Die Welt Kompakt am Sonntag - 25.08.2019

16 DEUTSCHLAND & DIE WELT WELT AM SONNTAG NR.34 25.AUGUST

n einem Sommerabend im

August bläst Ismail Shalabi

Zigarettenrauch in die Lee-

re seines Wohnzimmers.

Der rechte Oberschenkel

wippt auf und ab. Die Stimme, hoch und

brüchig, bebt. „Mein Leben ist die Höl-

le“, sagt er, „ich bekomme nur Druck,

Druck, Druck.“ Der 46-Jährige sitzt auf

dem Sofa, vor ihm liegen Papiere: Rech-

nungen, die er nicht bezahlen kann. Ei-

ne Klage der Behörden in Nordrhein-

Westfalen (NRW), weil er sich mehr-

mals zu spät bei der örtlichen Polizei in

Beckum gemeldet hat. „Sollen sie mich

doch abschieben“, sagt Shalabi, „ich bin

durch mit diesem Land.“

VON IBRAHIM NABER

Der Mann, der da über sein Leben

klagt, gehört laut Einschätzung von Si-

cherheitsbehörden zu den gefährlichs-

ten Menschen Deutschlands. Ismail

Shalabi, verurteilter Terrorist, jordani-

scher Staatsangehöriger mit palästinen-

sischer Herkunft, ist einer von bundes-

weit 702 Gefährdern. Eine Person also,

der „politisch motivierte Straftaten von

erheblicher Bedeutung“ jederzeit zuge-

traut werden.

Eigentlich hätte Shalabi bereits vor

elf Jahren ausgewiesen werden sollen.

So lautete der Beschluss des Oberver-

waltungsgerichts NRW vom 10. April

2008, Aktenzeichen 18 B 350/08. Umge-

setzt wurde die Entscheidung bis heute

nicht, und das ist keine Ausnahme. Al-

lein in NRW leben aktuell etwa 80 aus-

ländische Gefährder. Das Innenministe-

rium teilt auf Anfrage mit, dass ihre

Rückführung für die Landesregierung

Priorität habe. Tatsächlich tun sich

Bund und Länder bei der Durchsetzung

aber weiterhin schwer.

MEHR ABSCHIEBUNGEN Es wäre

falsch zu sagen, dass Behörden gar

nichts gelinge. Auf Anfrage teilt das

Bundesinnenministerium mit, dass im

laufenden Jahr deutschlandweit bislang

27 ausreisepflichtige Islamisten abge-

schoben wurden. Weitere zwei wurden

in ein anderes EU-Land überstellt. Im

Vorjahr waren es insgesamt 52 Abschie-

bungen und 2017 insgesamt 57. Zum

Vergleich: 2015 und 2016 bewegten sich

die Zahlen noch im einstelligen Bereich.

Sie stiegen erst nach dem Anschlag von

Anis Amri – einem Gefährder, der das

Land hätte verlassen sollen.

Ismail Shalabi ist noch hier. Mit roten

Boxhandschuhen stürmt der vierjährige

Sohn ins Wohnzimmer, balanciert ein

Smartphone darauf. Musik dröhnt aus

dem Lautsprecher. „Chalas, Habibi“,

ruft Shalabi seinem Sohn auf Arabisch

zu, „Lass das sein“. Auf dem Sofa turnt

der dreijährige Bruder herum. Playmo-

bil und Plastikschwerter liegen in der

Ecke. Seit 2017, sagt Shalabi, lebten sei-

ne Söhne bei ihm. Von ihrer Mutter ha-

be er sich getrennt. Gäbe es die Kinder

nicht, würde er vielleicht einfach aus-

reisen.

Shalabi wurde in Deutschland gebo-

ren, wuchs jedoch im Westjordanland

auf. Mit 14 kehrte er zurück. Kurz nach

der Jahrtausendwende war er Mitglied

einer innerdeutschen Terrorzelle der is-

lamistischen Al-Tawhid-Bewegung. Ihre

Ideologie basiert auf dem militanten

Dschihad, dem Kampf gegen Ungläubi-

ge, und ganz zentral auf dem Hass ge-

gen Juden. Mit vier Glaubensbrüdern

plante er Anschläge auf jüdische und is-

raelische Einrichtungen in Deutsch-

land. Ihre Befehle erhielten sie direkt

vom späteren Al-Qaida-Anführer und

Top-Terroristen, Abu Mussab al-Sarka-

wi. Ermittlungen der Sicherheitsbehör-

den stoppten die Zelle vor ersten An-

schlägen. Die Mitglieder wurden zu Ge-

fängnisstrafen verurteilt. Shalabi erhielt

sechs Jahre. Im August 2008 kam er frei

und wurde als Gefährder eingestuft.

