Die Welt - 12.08.2019

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12.08.19 Montag, 12. August 2019DWBE-HP

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6 POLITIK DIE WELT MONTAG,12.AUGUST

Z

ehntausende Menschen,

die im Zentrum Moskaus

skandieren: „Wir haben

keine Angst!“ – so etwas

sieht man in Russland

nicht oft. Auf der weitläufig abgesperr-

ten Sacharow-Straße, wo sich an nor-

malen Tagen auf zehn Spuren die Au-

tos stauen, stehen Menschen mit Russ-

landfahnen und Regenbogenflaggen,

auch einige Nationalisten mit schwarz-

gelb-weißen Flaggen des russischen

Kaiserreichs sind da. Heute demons-

trieren hier Menschen, die sich gegen

das System Putin wenden, aber nicht

gegen ihr Land.

VON PAVEL LOKSHIN

AUS MOSKAU

In der Menge tauchen immer wieder

Prominente auf, junge Leute schießen

Selfies mit Oxxxymiron, einem der be-

kanntesten Rapper Russlands. Seine

zwei Millionen Fans bei Instagram hat-

te er zur Teilnahme aufgerufen. Das tat

auch der YouTuber Juri Dud mit seinen

knapp sechs Millionen Followern. Auf

der Bühne: Oppositionelle, Comedians

und Musiker, die harte Kritik an der

Staatsmacht üben. Sie wollen nicht

hinnehmen, dass diese den Zugang un-

abhängiger Kandidaten zur Regional-

parlamentswahl in Moskau versperrt

hat, und fordern den Rücktritt des Bür-

germeisters Sergej Sobjanin.

Es hagelt Kritik gegen die Polizei

und die Strafverfolgungsbehörden, die

bei nicht genehmigten Demonstratio-

nen in den letzten Wochen mit beson-

derer Härte vorgingen. Gegen die Kan-

didaten und deren Unterstützer ent-

fffachte die Staatsmacht eine wahre Re-achte die Staatsmacht eine wahre Re-

pressionswelle mit nächtlichen Haus-

durchsuchungen und Festnahmen. Vie-

le Moskauer hat das erzürnt, sie sind so

protestbereit wie lange nicht mehr.

Laut Umfragen stellen sich etwa 37

Prozent von ihnen hinter die Proteste.

Die Demonstration am Samstag war

von der Staatsmacht genehmigt, und

eine der größten seit mindestens vier

Jahren. Zugleich offenbarte sie das

Scheitern des Kremls, denn genau die-

ses Bild wollten Wladimir Putins Stra-

tegen eigentlich verhindern – und ga-

ben dafür Milliarden aus. In den Jahren

nach der Protestwelle von 2012, als Pu-

tins Kritiker gegen seine Rückkehr in

den Kreml demonstrierten, setzte der

Kreml nicht nur auf seinen Repressi-

onsapparat und auf Abschreckung der

Schauprozesse, sondern auch auf Zu-

ckerbrot. Diese Doppelstrategie hat

sich nun erschöpft, und Putin steht

wieder vor einem Di-

lemma: Wie umgehen

mit der unzufrie-

denen Mittelschicht?

Putins Mann für

Moskau, der Bürger-

meister Sergej Sobja-

nin, setzte vor sieben

Jahren ein umfangrei-

ches Programm der

Stadterneuerung in

Gang. Aus dem post-

sozialistischen Wild-

wuchs der 90er- und

fffrühen 2000er-Jahrerühen 2000er-Jahre

sollte Moskau neu

auferstehen. Putins

Machtzentrum muss

sich wie eine westeu-

ropäische Metropole

anfühlen, war die un-

ausgesprochene Devi-

se: mit sauberen

Parks, mit Radwegen

und Straßencafés, mit

Fußgängerzonen, die

zum flanieren einla-

den, und mit WLan in

Bussen und in der

Metro. Lifestyle ge-

gen Protest, Konsum

gegen freie Wahlen:

Manche Beobachter meinten, der Bür-

germeister wolle Moskau so umkrem-

peln wie einst Georges-Eugène Baron

Haussmann Paris.

Die Rechnung schien aufzugehen.

Die Moskauer freuten sich auf die Wie-

dergeburt des so berühmten wie verfal-

lenen Gorki-Parks als eine Flaniermei-

le für Hipster mit Burgerständen,

Tanzflächen unter freiem Himmel und

einem Fahrradverleih. Die Neugestal-

tung des Gorki-Parks war Vorbild für

alle Grünanlagen der Innenstadt, die

nach und nach erneuert wurden. Die

Stadt Moskau investierte auch massiv

in Kultur. 2013 wurde etwa das erneuer-

te Gogol-Zentrum eröffnet, die Leitung

übernahm der international gefeierte

Regisseur Kirill Serebrennikow.

