Neue Zürcher Zeitung - 08.11.2019

Freitag, 8. November 2019 INTERNATIONAL

INTERNATIONALE AUSGABE

Ein bisschen Frieden zeichnet sich in Jemen ab

DieSeparatisten im Süden und die international anerkannte Regierung haben sich auf eine Machtteilung geeinigt

CHRISTIAN WEISFLOG, BEIRUT

Einfach zu verstehen war der Krieg in
Jemen noch nie. Doch im vergangenen
Sommer geriet er völlig ausserKon-
trolle. Bis dahin verlief die eigentliche
Front zwischen den mit Iran verbandel-
ten Huthi-Rebellen im Norden und der
international anerkanntenRegierung im
Süden, zu deren Gunsten Saudiarabien
und dieVereinigtenArabischen Emirate
vor vierJahren ihre Militärintervention
begonnen hatten. Das Kriegsziel der
bei den su nnitischenGolfmonarchien
schien klar: Die vonTeheran unter-
stützten schiitischen Huthi-Rebellen
sollten besiegt und dieKontrolle über
die Hauptstadt Sanaasollt e ihnen wie-
der entrissen werden.

Islamistenspalten Koalition

Doch innerhalb der saudisch-emirati-
schenKoalition zeichnen sich seit län-
geremgrosse Differenzen ab.Den Emi-
raten ist neben den Huthi auch die isla-
mistische Islah-Partei ein Dorn imAuge.
FürAbu Dhabi ist sie ein Ableger der
Muslimbrüder. Um deren Einfluss in
Jemen einzudämmen, unterstützten die
Emirate ab 2017 den SouthernTransi-
tional Council. Dieser will imSüden
Jemens einenunab hängigen Staater-
richten, wie es bereits von1967 bis 1990
der Fall war. Saudiarabien jedoch will
eine SpaltungJemens unbedingt verhin-
dern und hält an der «legitimenRegie-
rung» von Präsident Abedrabbu Man-
sur Hadi fest. Dieser jedoch stütztseine
Macht unter anderem auf die einfluss-
reiche Islah-Partei.
Im August brach dieserKonflikt in
einen offenen Krieg aus. Die Separa-
tistenübernahmen die südliche Hafen-
stadtAden vollständig und vertrieben
Hadis Einheiten.Aden galtbis dahin als
die temporäre Hauptstadt der interna-
tional anerkanntenRegierung, in deren

Namen Riad und Abu Dhabi ursprüng-

lich inJemen interveniert hatten.Wie

aber sollten die Golfstaaten ihrenFeld-

zug nun weiterrechtfertigen, wenn die

«legitimeRegierung», die sie eingeladen

hatte, faktischkeine Macht mehr hatte,

weil ihr dasLand unter denFüssen weg-

gezogen wurde?

Zumindest auf demPapier hat Saudi-

arabien diese drängendeFrage gelöst.

WährendWochen hatte Riad zwischen

Präsident Hadi und den Separatisten

vermittelt.Am Dienstagabend wurde

das Abkommen unter denAugen des

saudischen Kronprinzen Mohammed

bin Salman in Riad unterzeichnet. Die-

ses sieht einerseits eine paritätische

Machtteilung zwischen denKonflikt-

parteien vor. Andrerseits übernimmt

Saudiarabien die Hauptverantwor-

tung für die Umsetzung derVereinba-

rung,während dieVereinigten Arabi-

schen Emirate ihren imJuli begonne-

nen Rückzug fortsetzen.

In den nächsten 30Tagen soll eine

Regierung gebildet werden, die je zur

Hälfte aus Ministern der beidenKon-

fliktparteien besteht. Gemässdem Ab-

kommen wird das neue Kabinett von

Präsident Hadi vereidigt. Sein künfti-

ger Sitz soll inAden sein, von woalle

bewaffneten Einheiten und schweren

Waffen abgezogen werden müssen. Die

militärischen Einheiten der Separatis-

ten sind angewiesen, sich innerhalb von

zwei Monaten dem Befehl desVerteidi-

gungsministeriums zu unterstellen. Zu-

dem sollen alle Staatseinnahmen zu-

nächst in derZentralbank inAden de-

poniert werden.

