „Brenner aus feuerfestem ge-

brannten Thon für Petroleum“, ein Julius

Kuntze erfand in Hamburg eine Vorrich-

tung zum Schneiden von Tapeten. Und

Adolf Rambold erfand 1944 in Viersen den

Teebeutel.

In Deutschland werden immer mehr Pa-

tente angemeldet, im vergangenen Jahr

waren es 67 895. Von diesen Anmeldungen

erhielten 16 368 ein Patent. Neun Prozent

aller Patentanmeldungen kommen aus

der Region München, und von den Münch-

ner Anmeldungen kamen die meisten von

BMW, Siemens und Infineon. Etwa 70 Pro-

zent, also zwei Drittel der Anmeldungen

aus München, kamen aus den Bereichen

Maschinenbau und Elektrotechnik.

Wenn Kleißl Zweifel hat, ob eine Erfin-

dung wirklich neu ist, lädt sie den Anmel-

der zu einer Anhörung ein. Manchmal ist

auch der Erfinder dabei. „Wenn ich mit

dem Erfinder selbst spreche, macht das oft

einen Unterschied“, sagt sie. „Manchmal

kommt etwas in der technisch-juristi-

schen Sprache nicht ganz rüber.“ Gegen

den Beschluss können Patentanmelder Be-

schwerde einreichen – dann entscheidet

das Bundespatentgericht.

Das Patentamt schützt auch sogenann-

te Gebrauchsmuster, also kleine Patente,

sowie Marken und Designs. Der Pumuckl

ist zum Beispiel als Marke eingetragen, ne-

ben Dallmayr, Käfer, BMW oder Sixt

kommt auch er aus München. Eine Marke

könne ewig leben, so die Sprecherin. Wenn

die Inhaber die Gebühren dafür zahlen.

Derzeit hat das Deutsche Patent- und Mar-

kenamt, wie es seit 1998 heißt, einen Be-

stand von fast 815 600 Marken. Die ältes-

ten Marken in München sind die Brauerei-

en: 1894 wurden die Marken angemeldet,

damals noch beim Kaiserlichen Patent-

amt. Vorher waren Löwenbräu, Hacker-

Pschorr und Spaten aber auch schon beim

Amtsgericht angemeldet, das bis zum Jahr

1894 dafür zuständig war.

Nicht alle Marken werden berühmt,

nicht aus allen Erfindungen werden welt-

weite Erfolgsmodelle. „Man kann das tolls-

te Patent in der Tasche haben“, sagt Kleißl.

„Wenn niemand Interesse daran hat, nützt

es nichts.“ Oft ist es so: Wenn eine Erfin-

dung bedeutsam ist, dann spürt Veronika

Kleißl das, wenn sie sie vor sich hat.

Zwei Erfinder aus München und Hamburg, Helmut Gröttrup und

Jürgen Dethloff, meldeten 1969 eine Plastikkarte mit einem inte-

grierten Schaltkreis zum Patent mit der Nummer 1945777 an. Sie

hatten sich die Chipkarte ursprünglich nur als eine Art elektroni-

schen Schlüssel vorgestellt. Dass wir sie heute beim Arzt, am Geld-

automaten oder in unseren Handys benutzen, haben sie sich da-

mals wohl noch nicht vorstellen können. kaal

Beim Patentamt ist der Anteil der Anmel-

dungen, die von freien Erfindern kommen,

in letzter Zeit gesunken. Der Erfinder Mike

Hannemann erzählt, wie er einer wurde.

SZ: Herr Hannemann, wie wird man Erfin-

der?

Mike Hannemann: Jeder Erfinder steht zu-

nächst vor einem Problem und sagt sich:

Das könnte man besser machen. Erfinden

entspringt nicht so sehr dem fachmänni-

schen Können, das bildet die Wissens-

grundlage. Erfinden entspringt vielmehr

der Intuition. Neugierig sein, hinsehen,

Dinge hinterfragen, der Rest ist gesunder

Menschenverstand und eine gute Portion

praktische Intelligenz.

Was war Ihre wichtigste Erfindung?

Das pfiffige Transport- und Füllsystem

Snello. Im Prinzip ist es ein Schlauch, der

mit einem flüssigen Korrosionsschutz- be-

ziehungsweise Reinigungskonzentrat für

Heiz- und Kühlkreisläufe befüllt ist. Das

Konzentrat wird über den höheren Trink-

wasserdruck aus dem Snello in den Kreis-

lauf eingespült, fertig. Einfacher lässt sich

eine Heizanlage nicht vor Korrosion schüt-

zen, das kann jeder Lehrling. Das Korrosi-

onsschutzmittel ist trink- und abwasserun-

bedenklich und es entsteht kein unnötiger

Abfall, weil der Snello danach als Nachfüll-

schlauch genutzt werden kann.

