WEGBEREITEND.
WEGWEISEND.
1959 hat Volvo den Dreipunktgurt erfunden und 1959 hat Volvo den Dreipunktgurt erfunden und
in allen Fahrzeugen eingeführt. Zur Sicherheit in allen Fahrzeugen eingeführt. Zur Sicherheit
aller haben wir das Patent jedem Hersteller zur aller haben wir das Patent jedem Hersteller zur
Verfügung gestellt. Mit Erfolg: Der Dreipunktgurt Verfügung gestellt. Mit Erfolg: Der Dreipunktgurt
ist heute der Lebensretter Nummer eins.ist heute der Lebensretter Nummer eins.
Ab 2020 sichert Volvo alle Fahrzeuge bei 180 km/h ab.
Mit diesem Schritt bleiben wir unserer Vorreiterrolle treu und
machen die Straßen sicherer für alle Verkehrsteilnehmer.
1959
2020
SCHNELLER SICHER. VOLVO FÄHRT 180.
MEHR AUF VOLVOCARS.DE 180
DIE WELIE WELIE WELTKOMPAKTTKOMPAKT DONNERSTAG,31.OKTOBER2019 POLITIK 7
K
aum zwölf Stunden
nach ihrem letzten
Zusammentreffen
standen sich Boris
Johnson und Jeremy Corbyn
am Mittwochmittag erneut ge-
genüber. Im Unterhaus fanden
die wöchentlichen „Fragen an
den Premier“ statt und gaben
sogleich einen Vorgeschmack
auf den Wahlkampf. Dieser soll,
nachdem sich das Parlament
am Dienstag für eine Neuwahl
am 12. Dezember entschieden
hatte, offiziell in der nächsten
Woche losgehen. Aber der
Schlagabtausch zwischen John-
son und Corbyn machte vorweg
deutlich, mit welcher Härte
Konservative und Labour um
die Macht ringen werden.
VON STEFANIE BOLZEN
AUS LONDON
Corbyn werde ein „glorrei-
ches“ Jahr 2020 ruinieren, weil
er ein weiteres Referendum
über den Brexit abhalten will.
„Es ist an der Zeit, zwischen Po-
litik der starken Führung und
Politik des Protests zu unter-
scheiden. Die Zeit für Proteste
ist abgelaufen“, sagte Johnson.
Sein Rivale blieb keine Aggressi-
on schuldig. Corbyn bezichtigte
Johnson des „Ausverkaufs“ des
staatlichen Gesundheitsversor-
gers NHS an amerikanische Fir-
men. Der konservative Premier
wolle den NHS, den viele Briten
als Nationalheiligtum erachten,
für ein künftiges Freihandelsab-
kommen mit Washington op-
fern. Eine offene Flanke der To-
ries, die von jeher im Verdacht
stehen, den NHS nicht schützen
zu wollen.
Die Heftigkeit, mit der John-
son und Corbyn in den Ring
steigen, erstaunt kaum. Beide
Parteien sind extrem nervös mit
Blick auf die vorgezogene Wahl.
Zwar liegen die Tories je nach
Umfrage gut zehn Punkte vor
Labour. Aber zum einen ist dies
wegen des britischen Wahlsys-
tems keine belastbare Aussage
für den Ausgang, da das Ab-
schneiden in mit knapper Mehr-
heit regierten Stimmbezirken
entscheidend ist. Zum anderen
stehen die beiden Volksparteien
von zwei Brexit-Seiten unter
Druck. Einerseits setzt Nigel
Farages Brexit Party beiden zu,
weil sie einen klaren Schnitt mit
Europa fordert, was viele Bre-
xit-Wähler im Land unterstüt-
zen. Auf der anderen Seite ma-
chen sich die Liberaldemokra-
ten breit, die eine Rücknahme
des Ausstiegsgesuchs und damit
gar keinen Brexit wollen. Sie
könnten die Stimmen der Euro-
pafreunde klauen.