AAAus dem konstruktivistischen Kul-us dem konstruktivistischen Kul-

turhaus der ehemaligen Autofabrik

ZIL, die einst Limousinen für KP-Ge-

neralsekretäre produzierte, wurde ein

schicker Ausstellungsort mit ange-

schlossenem Coworking-Space. Im An-

gebot: Keramikkur-

se für Erwachsene

und Kindervorlese-

gruppen mit Thera-

piehunden. Der

Moskauer Mittel-

schichtslifestyle

ffformierte sich: Inormierte sich: In

den sozialen Me-

dien den Dampf

über Putin ablassen,

und ansonsten die

neue hippe Haupt-

stadt konsumieren.

Doch dieses für

beide Seiten beque-

me Modell könnte

nun am Ende sein,

denn der Unmut der

Moskauer Protestie-

renden sitzt tief:

Gegen die Kulturi-

kone Kirill Sere-

brennikow wird we-

gen angeblicher

VVVeruntreuung staat-eruntreuung staat-

licher Gelder ermit-

telt, und auf den

aufgehübschten

Boulevards schleppt

die Polizei Passan-

ten in den Kasten-

wagen. Am Ende geht es ihnen nicht

um die Wahlen zum vergleichsweise

machtlosen Regionalparlament, wo die

kremltreuen Abgeordneten ohnehin

das Sagen hätten. Das große Thema ist

WWWürde – und was sich Putins autoritä-ürde – und was sich Putins autoritä-

rer Staat im Rahmen seines halbdemo-

kratischen Systems erlauben darf.

Am Ende hatte Kremls Politik, Mos-

kaus Mittelschicht mit einer Fassade

von Europa ruhigzustellen, die entge-

gengesetzte Wirkung. Wer verwestlich-

ten Alltag gewohnt ist, fordert irgend-

wann echte politische Mitbestimmung.

Doch die ist für den Kreml gefährlich:

Als bei der Bürgermeisterwahl 2013 der

Kremlkritiker Alexej Nawalny uner-

wartet gegen den Putin-Mann Sobjanin

antreten durfte, holte er aus dem Stand

2 9 Prozent. Der Kremlmann Sobjanin

entkam nur knapp einer Stichwahl. Am

Samstag kam zum Sacharow-Prospekt

mit Grigori Rewsin selbst einer der

Masterminds der Stadterneuerung un-

ter Sobjanin. Der Stadtplaner und Ar-

chitekturkritiker geißelte auf seiner Fa-

cebook-Seite den „Polizeistaat“ und

bescheinigt der Opposition einen mo-

ralischen Sieg – während auf den Bou-

levards der Moskauer Innenstadt Son-

dereinsatzkräfte der Polizei Blumen-

beete zertrampeln.

Für den Kreml sind die 50.000 De-

monstranten von Samstag zwar keine

akute Gefahr, aber mehr als ein Grund

zur Besorgnis. Putins Popularität brö-

ckelt allmählich, mit knapp 40 Prozent

will laut Umfragen eine respektable

Minderheit der Russen den Langzeit-

herrscher nach 2024 nicht im Kreml se-

hen. In fünf Jahren läuft seine nach

dem Grundgesetz letzte Amtszeit ab,

und schon jetzt stellt sich für Russ-

lands Volk und die Eliten die Frage –

was dann? Findet Putin dennoch einen

WWWeg, an der Macht zu bleiben? Die Vor-eg, an der Macht zu bleiben? Die Vor-

ahnung des Machtvakuums macht das

politische Moskau nervös. Denn für al-

le ist sichtbar: Putins System stößt all-

mählich an seine Grenzen. Seine

Stammpartei Einiges Russland ist lan-

desweit verhasst. Mit der kontroversen

Rentenreform brachte der Kremlherr

viele einfache Russen gegen sich auf,

vor allem in der Provinz. Fernab von

Moskau protestieren die Menschen ge-

gen Mülldeponien, gegen die Über-

macht des tschetschenischen Strong-

mans Ramsan Kadyrow im russischen

Kaukasus oder gegen unerwünschte

Kirchenbauten.

Dem Protest fehlt ein Programm

und eine gesamtrussische Rahmung,

doch diese könnte der Kreml ausge-

rechnet mit dem landesweit harten

VVVorgehen der Polizei gegen die De-orgehen der Polizei gegen die De-

monstranten geliefert haben. Ein si-

cheres Szenario, mit den neuen Protes-

ten umzugehen, gibt es für Putin also

nicht – und Zugeständnisse an die De-

monstranten in Moskau bieten keinen

AAAusweg. Diese würden Demonstrantenusweg. Diese würden Demonstranten

in ganz Russland als ein Zeichen von

Schwäche deuten.

Die Bürger Moskaus sind

so protestfreundlich

wie lange nicht mehr.

