Die Zeit - 17.10.2019

SYRIENKRIEG: DER TÜRKISCHE EINMARSCH

auszutauschen, bleibt die Türkei also bis auf Weite-

res auf den drei Millionen Syrern im Land sitzen.

Unterdessen kommen zahlreiche IS-Gefangene

aus den Lagern in Nordsyrien frei (siehe den Beitrag

unten). Dem IS winkt ein zweites Leben. Es müssen

nun andere Mächte dafür sorgen, dass die Kalifats-

jünger nie wieder ein Gebilde beherrschen können,

das fast die Ausdehnung Großbritanniens hatte.

2

Alle Wege führen

nach Moskau

Was uns zu den weiteren Profiteuren der jüngsten

Krise führt: Baschar al-Assad hätte es sich wohl

kaum träumen lassen, je wieder weite Teile seines

Landes zu beherrschen. Er hat es seinen Paten Iran

und insbesondere Russland zu verdanken, die ihn

diplomatisch und militärisch auch dann noch

stützten, als er sich mit Giftgasangriffen und dem

Einsatz von Fassbomben zum Paria gemacht hatte.

Russland selbst schreckt nicht davor zurück, ge-

zielt Krankenhäuser in widerständigen Gegenden

zu bombardieren, wie die New York Times in der

vergangenen Woche lückenlos beweisen konnte.

Maslum Abdi, der Kommandeur der SDF-

Miliz der syrischen Kurden, formulierte es Anfang

der Woche so: »Wir wissen, dass wir schmerzhafte

Kompromisse mit Moskau und Baschar al-Assad

machen müssen. Aber wenn wir zwischen Kom-

promissen und dem Genozid an unserem Volk

wählen müssen, werden wir uns für das Leben

unseres Volkes entscheiden.«

In Syrien ringen also künftig Türken, Iraner, das

Assad-Regime, die Kurden und vielleicht auch wie-

der der IS (oder irgendein Nachfolger) um die

Macht. Sie alle werden dabei nach Moskau schau-

en. Auch die bisherigen Verbündeten der USA in

der Region, allen voran Israel und die Saudis, tun

das. Am Montag dieser Woche wurde Wladimir

Putin gleich mal in Riad empfangen. Am Dienstag

dann gaben russische Militärs bekannt, dass sie ab

sofort in den von den Amerikanern verlassenen Ge-

bieten patrouillieren würden. Das Video eines Rus-

sen, der in einer von den Amerikanern verlassenen

Militärbasis in Nordsyrien herumspazierte, machte

in sozialen Netzwerken die Runde. Es könnte das

Sinnbild einer neuen Ära in der Region werden.

Russland hat in Syrien alle seine Kriegsziele er-

reicht, auch wenn es westlichen Beobachtern schwer-

fällt, das zuzugestehen: Der Schützling Assad ist

weiter im Amt; eine weitere vom Westen unter-

stützte Revolte (so sieht es Moskau) wurde nieder-

geschlagen; Russland hat die Durchschlagskraft sei-

nes Militärs und die Verlässlichkeit seiner Zusagen

bewiesen; nichts geht in Nahost mehr ohne russi-

sche Vermittlung. Dass noch kein Hegemon in

dieser entzündlichen Region lange große Freude an

seiner Rolle hatte, steht auf einem anderen Blatt.

3

Die Nato fürchtet

den Bündnisfall

Das Debakel der Gegenseite muss man in den

Blick nehmen, um die Wucht dieses Moments zu

ermessen. Das erfolgreichste Verteidigungsbünd-

nis der Geschichte hat eigentlich keinen ebenbür-

tigen Feind in der Welt. Aber es wird sich über der

Syrienfrage gerade selbst zum Gegner.

Das stärkste Nato-Land (die USA) belegt den

Partner mit der zweitstärksten Armee des Bündnis-

ses (die Türkei) mit Sanktionen. Türkische Truppen

haben beim Vormarsch in Syrien US-Stellungen be-

schossen. Dass Nato-Partner aufeinander schießen,

gab es außerhalb von Übungen noch nicht. Der

türkische Verteidigungsminister steht nun wegen

des Einmarschs in Syrien, den Donald Trump doch

anfänglich abgenickt hatte, auf einer US-Sanktions-

liste. Der amerikanische Verteidigungsminister wie-

derum hat am Wochenende die Frage gestellt, ob

diese Türkei im atlantischen Bündnis bleiben kön-

ne. (Im Nato-Vertrag ist die Möglichkeit nicht vor-

gesehen, einen Partner hinauszuwerfen.)