DieUmsetzung des Abkommens

wird von Saudiarabien überwacht, wäh-

rend die Emirate ihre Präsenzin Jemen

weiter zurückfahren. Bereits vor einer

Woche hatte Abu Dhabi mitgeteilt, alle

seineTruppen ausAden abgezogen zu

haben. Man werde inJemen aber wei-

terhin «terroristische Organisationen»

bekämpfen.Was auch immer damit ge-

meint sein könnte, die Formulierung

lässt einen breiten Spielraum offen.

Erfolgfür Separatisten

Auch wenn sie ihr Ziel eines unabhängi-

gen Staates nicht erreicht haben,bedeu-

tet das Ab kommenauch für die Sepa-

ratisten einen Erfolg. Bisher wurden

sie und ihre Interessen von Riad nicht

anerkannt. Nun werden sie womöglich

auch amTisch sitzen, wennes imRah-

men der Uno-Friedensgespräche darum

geht, einenAusgleich mit den Huthi zu

finden. Ein saudischer Offizieller, der

nicht namentlich genannt werden will,

bestätigte am Mittwoch, dass Riad mit

den Huthi inKontakt steht.

SeitdemverheerendenRaketen-und

Drohnenangriff auf die saudischen Erd-

ölanlagen Mitte September haben die

Huthiihre zuvorregelmässigenAttacken

aufZieleinSaudiarabieneingestelltund

300Gefangenefreigelassen.Riadseiner-

seits fliegtweniger Luftangriffe und hat

Treibstofflieferungen in Huthi-Gebiete

zugelassen. Angesichts der zunehmen-

den Spannungen mit Iran wäre eine Be-

friedung der Südflanke für Saudiarabien

eine wichtige Entlastung. Mit Blick auf

die unzähligenKonfliktlinien und die

vielen Stolpersteine scheinen die Chan-

cen auf einen baldigenFrieden inJemen

zwar immer noch gering.Aber sie waren

lange nicht mehr so gross wie jetzt.

Die Kronprinzen vonAbu Dhabi und Saudiarabien undJemens Präsident (v.l.) unterzeichnen in Riad einAbkommen. H. AL KAABI/EPA

Die Guineer haben genug

von Langzeitherrschern

Wochenlange Proteste gegen eine dritte Amtsze it des PräsidentenAlpha Condé

DAVID SIGNER,DAKAR

Die Namen Conté und Condé unter-
scheiden sich nur minimal, und tatsäch-
lich werden sich beideMänner immer
ähnlicher.Aber es gab eine Zeit, da
lagenWelten zwischen dem ehemaligen
Präsidenten Guineas, Lansana Conté,
und dem damaligen Oppositionellen
und jetzigen Staatschef Alpha Condé.
2010 wurde Condé zum ersten wirklich
demokratisch gewählten Präsidenten
des rohstoffreichen, aber mausarmen
Staates inWestafrika.Nach der 25-jähri-
gen Diktatur Contés herrschten Erleich-
terung und Euphorie imLand.
2015 wurde Condé wiedergewählt.
Nach zwei Amtszeiten wäre lautVer-
fassung nun Schluss.Aber offenbar
kann er es nicht lassen. Seit länge-
rem streut er Andeutungen inReden
und Interviews, dass er dieVerfassung
ändern und 2020 ein drittes Mal kandi-
dieren möchte.Am 14.Oktober wurde
es den Guineern zu viel. Seither haben
die Proteste gegen den sturen 81-Jähri-
gen nicht mehr aufgehört.15 Demons-
tranten und einPolizist wurden bis-
her laut der Oppositiongetöt et, Dut-
zende verletzt. Noch am Montag trug
man Todesopfer zu Grabe, die Bestat-
tung verwandelte sich in eine Demons-
tration, die eskalierte und bei der zwei
weitere junge Männer getötet wurden.