„Die derzeit sicherste Prog-
nose ist, dass wir eine Rekord-
zahl von Abgeordneten bekom-
men, die weder den Konservati-
ven noch Labour angehören“,
prophezeit der Wahlforscher
John Curtice. Die schottischen
Nationalisten von der SNP, die
Liberaldemokraten und auch
die Grünen könnten gemein-
sam bis zu hundert Sitze ergat-
tern. Für Johnson sei diese Aus-
sicht gefährlicher als für Cor-
byn. „Denn die Konservativen
haben keine Freunde, die mit
ihnen koalieren wollten. La-
bour hingegen kann mit diesen
Parteien, die alle gegen den
Brexit sind, Deals schließen.“
Die entscheidende Frage wird
sein, ob der Brexit bei den Wäh-
lern die größte Rolle spielt –
oder aber klassische Themen
wie Sicherheit, Schulen, Woh-
nungsbau, Gesundheit. Laut
Umfragen steht der Brexit an
Nummer eins. Johnson kann da-
rauf verweisen, dass er einen
Deal mit der EU geschlossen
hat, während Corbyn einen ganz
neuen aushandeln will, was wei-
tere Unsicherheit bedeutet. Zu-
gleich kann die Opposition
Johnson aber auch mit Zahlen
konfrontieren, wonach die Nati-
on seinen Brexit-Deal teuer zu
bezahlen haben wird. Außerhalb
der EU würde das Wirtschafts-
wachstum in zehn Jahren um 3,
Prozent niedriger ausfallen, er-
rechnete das unabhängige Insti-
tut Niesr in einer am Mittwoch
vorgestellten Studie.
Johnson hatte am Dienstag
noch einmal in die Trickkiste
greifen müssen, um im vierten
Anlauf eine Neuwahl durchzu-
setzen. Dazu hatte er eine
knappe Gesetzesinitiative zur
Abstimmung vorgelegt, die nur
einer einfachen Mehrheit be-
darf. Mit einer großen Mehrheit
von 438 zu 20 Stimmen wurde
diese durch das Unterhaus ver-
abschiedet.
Die Briten werden nicht mit
großer Begeisterung in die
Stimmlokale gehen. Laut Um-
fffragen unterstützt nicht einmalragen unterstützt nicht einmal
die Hälfte der Bürger eine Neu-
wahl. Und kaum ein Viertel
glaubt, dass diese die Brexit-Kri-
se lösen wird. Zudem wird es ein
WWWahlkampf, der zum ersten Malahlkampf, der zum ersten Mal
seit fast 100 Jahren im Winter
stattfindet. Weil britische Kan-
didaten traditionell in ihrem Be-
zirk an die Haustüren klopfen
und potenzielle Wähler um ihre
Stimme bitten, hält sich die Be-
geisterung für einen solchen
Einsatz bei widrigen Wetterver-
hältnissen in engen Grenzen.
Der konservative Premier hat
aber alles auf diese Situation
angelegt. Seit Einzug in die
Downing Street im Juli machte
Johnson Vorwahlkampf. Er ver-
sprach der Nation Geldge-
schenke in allen populären Be-
reichen. Brachial ging Johnson
auch im Parlament vor. Als die
eigene Fraktion einen No-Deal-
Brexit blockierte, warf er kur-
zerhand 21 teilweise lang ge-
diente Tories raus. Gleichzeitig
versuchte er, dem Parlament ei-
ne Zwangspause aufzudrücken,
die schließlich am Obersten
Gericht scheiterte.
All das, nur um kurz darauf
im allerletzten Moment doch
noch ein Abkommen mit der
EU über den britischen Aus-
stieg zu erzielen, indem er sei-
nem einstigen Mehrheitsbe-
schaffer von der nordirischen
DUP kurzerhand das Messer in
den Rücken rammte und einen
für die Partei inakzeptablen
Kompromiss mit Brüssel ein-
ging. Seine Gegner bei dieser
Wahl müssen sich in jeder Hin-
sicht warm anziehen.
Wahlkämpfer
mit harten
Bandagen
Konservative wie Labour müssen bei
britischer Neuwahl um ihre Mandate fürchten
Boris Johnson,
Premierminister
im ewigen
Wahlkampfmodus
GETTY IMAGES
/CHRIS J RATCLIFFE
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