Arbeitsgruppen in der amerikanischen Regie-

rung prüfen laut Presseberichten, ob man die tak-

tischen Atomwaffen, die im südost-anatolischen

Incirlik lagern, nicht besser abziehen soll.

Die europäischen Außenminister haben be-

schlossen, der Türkei vorerst keine Waffen mehr

zu verkaufen. Von manchen Politikern wird die

Gefahr eines »Bündnisfalls« heraufbeschworen.

Müssten Nato-Partner der Türkei nach Artikel 5

des Nordatlantikvertrages nicht zur Hilfe eilen,

wenn das Land etwa von Syrien – oder von dessen

Schutzmacht Russland – angegriffen würde? Die

Antwort aus Europa: Nein, die Türkei könne mit

Bündnissolidarität nicht rechnen.

Das Argument: Die Türkei sei in diesem Kon-

flikt der Aggressor. Sie verletze durch den Ein-

marsch in Syrien das Völkerrecht und (nach Ansicht

ihrer Partner) auch Artikel 1 des Nato-Vertrags, der

Mitglieder verpflichtet, »jeden internationalen

Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem

Wege zu regeln« und »sich in ihren internationalen

Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewalt-

anwendung zu enthalten, die mit den Zielen der

Vereinten Nationen nicht vereinbar sind«.

Das leuchtet ein. Fragt sich nur, was ein Vertei-

digungsbündnis wert ist, das einen Partner in sei-

nen Reihen hat, dem es im Zweifelsfall nicht bei-

springen mag, dem es keine Waffen mehr verkaufen

will und vor dem es die Atombomben (die ihn ei-

gentlich schützen sollen) lieber in Sicherheit bringt.

Gilt die Beistandsverpflichtung gemäß Artikel 5

in einem Club mit solchen Differenzen eigentlich

noch? Und was würde wohl geschehen, wenn Russ-

land, das die Nato-Osterweiterung bekanntlich als

aggressiven Akt betrachtet, dies einmal ernsthaft zu

testen versuchte? Ein solcher Test ist allerdings zur-

zeit gar nicht nötig, um die Schwäche der Nato

vorzuführen. Sie schafft das ganz allein.

Die Bilanz einer Woche, die in der Weltpolitik

noch lange nachklingen wird: Washington hat

den Rückwärtsgang eingelegt. Darüber können

weder die kompensatorischen Sanktionen gegen

die Türkei noch die Truppenverlegung nach Saudi-

Arabien hinwegtäuschen, wohin Trump 3000 zu-

sätzliche Soldaten beordern will.

Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien

ist nach fünf Jahren Geschichte, obwohl dieser

Teil des Landes von den Massenmorden, von dem

ethnisch-religiösen Gewaltrausch, weitgehend ver-

schont blieb, der den Rest Syriens heimgesucht

hat. Der IS und das Regime drohen nun in das

Machtvakuum vorzustoßen, das die türkische In-

tervention schuf. 160.000 Menschen, die nach

syrischen Maßstäben in vergleichsweise geordne-

ten Verhältnissen gelebt hatten, sind nach UN-

Angaben bereits auf der Flucht.

Der amerikanische Machtzerfall schreitet rapide

voran, nicht nur im Nahen Osten. Keine einzige

außenpolitische Initiative der Trump-Regierung

trägt derzeit Früchte: Der Iran trotzt der Politik des

»maximalen Drucks« und verweigert sich ernsthaf-

ten Verhandlungen; dito Nordkorea und die Tali-

ban in Afghanistan. Besser wird das sicher nicht

nach dieser katastrophalen Woche. So schlimm

Trump auch sein mag: Zur Genugtuung darüber

gibt es keinen Grund.

A http://www.zeit.deeaudio

Die Kurden beerdigen im Nordosten

Syriens die ersten Opfer der

türkischen Offensive

Ve r r a t ,

aber mit Ansage

Die neue Unübersichtlichkeit im Nahen Osten überdeckt, dass sich schon längst Konturen

einer neuen Ordnung herausgebildet haben VON JÖRG LAU

Rakka

SYRIEN

Damaskus

IRAK

JOR DANIEN

LIBANON

Autobahn

umkämpftes Gebiet

Rebellen

Assad-Truppen und -Verbündete

Gebiete der kurdisch dominierten SDF

(Syrische Demokratische Kräfte)

von der Türkei angestrebte Sicherheitszone

Euphrat

Türkei und Verbündete

TÜRKEI

Mittelmeer

Ras al-Ain

Kobane Tal Abjad

Idlib Ain Issa

Manbidsch

ZEIT-GRAFIK
200 km
Foto (Ausschnitt): Bakr Alkasem/AFP/Getty Images

W

enn ein passioniert lügen-

der Präsident einmal sein

Wort hält, führt das zu

einer Art Schock. Selbst

seiner unmittelbaren Um-

gebung fällt es schwer, zu

fassen, wenn Donald

Trump tut, was er angekündigt hat. Und dann lau-

fen erst Wellen der Verblüffung, sodann des Entset-

zens um den Globus: Er hat es wirklich getan!

