Die Zeit - 10.10.2019

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Zweifel an den Saubermännern

Ein Team engagierter Richter und Staatsanwälte wollte Brasilien von der Korruption befreien. Jetzt geraten

sie selbst ins Zwielicht – und Bestecher und Bestochene atmen auf VON THOMAS FISCHERMANN

D

er prominenteste Strafgefan-
gene Brasiliens macht seinen
Wärtern gerade Probleme:
Er will nicht aus dem Ge-
fängnis raus.
Luiz Inácio »Lula« da
Silva, Staatspräsident von
2003 bis 2011, sitzt seit April 2018 in einer Zelle
in der Provinzhauptstadt Curitiba. Er ist in zwei
Prozessen zu mehr als 20 Jahren Haft wegen Kor-
ruption verurteilt worden, und die Staatsanwälte
möchten ihn in den offenen Strafvollzug verlegen.
Lula lehnt das ab. Er will sitzen, bis er von allen
Vorwürfen freigesprochen wird – und eigentlich
findet er, dass an seiner Stelle die Staatsanwälte
und Richter in den Knast gehören.
Die eigenartige Kerkerrebellion des Ex-Präsiden-
ten ist das jüngste Anzeichen für einen Umschwung
in Brasilien: Die Ära der rabiaten Korruptions-
bekämpfung geht zu Ende, und viele der Verurteilten
könnten sogar wieder freigelassen werden.
Vor etwa zehn Jahren war eine Generation ehr-
geiziger Staatsanwälte und Richter angetreten, um
Wirtschaft und Politik von einer alten Geißel zu
befreien. Mit neuen Ermittlungsmethoden und viel
politischem Mut legten sie Großfahndungsserien auf,
die zum Beispiel »Lava-Jato« hießen (»Operation
Autowäsche«), und bald zerschlugen sie mächtige
Korruptionsringe.
Über Jahrzehnte hinweg hatten brasilianische
Politiker und Spitzenbeamte großen Staats- und
Privatunternehmen Geschäfte ermöglicht, zum Bei-
spiel Bauprojekte, und sie drückten dann die Augen
zu, wenn die Kosten in den Himmel schossen. Ein
Teil des Umsatzes floss den Politikern zu, normal
waren drei Prozent.
In Wirtschaftskreisen gilt diese weitreichende
Korruption als eine der größten Bremsen für das
Wachstum im Land: Internationale Investoren über-
legen sich dreimal, ob sie sich in einer Region enga-
gieren, wo Beamte und Politiker Genehmigungsver-
fahren für neue Projekte verschleppen, weil sie auf
Bestechungen hoffen. Wo korrupten einheimischen
Unternehmen ständig Vorteile eingeräumt werden.
Gegen all das gelang Brasiliens Korruptions-
bekämpfern ein kräftiger Schlag: Sie brachten rund
200 Beschuldigte hinter Gitter – vom führenden Bau-
unternehmer Brasiliens Marcelo Odebrecht bis zum
Ex-Präsidenten da Silva. Ihr Vorgehen wurde zum
Vorbild. In 15 weiteren Ländern Lateinamerikas

wurden, ausgehend von Erkenntnissen aus Brasilien,

solche Verfahren aufgelegt, und viele Mächtige wan-

derten ins Gefängnis.

In Peru zum Beispiel ruinierten die Ermittlun-

gen die politischen Karrieren gleich mehrerer frü-

herer Präsidenten, einer brachte sich im April kurz

vor der Verhaftung um. Die global tätigen Korrup-

tionsbekämpfer von Transparency International

feierten Leute wie den auf Wirtschaftsverbrechen

spezialisierten Richter Sergio Moro. Der Chef

über die Lava-Jato-Verfahren erhielt in aller Welt

Auszeichnungen und Ehrendoktortitel und wurde

von der US-brasilianischen Handelskammer zum

»Mann des Jahres« gekürt.

Bloß erscheinen die Saubermänner seit einigen

Monaten nicht mehr wie Superhelden. In Brasi-

lien häufen sich die Belege dafür, dass etliche

Staatsanwälte und Richter selber mit zwielichtigen

Methoden vorgingen, und damit steht jetzt der

Ruf der ganzen Anti-Korruptions-Bewegung auf

dem Spiel. Vielleicht müssen bald Hunderte von

Knasttüren wieder aufgeschlossen werden. Auch

diejenige, hinter der Lula da Silva sitzt.