Seitdem drohte ihm die Abschiebung.

Schon Monate vor seiner Freilassung,

Ende April 2008, hatte Shalabi deswe-

gen Asyl beim Bundesamt für Migration

und Flüchtlinge (BAMF) beantragt. Sei-

ne Begründung: Ihm drohe im Falle ei-

ner Abschiebung Folter und Haft, da

Jordanien mit dem amerikanischen Ge-

heimdienst kooperiere. Das BAMF lehn-

te den Asylantrag jedoch einige Monate

später als unbegründet ab, das zeigen

die Dokumente. Shalabis Anwalt klagte

in allen Instanzen. Am 11. April 2011 wur-

de der letzte Antrag auf Berufung abge-

lehnt. Der Gefährder verlor damit auch

endgültig seinen unbefristeten Aufent-

haltstitel.

Trotz des Urteils ist es den Behörden

bis heute nicht gelungen, die Abschie-

bung durchzusetzen. Zuständig dafür

ist der Kreis Warendorf. Auf Anfrage

verweigert der Landrat eine Antwort

zum Fall Shalabi, weist aber darauf hin,

dass sich „die Rückübernahmebereit-

schaft des Herkunftslandes“ oftmals als

„problematisch“ gestalte.

MACHTLOSE BEHÖRDENAAAuch dasuch das

Innenministerium NRW, das BAMF und

das Bundesinnenministerium nehmen

zu dem konkreten Fall keine Stellung.

WELT AM SONNTAG erfuhr jedoch:

Wie in vielen anderen Rückführungsfäl-

len scheitert die Abschiebung im Fall

Shalabi an der Kooperation mit dem

Herkunftsland. Wenn dieses die Identi-

tät eines Ausländers nicht bestätigt und

als eigenen Bürger anerkennt, sind den

deutschen Behörden quasi machtlos.

Tatsächlich ist es bei Shalabi so: Er be-

sitzt seit Jahren keine gültigen Passdo-

kumente mehr und Jordanien zeigt kein

Interesse, neue Papiere auszustellen

und ihn zurückzunehmen. Noch kom-

plizierter macht die Sache, dass die bei-

den Kinder die bulgarische Staatsange-

hörigkeit besitzen – und Shalabi sich

womöglich deshalb hierzulande aufhal-

ten darf. Was man jetzt tatsächlich un-

ternehmen kann, darüber diskutieren

Land und Bund dem Vernehmen nach.

Dass selbst schwierige Abschiebungen

möglich sind, zeigt der Fall von Sami A.,

dem mutmaßlichen Ex-Leibwächter

von Osama Bin Laden. 2007 war sein

Asylantrag abgelehnt worden. Zwei Jah-

re später hatte ein Gericht erstmals ein

Abschiebungsverbot erlassen. Mehr als

zehn Jahre beschäftigte der Fall die Jus-

tiz. Im Juli 2018 wurde A. dann aber

nach Tunesien gebracht. Wochen vor

der Abschiebung hatte Bundesinnenmi-

nister Horst Seehofer (CSU) die Ange-

legenheit zur Chefsache erklärt. Es ist

nicht klar, warum auf höchster Bundes-

ebene nicht auch bei anderen Gefähr-

dern Initiative ergriffen wird – etwa bei

Shalabi. Aus Sicherheitskreisen heißt es,

der Mann sei im Analysesystem Radar-

iTE in der roten Gefährderkategorie

eingestuft – „hohes Risiko“. Für Shalabi

bedeutet das: tägliche Meldungspflicht

bei der Polizei. Zudem darf er seinen

Wohnort Beckum nicht verlassen.

Denn sie werden ihn nicht

Ismail Shalabi gehörte zu einer

islamistischen Terrorzelle und plante

Anschläge. Seit elf Jahren kann er nicht

abgeschoben werden. Warum tun sich

deutsche Behörden damit so schwer?

A

Hat seinen unbefristeten Aufenthaltstitel verlorenIsmail Shalabi muss

sich jeden Tag bei der Polizei in seinem Heimatort Beckum melden

LARS BERG

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ne Söhne bei ihm. Von ihrer Mutter ha-

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Ecke. Seit 2017, sagt Shalabi, lebten sei-

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