So auch hier: Trump hatte im Wahlkampf ver-

sprochen, die amerikanischen Truppen aus den

»endlosen, dummen Kriegen« des Nahen Ostens

abzuziehen. Jetzt macht er ernst (sicher auch wegen

des Amtsenthebungsverfahrens und mit Blick auf

die Wahl im nächsten Jahr). Und er handelt, wie

üblich, ohne Rücksicht. Leidtragende diesmal: seine

eben noch besten Alliierten, die syrischen Kurden.

In Deutschland löst dieser »Verrat« lautes Ent-

setzen aus, was allerdings ziemlich heuchlerisch

anmutet, angesichts der fortgesetzten Weigerung,

Truppen in die Lücke zu schicken, die der ameri-

kanische Rückzug in Syrien aufreißt.

Die Empörung über Trumps vermeintliche

Wende in Syrien trübt das außenpolitische Urteil.

Sie überspielt die Absehbarkeit dieser Entwick-

lung – und die Folgen, die das fatale Telefongespräch

zwischen Trump und Erdoğan über Syrien hinaus

haben wird, nicht zuletzt für die Europäer.

Wer wird nach den Amerikanern die Ordnung

im Nahen Osten bestimmen? Geht der Kampf ge-

gen den Islamischen Staat (IS) jetzt in die nächste

Runde? Was folgt aus dem Konflikt für den Zu-

sammenhalt des Westens, für die Nato?

1

Kein Chaos, sondern die neue

postamerikanische Ordnung

Die rapide Entwicklung der vergangenen Tage

scheint das Klischee vom Chaos im Nahen Osten

zu bestätigen. Aber so chaotisch ist die Lage bei

näherem Hinsehen nicht. Der amerikanische

Rückzug schafft Handlungsoptionen für Akteure,

die eben noch eingehegt schienen. Nicht immer

erzielen sie die erhofften Ergebnisse, manchmal

glatt das Gegenteil. Eine Ordnungsmacht (die

selbst viel Unordnung geschaffen hat) tritt ab, an-

dere Mächte suchen ihren Vorteil.

Der Zwischenstand sieht so aus: Die Türkei hat

durch ihren Einmarsch in Syrien den Nato-Partner

USA gedemütigt und den Erzfeind Assad erstarken

lassen. Der schnelle Vormarsch schnitt den Ame-

rikanern die Rückzugsrouten ab und erzwingt nun

den überstürzten »freiwilligen Abzug« (Trump) der

verbliebenen 1000 Soldaten. Sie werden wahr-

scheinlich mit Flugzeugen evakuiert werden müs-

sen, was Erinnerungen an die Debakel in Vietnam

und im Iran aufrufen dürfte.

Die Truppen der Damaszener Regierung drin-

gen im Gegenzug erstmals wieder in den Nordos-

ten des Landes vor. Die von den Türken angegrif-

fenen Kurden – eben noch Frontkämpfer gegen

den IS – haben sich unterdessen mit dem Diktator

verbündet, der ihre Autonomiebestrebungen im-

mer frustriert hatte und der den IS, ihren Tod-

feind, durch seinen Vernichtungskrieg gegen das

eigene Volk erst richtig groß gemacht hatte.

Für Erdoğans grandiose Umsiedlungspläne sieht

es unterdessen schlecht aus. Die Türkei hat die Kur-

den auch deshalb angegriffen, um in Nordsyrien an

ihrer statt jene Flüchtlinge anzusiedeln, die vor

Assad in die Türkei geflohen waren. Daraus wird

nun nichts, wenn sein Regime demnächst wieder

über die betreffenden Gebiete herrscht. Statt die

Bevölkerung in Nordsyrien nach Erdoğans Plan

Eine Region in Flammen

D

ie syrischen Kurden haben nicht

nur eine zentrale Rolle beim Nie-

derringen der Terrorgruppe »Isla-

mischer Staat« (IS) und ihres »Kali-

fats« in Syrien gespielt, sondern sie

sahen sich nach Ende der Kampfhandlungen auch

vor die Herausforderung gestellt, die gefangenen

IS-Kämpfer und deren Familien unterzubringen.

Und das bedeutete: sie festzuhalten, bis sich eine

juristische oder diplomatische oder sonst irgend-

eine Lösung fände.