Brasiliens rabiate Korruptionsbekämpfer

wurden in aller Welt für ihre Arbeit geehrt

Ende August fing es an. Die obersten Richter Brasi-

liens erklärten einen besonders aufsehenerregenden

Prozess aus der Lava-Jato-Serie für hinfällig: Der

frühere Chef des halbstaatlichen Ölkonzerns Petro-

bras, Aldemir Bendine, muss eine von Richter Sergio

Moro verfügte elfjährige Haftstrafe nicht antreten –

vorerst. Das höchste Gericht machte Verfahrens-

fehler aus, und demnächst soll es über eine Reihe

weiterer Fälle entscheiden, die ähnlich liegen. Unter

Umständen wird dann ein Großteil der Korruptions-

prozesse neu aufgerollt.

Die Schlüsselfrage, die in ganz Brasilien die Ju-

risten entzweit, betrifft den Kern der Erfolgsserie von

Richter Moro. Der hatte in so kurzer Zeit so viele

Verurteilungen geschafft, weil er eine ungewöhnlich

aggressive Kronzeugenregelung benutzte. Er setzte

einen Verdächtigen nach dem nächsten unter Druck,

zum Teil mit Beugehaft und Razzien bei ihren Fami-

lienangehörigen: Wenn die Beschuldigten rasch aus-

sagten und weitere Komplizen verrieten, kamen sie

mit geringen Strafen davon.

Dadurch brachte er so viele Politik- und Wirt-

schaftsgrößen zum Reden, dass Moro in den Augen

vieler Brasilianer zu einem wahren Volkshelden

wurde. »Die da oben« hatten in Brasilien zuvor als

nahezu unantastbar gegolten. Jetzt wurden sie vor

laufenden Kameras in die Gefängnisse abgeführt, und

in Brasilien gab es irgendwann sogar Moro-T-Shirts

und Moro-Actionfiguren zu kaufen.

Doch der Eifer der Ermittler wandelte sich offen-

bar irgendwann in Übermut. Das zeigt sich beispiel-

haft an der Verurteilung des Ex-Präsidenten da Silva.

In Brasilien zweifelt kein Mensch daran, dass Lula in

den Jahren ab 2003 politisch für eine Ära überbor-

dender Korruption verantwortlich war. Es ist bei-

nahe unmöglich, dass er nichts von den zahlreichen

Korruptionsringen gewusst hat, zumindest muss er

absichtlich weggeschaut haben.

Allerdings fiel es sogar den Cracks aus Curitiba

schwer, Lula persönlich etwas nachzuweisen. 2018

wurde er doch ins Gefängnis gesteckt, weil er an-

geblich eine Strandwohnung in der Nähe von São

Paulo als Bestechungsgeschenk erhalten haben soll,

doch die Beweise in diesem Verfahren

blieben dünn. Sie beruhten hauptsäch-

lich auf einem Zeitungsartikel und einer

der berüchtigten Kronzeugenaussagen.

Später wurden Vorwürfe laut, nach de-

nen Moro diesen und andere Kronzeu-

gen geradezu erpresserisch zu ihren Aus-

sagen gedrängt habe.

So ist der Lula-Prozess für Moro-

Fans und Moro-Gegner zum Symbol-

fall geworden. Und es fielen noch an-

dere merkwürdige Details ins Auge.

Die Verurteilung geschah auffällig

rasch, wenige Monate bevor da Silva ein zweites

Mal hätte Präsident werden können. In den Um-

fragen lag er bis dahin weit vorn.

Sogar ein Ausschuss der Vereinten Nationen

kritisierte damals den richterlichen Umgang mit

Lula, und vor einigen Tagen noch schrieb eine

Gruppe internationaler Juristen, darunter die

frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-

Gmelin, an das oberste Gericht in Brasilien: Das

Lula-Verfahren könne so nicht stehen bleiben. Für

Lulas eigene Arbeiterpartei ist der ehemalige Prä-

sident gar ein »politischer Gefangener«.

Immer wieder fanden sich Belege dafür, dass

Moro und Co. einen Regelverstoß nach dem

nächsten begingen und bewusst in der Politik mit-

mischten. Da wurden zum Beispiel aus Lava-Jato-

Verfahren polizeiliche Abhörprotokolle oder De-

tails aus den Kronzeugenverhören an die Medien

gespielt. Die brasilianische Öffentlichkeit fieberte

mit jedem neuen Skandal mit, und die Beschul-

digten wurden öffentlich vorverurteilt, häufig,

aber nicht in allen Fällen, zu Recht.

Immer stärker mischten die Korruptions-

bekämpfer in der Parteipolitik mit: 2016 etwa be-

förderte der Richter Moro durch gezielte Indis-

kretionen die umstrittene Amtsenthebung der

früheren Präsidentin Dilma Rousseff, das Lava-

Jato-Team veröffentlichte sogar gesetzeswidrig

Audio-Mitschnitte aus abgehörten Gesprächen

der Präsidentin. 2018 vereitelte Moro dann die

mögliche Wiederwahl da Silvas, und kurz darauf

wurde der rechtsextreme Politiker Jair Bolsonaro

zum Präsidenten gewählt. Der berief Moro zum

Justizminister. Beobachter deuteten das als ein

Dankeschön und als einen Beleg für Moros eigene

Korruption.