Wut und Trauer

DieWut gegen Condé mischt sich in den
Stellungnahmen der Demonstranten
mischt mit Enttäuschung undTrauer.
Trauer darüber, dass ein weiterer alter
Mann auf demKontinent, dessenVer-

dienste alle anerkennen,es nicht fer-

tig bringt, sich würdig zurückzuziehen.

Kaum jemand will eineRevolution oder

einen Sturz – nur normaleWahlen und

einen friedlichen Übergang.

Das kleineLand mit seinen 13 Millio-

nen Einwohnernhätte idealeVorausset-

zungen, um zu prosperieren. Nirgendwo

auf derWelt existieren so riesigeEisen-

vorkommen wie im Süden Guineas. Im

Nordwesten desLandes befinden sich

die grösstenBauxit-Reserven der Erde,

und im Nordosten gibt es Gold und Dia-

manten. Aber die schwachen Institutio-

nen und die verbreiteteArmutmachen

das Land anfällig fürKorruption.Für

internationaleFirmen ist es ein Leich-

tes, einen schlechtbezahlten Minister zu

bestechen, um an eine billige Schürf-

lizenz zu gelangen. Sokommt es, dass

das Volk nichts hat von all denReich-

tümern unter Guineas Boden. Es bleibt

ungebildet und arm und kann denAus-

beutern nichts entgegensetzen.

Die Schwierigkeiten begannen schon

1958.Im Gegensatz zu anderen ehemali-

gen Kolonien entschiedensich die Gui-

neer in einer Abstimmung für vollstän-

dige Unabhängigkeit undAblösung von

Frankreich. Der erste Präsident, Sékou

Touré, verspürte absolutkeine Lust,

freundschaftlich mit dem «Mutterland»

verbunden zu bleiben.Charlesde Gaulle

brüskierte er mit denWorten «Wir zie-

hen Armut inFreiheit einemReichtum

in der Sklaverei vor». Paris tat in den fol-

gendenJahren alles, um Guinea zu sabo-

tieren und zu destabilisieren. Gleich-

zeitig wandte sich SékouTouré der So-

wjetunion zu, schottete seinLand ab und

regierte wie ein afrikanischer Möchte-

gern-Stalin. Als er1984 starb, nach 26

Jahren an der Staatsspitze, hinterliess

er ein ruiniertesLand. Schätzungsweise

50 000 Menschen,die Intelligenzia Gui-

neas, hatte er umbringen lassen.

BittereEnttäuschung

NachTourésTod übernahm Oberst

Lansana Conté die Macht und liess sich

mehrmals in Pseudo-Wahlen im Amt

bestätigen.Auch er führte den Staat

fast einVierteljahrhundert lang, bis er

2008 an Leukämie starb. Sofort über-

nahm danach das Militär unterDadis

Camara dieKontrolle und machte die

zög erliche Demokratisierung der letz-

ten Jahre rückgängig.Aber dann wurde

Camara bei einem Attentat schwer ver-

letzt, und sein Stellvertreter beraumte

Wahlen an, die Alpha Condé im Sep-

tember 2010 gewann.

Condé hatte inParis studiert und war

Professor an der Sorbonne gewesen.

Unermüdlich hatte er sich für Demo-

kratisierung eingesetzt und mehrmals

erfolglos als Präsident kandidiert.Sékou

Touré hatte ihn inAbwesenheit zumTod

verurteilt, Conté ihn ins Gefängnisge-

worfen. Es galt fast alsWunder, dass

Condé es mit 72Jahren doch noch ins

Präsidentenamt schaffte.

Umso bitterer ist nun die Erfahrung,

dass auch er sich an die Macht klammert.

Die Protestegegen Condé gehen über

Guinea hinaus. Blogger in Côte d’Ivoire

und Senegal nehmen Anteil an den Ge-

schehnissen im Nachbarland, weil die

dortigen Präsidenten Ouattara und Sall

ebenfalls mit einer verfassungswidrigen

dritten Amtszeit liebäugeln. Offensicht-

lich nimmt die Sensibilität für die frühen

Symptome der Machtversessenheit zu.