Jetzt droht ein anderes Szenario: Bis zu 900

Frauen, die mit IS-Kämpfern verheiratet waren,

sind bereits aus einem der Lager namens Ain Issa

geflohen. Weitere Gefangene könnten fliehen, da-

runter ehemalige Kämpfer.

Der IS könnte zum Nutznießer der türkischen

Invasion werden. Die Organisation hat in der Ver-

gangenheit mehrfach unter Beweis gestellt, dass sie

Gefängnisse stürmen und Gefangene befreien

kann. Und sie hat die Erfahrung gemacht, dass die

Befreiten sich oft bereitwillig wieder in die Kampf-

verbände eingliedern.

Im Falle von Ain Issa war es allerdings gar nicht

nötig, die Gefangenen zu befreien. Die kurdischen

Bewacher zogen einfach ab, sie wurden anderswo

gebraucht. Es mag sein, dass die Kurden mit ihrem

Abzug auch ein Exempel statuieren wollten: Ha-

ben wir etwa nicht jahrelang gebettelt, dass die

Welt uns diese Leute abnimmt, weil wir sie nicht

ewig festhalten und durchfüttern können?

Seriösen Schätzungen zufolge halten die Kur-

den an etwa einem Dutzend Orten an die 11.

Männer fest, die zum IS gehört haben sollen;

9000 von ihnen sind Iraker oder Syrer, 2000

stammen aus 50 verschiedenen Nationen. Dazu

kommen Tausende Angehörige. Unter den Inhaf-

tierten sind 37 Männer, 73 Frauen und rund 160

Kinder aus Deutschland. Die meisten verteilen

sich auf drei Lager: Ain Issa, Camp Roj und

Camp Hol.

Bei Deradikalisierungs-Beratungsstellen wie

Hayat in Berlin stehen seit Beginn der türki-

schen Offensive die Telefone nicht mehr still:

Verängstigte Frauen melden sich aus den Lagern,

erhoffen sich Hilfe von der Bundesregierung.

Die ist freilich nicht in Sicht. »Die Angehörigen

sind fix und fertig«, sagt Claudia Dantschke von

Hayat.

Nicht alle Gefangenen glauben noch an den IS.

Zu den Insassen von Ain Issa gehörte beispiels-

weise eine deutsche Frau, die den Dschihadisten

längst abgeschworen hat und dafür von anderen

Mitgefangenen misshandelt wurde. Anfang der

Woche meldete sie sich panisch per Telefon in

Deutschland, weil sie nicht wusste, was sie tun

sollte: Fliehen? Aber wohin? Oder sich den Türken

ergeben, sobald sie anrücken? Die IS-Anhängerin-

nen seien allesamt abgehauen, berichtete sie. Zum

Teil seien sie vom IS in Autos abgeholt worden.

Schon verlieren sich die ersten Spuren im Chaos

des Krieges: Mehrere Britinnen und Belgierinnen

sind verschwunden, darunter eine frühere IS-

Rekruteurin.

In den anderen Camps ist die Stimmung an-

gespannt, auch wenn die kurdischen Bewacher

noch da sind. In Camp Hol, wo die meisten

Deutschen festgehalten werden, herrscht blanke

Panik angesichts des Deals, den die Kurden mit

dem syrischen Regime eingegangen sind.

Die Frauen, die getrennt von den Männern

untergebracht sind, haben Angst, dass Assads

Schergen die Kontrolle übernehmen und sie töten

oder vergewaltigen könnten. In Camp Roj ist es

ähnlich. Hinzu kommt, dass die Versorgung mit

Lebensmitteln und Medikamenten schlecht ist.

Internationale Terrorexperten befürchten der-

weil, dass der IS, dessen Kämpfer in Syrien nach

wie vor im Untergrund aktiv sind, Ausbruchs-

Aktionen plant und seine Kommandos gezielt

Gefängnisse angreifen lassen könnte. Allerdings

dürfte der IS eher an männlichen Inhaftierten in-

teressiert sein. Ein großer Teil der heutigen IS-

Führung wurde vor Jahren im Irak von Gesin-

nungsgenossen befreit.

Sollte so etwas auch heute wieder gelingen,

sollten beispielsweise irgendwo auf einen Schlag

Hunderte IS-Kämpfer freikommen, könnte die

Terrorgruppe rasch wieder zu einer ernsten Be-

drohung werden. YASSIN MUSHARBASH

Die türkische Armee vertreibt die Kurden. Deshalb kommen die

gefangenen Dschihadisten des IS wieder frei

Entfesselt

4 POLITIK 17. OKTOBER 2019 DIE ZEIT No 43