Seit Juni kommen in Brasilien jetzt quasi wö-

chentlich neue Enthüllungen heraus, die

die Korruptionsbekämpfer schlecht aus-

sehen lassen. Das liegt hauptsächlich

daran, dass der US-amerikanisch finan-

zierten Online-Publikation The Intercept

eine große Menge von Privatnachrichten

zugespielt wurde, die aus Telefonen der

Lava-Jato-Juristen stammten. Diese Pro-

tokolle, die mehrere Jahre zurückreichen,

wurden zwar offenbar von Hackern illegal

beschafft, aber nicht mal Moro und Co.

bestreiten ihre Authentizität. Das oberste

Gericht will sie voraussichtlich als Beweis-

mittel zulassen.

Die Nachrichten, die The Intercept häppchen weise

veröffentlicht, zeichnen ein vernichtendes Bild vom

Innenleben des Lava-Jato-Teams. Die Korruptions-

bekämpfer erscheinen dort als eifernde Aktivisten,

die dermaßen von ihrer Mission und der Schuld ihrer

Angeklagten überzeugt waren, dass sie bewusst die

Regeln brachen. In den veröffentlichten Auszügen

wirkt es auch so, dass bestimmte Informationen den

Gerichten vorenthalten wurden. Man verabredete

sich dazu, psychologischen Druck auf Kronzeugen

auszuüben, und einige Angeklagte der konservati-

veren Parteien wurden anscheinend aus politischen

Erwägungen großzügiger behandelt als Linke.

Insgesamt wurde so viel zwischen Richtern und

Staatsanwälten gemauschelt, dass unparteiische Ur-

teile kaum möglich erscheinen. So hat die Justiz jetzt

ein Glaubwürdigkeitsproblem – und die Korrupti-

onsbekämpfung gerät ins Stocken.

Moro ist bei einem großen Teil der Brasilianer

immer noch Volksheld. In Umfragen wünschen sich

viele Brasilianer den Saubermann sogar als Präsiden-

ten. Seine Anhänger sehen ihm die Regelverstöße

nach: Die brasilianische Korruption könne man eben

nicht ausrotten, indem man streng allen Regeln folgt.

Moros Fans stehen überwiegend rechts, sind also auch

für die politische Auslöschung des Sozialisten Lula

dankbar. »Lula ist wie ein politischer Drache, den

Moro für sie töten musste«, sagt Oliver Stuenkel, ein

Politikwissenschaftler der Getúlio-Vargas-Stiftung in

São Paulo.

Der Ex-Präsident soll in Hausarrest

gehen und Ruhe geben

Den Schwarzen Peter hat das Oberste Gericht, das

in Brasilien zugleich auch das Verfassungsgericht ist.

Die Meinungen der Richter dort gehen auseinander,

einigen ist das forsche Gebaren der »Lavajatistas« und

ihr Generalangriff auf die politische Klasse des Lan-

des ein Ärgernis. Es wird erwartet, dass sie zumindest

die umstrittene Kronzeugenregelung einkassieren

oder abschwächen.

Dem Präsidenten Bolsonaro wird selber kein

großes Interesse an der Korruptionsbekämpfung

nachgesagt, auch wenn er es selbst gern anders er-

scheinen lässt. Das liegt daran, dass er die politische

Klasse des Landes zufrieden halten muss, um über-

haupt Entscheidungen durchs Parlament zu bringen.

Dort fürchten viele die Ermittler, und auch einige

Bolsonaro-Vertraute und Mitglieder seiner eigenen

Familie sind in Korruptionsermittlungen verstrickt.

Andererseits wäre die Aufregung im Bolsonaro-

Lager groß, würde ausgerechnet das Lula-Verfahren

annulliert. Das ist wohl auch der Grund dafür, dass

die Staatsanwälte aus Curitiba den Ex-Präsidenten

zu einem Kompromiss überreden wollen: Er soll in

Hausarrest gehen und einfach Ruhe geben. Das hat

der frühere Präsident bloß nicht vor.

Nach zehn Jahren international gefeierter Kor-

ruptionsbekämpfung steht Brasilien nun vor der

schwierigen Wahl: Entweder setzen die Richter eine

große Schar korrupter Leute auf freien Fuß. Oder

die Strafen werden beibehalten und die vielen Regel-

brüche der Juristen aus Curitiba nachträglich legiti-

miert – was auf Jahre hinaus tiefe Zweifel an der

Rechtsstaatlichkeit in Brasilien säen würde.

Die Provinzhauptstadt Curitiba hat Brasiliens härteste Korruptionsbekämpfer hervorgebracht

Sergio Moro,

Schreck der

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