Anschlag in Thailand

forder t 15 Todesopfer

Angriff auf Milizionäre im muslimischen Süden

MANFRED RIST, SINGAPUR

In der südthailändischen ProvinzYala

sind bei einem Angriff auf ein Dorf 15

Personengetötetworden;beidenOpfern

handelt es sich hauptsächlich um Mili-

zionäre, die Schutzaufgaben im Grenz-

gebiet zu Malaysia hatten. Die Angrei-

fer seien mitSchusswaffen und Grana-

ten über die Siedlung hergefallen,sagte

ein Sprecher desVerteidigungsministe-

riums am Mittwoch.Sie sprengtenKom-

munikationseinrichtungenundzündeten

Autos an.NebendenTodesopfernsolles

mehrereVerletzte geben.

SeparatistischerTerror

Im muslimischen Süden desKönigreichs

sind kleinere Zwischenfälle zwischen

Separatisten und Armee- oderPolizei-

angehörigen fast an derTagesordnung.

Aber ein Massaker in diesemAusmass

sprengt den üblichenRahmen. DieAtta-

cke geht höchstwahrscheinlich auf das

Konto von Separatisten. Sie deutet an,

dass sämtliche Friedensbemühungen

zwischen der Zentralregierung inBang-

kok und den nachAutonomie und Un-

abhängigkeit strebenden Gruppierun-

gen am Nullpunkt angelangt sind.

Der Anschlag galt dem DorfLam

Phaya im Distrikt Muang. Die etwa

zehn Angreifer kamen kurz vor Mitter-

nacht zuFuss durch Kautschukplanta-

gen. Sie streckten die Sicherheitsleute,

die indieserKonfliktzone stationiert

waren, sowie den Dorfvorsteher und

das Verwaltungspersonal nieder und

erbeuteten Schusswaffen ab. Bekenner-

briefe sind in diesemschwelenden Bür-

gerkrieg unüblich.

Aus Bangkok, wo man denKonflikt

indendreimalaiisch-muslimischgepräg-

ten ProvinzenYala,Pattani und Narathi-

watherunterspielt,gibteskeineoffizielle

Reaktion. Aber vieles deutet auf das

Werk muslimischerTerrorgruppen hin,

die unter Hinweis auf historische, eth-

nische, kulturelle undreligiöseWurzeln

eineLoslösung vomKönigreich anstre-

ben.UnterdenAufständischenimSüden

spielt dieBarisanRevolusi Nasional

MelayuPatani(BRN)einemassgebende

Rolle.Als Urheberkommen aber auch

andere Gruppierungen infrage.

Perfides Signal nach Bangkok

Der Zeitpunkt des Anschlags – nur

einenTag nach dem Ende des EastAsia

Summit inBangkok – sorgte für erhöhte

Aufmerksamkeit und sandte ein deut-

liches Signal an die thailändischeRegie-

rung: Ohne echteVerhandlungen und

Zugeständnisse gibt eskeinen Frieden.

Terrorexperten machen auf einen

wichtigen Unterschied zu anderen mus-

limisch geprägtenKonfliktgebieten in

Südostasienaufmerksam,etwaimSüden

der Philippinen und in Indonesien.Dort

bestündenKontakteundKooperationen

zur internationalenTerrorszene. In Süd-

thailandgebeesdafürbisjetztkeineAn-

zeichen.Der dort gärende Separatismus

stehe in Zusammenhang mit der Iden-

titätsfrage, nämlich der ethnischen und

kulturellenAndersartigkeitderMalaien,

derenGebiete1909demKönigreichSiam

zugeschlagen wurden. Seither habe jede

Zentralregierung inBangkok auf eine

Thai-Assimilierung gedrängt,regionale

Autonomielösungen abgelehnt und eine

erdrückende Militärpräsenz aufgebaut.