Die Polizei greift durch

REUTERS

/MAXIM SHEMETOV

Für Russland,

gegen das

System Putin

In Moskau demonstriert die

Mittelschicht für mehr politische

Mitbestimmung. Nun hat der Kreml

zwei Möglichkeiten: Noch stärkere

Repression, oder Zugeständnisse

K

im Jong-un hat wieder etwas

Funkelnagelneues gezündet —

diesmal eine Kurzstreckenra-

kete, die der amerikanischen

ATACMS-Rakete verblüffend ähnlich

sieht. Nur dass das Modell des

Machthabers in Nordkorea hundert

Kilometer weiter fliegt als das ameri-

kanische Pendant.

VON TORSTEN KRAUEL

Beim ersten Probeschuss am

Samstagmorgen mitteleuropäischer

Zeit schlug das Geschoss nach 400

Kilometern und einer Gipfelhöhe

von 48 Kilometern mit einer Ge-

schwindigkeit von Mach 6 ins korea-

nische Ostmeer. Ein ganz hübsches

Tempo. Die US-Rakete fliegt nur 250

bis 300 Kilometer weit und ist nur

halb so schnell. Südkorea hat sie

auch. Aber Kim hat jetzt was Besse-

res.

Und der schaute sich den Start von

einem Aussichtspunkt seines Som-

merpalastes in Hamhung an, einer

Industriestadt rund 180 Kilometer

östlich von Pjöngjang. Vorher hatte

er Donald Trump noch rasch einen

„netten Brief“ geschrieben, in dem er

sich, so Trump, „ein bisschen für die

Kurzstreckentests entschuldigte“.

Na gerne doch. Zu ärgerlich, dass

Kim immer wieder gezwungen ist,

Unsummen in immer neue Raketen

zu stecken. Armer junger Diktator.

Kim wirkte beim Start aber nicht

so, als sei er von Schuldgefühlen ge-

plagt. Eher blickte er wie Polykrates

von seines Daches Zinnen mit unver-

hohlen frohen Sinnen auf seine neue

WWWaffe. Vor sich ein iPad mit demaffe. Vor sich ein iPad mit dem

Start in Nahaufnahme. Dies alles ist

mir untertänig, wird er sich dabei

denken. Und damit dürfte Kim rich-

tig liegen, denn die Rakete startete

am Strand einer benachbarten, wenn

auch von seinem Anwesen streng ab-

geriegelten Ferienanlage für wohlbe-

stallte Nordkoreaner, also Partei-

fffunktionäre oder Spitzensportlerunktionäre oder Spitzensportler

und dergleichen. Und da war wohl

fffür dieses Wochenende ein Schildür dieses Wochenende ein Schild

aufgestellt mit der Aufschrift: „Keine

Bademöglichkeit bis Sonntag, blei-

ben Sie in Ihren Zimmern“. Aber so

ist das in Kims Reich. Es wird quer

über Dörfer und Städte hinweggefeu-

ert, wenn es dem Großmachttraume

dient, das hat Kims Vater schon ge-

nauso gehalten. Gestartet wurde

Kims neueste Waffe von einer eben-

fffalls neuen Raketenlafette. Was hatalls neuen Raketenlafette. Was hat

Nordkorea nicht alles zu bieten,

wenn es um Militärisches geht.

Und kommt noch mehr? Südkorea

scheint davon auszugehen. Mal

schauen, welche Gaben Kims Rüs-

tungsexperten demnächst über ihm

ausschütten. Ein Cruise-Missile viel-

leicht, wie Kim es schon auf Schnell-

booten hat testen lassen? Wie ma-

chen die das nur, so unbemerkt ein

neues Waffensystem nach dem ande-

ren aus dem Ärmel zu schütteln? Alle

eues Waffensystem nach dem ande-

en aus dem Ärmel zu schütteln? Alle

eues Waffensystem nach dem ande-

anderen Staaten müssen solche Sys-

teme lange testen, und fremde Ge-

heimdienste bekommen davon bald

Wind. Nur der nordkoreanische Po-

lykrates, wenn er nicht gerade Trump

umschmeichelt, schnippt mit den

Fingern, und siehe da, ein neues Rüs-

tungsspielzeug fliegt fehlerfrei davon

wie ein frisch geborener Phönix. Wie

macht er das nur?

Ob Trump wohl noch den Über-

blick hat, was Kim Jong-un so treibt

und tut? Washington will ja immer

noch alle Rüstungsprogramme Kims

verifizierbar und endgültig stoppen.

Interessante Aufgabe. Die Liste der

WWWaffen, die Kim für die Abrüstungaffen, die Kim für die Abrüstung

verschrotten muss, wird mit jeder

WWWoche länger.oche länger.

Nordkoreas

Machthaber

testet Raketen

Woher nimmt Kim Jong-un

seine Waffeninnovationen?

„KEINE

BADEMÖGLICHKEIT

BIS SONNTAG,

BLEIBEN SIE IN

IHREN ZIMMERN“

Warnhinweis in einem

Urlaubsort in Nordkorea

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