Wussten Sie gleich, dass das eine wichtige

Erfindung ist?

Erst habe ich mich gar nicht getraut, das an-

zumelden. Weil es so einfach ist. Im Dialog

mit vertrauten Menschen entpuppte sich

die Idee jedoch immer mehr als genial. So

geht es häufig beim Erfinden. Wenn wir ge-

nau hinschauen, sind die genialsten Dinge

auf diesem Planeten oft die einfachsten.

Wie geht es den freien Erfindern?

Erfindungen ist sehr kostspielig und mit al-

lerlei Hürden verbunden. Manchmal wird

aus einer Anmeldung ein komplexer Pro-

zess, und der Erfinder braucht Unterstüt-

zung, zum Beispiel von einem Patentan-

walt. Das kostet Geld. Im Erfinderverband

wollen wir die Kollegen in ihrem innovati-

ven Schaffen stärken. Zum Beispiel be-

kommt der Erfinder die Möglichkeit, seine

Erfindung vor Kollegen zu präsentieren,

ohne Angst haben zu müssen, dass sie et-

was klauen. Er bekommt ein ehrliches

Feedback mit vielen Tipps und Hinweisen.

interview: kathrin aldenhoff

Mit ihrer Erfindung gelang es dem Ehepaar Ingeborg und Erwin

Hochmair ein menschliches Sinnesorgan zu ersetzen. In den frühen

1980er-Jahren entwickelten sie das Cochlea-Implantat. Es gibt

Gehörlosen und stark schwerhörigen Menschen die Möglichkeit, zu

hören. Akustische Signale werden in elektrische Impulse umgewan-

delt und diese werden an das Gehirn geschickt. kaal

Ein Haus voller

Erfindungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt steht seit 70 Jahren

an der Isar. So manche Anmeldung schrieb schon Geschichte

Chipkarte

Dass sie mit ihrer Erfindung die Musikbranche revolutio-

nieren würden, haben die Forscher des Fraunhofer-Insti-

tuts nicht geahnt. Im Jahr 1987 gelang es ihnen, Audioda-

teien auf rund zehn Prozent ihrer ursprünglichen Daten-

größe zu reduzieren – und das, ohne die Qualität zu ver-

schlechtern. Der Weg: Sie löschten die Frequenzen, die

das menschliche Ohr ohnehin nicht wahrnehmen kann.

Das MP3-Format war geboren, es hat die Patentnummer

3912605. kaal

Als Kälteerzeugungsmaschine meldete Karl Linde, Professor an

der Polytechnischen Schule in München, den ersten Kühlschrank

zum Patent an, Nummer 1250. Im Jahr 1877 war das – in diesem

Jahr war das Kaiserliche Patentamt in Berlin gegründet worden.

Die ersten Abnehmer der Erfindung: Bierbrauereien. kaal

Cochlea-Implantat

Autofahrer durch einen Luftsack zu schüt-

zen,das war die Idee von Walter Linderer,

der sie 1951 zum Patent anmeldete. Erfun-

den hat er den Airbag in München, als „Ein-

richtung zum Schutze von in Fahrzeugen

befindlichen Personen gegen Verletzungen

bei Zusammenstößen“. Das Patent trägt die

Nummer 896312. kaal

Mike Hannemann,55,

leitet die Sektion Mün-

chen und Oberbayern des

Deutschen Erfinderver-

bandes. Mit Anfang 30

machte er seine erste

Erfindung. In seiner

Firma für Wassertechnik

vermarktet er die Dinge

gleich selbst.FOTO: OH

70 Jahre Patent- und Markenamt an der IsarObPumuckl oder die neueste Antriebstechnologie –

jede Erfindung und jede Idee landet seit 1949 auf dem Bürotisch eines Prüfers der Behörde.

Die alles entscheidende Frage ist dabei immer: Ist das neu? Fünf Münchner Beispiele aus dem Archiv weisen den Weg

Im vergangenen Jahr

gingen hier knapp

68000 Anmeldungen ein

Airbag

MP3

Kühlschrank

Einfach ist

oft genial

Erfinder Mike Hannemann

setzt auf Intuition

Schon 1877 gab es

einenVorläufer in Berlin –

das Kaiserliche Patentamt

Die ältesten Münchner Marken sind Biermarken. FOTO:ROBERTHAAS

Prüferin Veronika Kleißl. FOTO: ROBERT HAAS

R2 (^) THEMA DES TAGES Donnerstag, 17. Oktober 2019, Nr. 240 DEFGH