Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung - 20.10.2019

FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG, 20. OKTOBER 2019, NR. 42 geld&mehr 31

Staaten) Konzessionen in Richtung einer

supranationalen Risikoteilung gemacht.

Draghi hat in der Konstruktion der Wäh-

rungsunion keine bedeutende Rolle ge-

spielt, aber er hat seine Rolle als Präsi-

dent der Europäischen Zentralbank ge-

nutzt, um für Fortschritte in der Integra-

tion der Finanzpolitik sowie der Banken-

und Kapitalmärkte einzutreten. Damit

wurde für die sich in Deutschland zu-

nächst vor allem in der akademischen

Szene, dann auch in den Medien und in

der Politik ausbreitende Euro-Kritik

nicht nur die Bundesregierung zur Ziel-

scheibe von Anfeindungen, sondern auch

der EZB-Präsident.

Draghi hat seine Ansichten nicht geän-

dert. „Der Aufbau des Europäischen Sta-

bilitätsmechanismus (ESM), der Start

der Europäischen Bankenaufsicht, die

Schaffung eines gemeinsamen Abwick-

lungsfonds – all dies stieß auf Wider-

stand mit Hinweis auf moralisches Fehl-

verhalten oder eine angemessene Über-

tragung von bisher national wahrgenom-

menen Kompetenzen auf die europäi-

sche Ebene“, sagte er kürzlich in einer

Rede. „Im Rückblick hat den Regierun-

gen in der Eurozone nicht der Mut ge-

fehlt, und sie haben Schritte im entschei-

denden Moment übernommen. Im Er-

gebnis ist unsere Währungsunion heute

stärker, und die meisten vorausgesagten

Schwierigkeiten sind nicht eingetreten.“

Alles hat Draghi allerdings nicht bekom-

men – weder eine gemeinsame europäi-

sche Finanzpolitik noch eine Banken-

und Kapitalmarktunion.

„Die größte Macht hat das richtige

Wort zur richtigen Zeit“, schrieb Mark

Twain. Die zweite Ebene der Entfrem-

dung zwischen Draghi und den Deut-

schen betrifft die Frage nach den Gren-

zen des Mandats einer von der Politik un-

abhängigen Zentralbank. Zu dieser Ent-

fremdung haben vor allem jene Worte

beigetragen, mit denen Draghi nach An-

sicht vieler Beobachter in einer kriti-

schen Situation den Zusammenhalt der

Eurozone gesichert hat.

Am 26. Juli 2012 fand im Lancaster

House in London eine hochrangig be-

setzte Finanzkonferenz mit Draghi als

Teilnehmer an einer Podiumsdiskussion

statt. Vor Beginn der Runde sagte Dra-

ghi zu den anderen Teilnehmern noch,

sie könnten sich mit ihren Ausführungen

Zeit lassen, denn er habe ohnehin nicht

viel zu sagen. Und wer das im Internet

veröffentlichte Video von Draghis kur-

zer Rede anschaut, würde aus den anfäng-

lichen Ausführungen nicht auf den histo-

rischen Charakter dieser Rede schließen.

Dann faltete Draghi die Hände und sag-

te: „Aber es gibt eine andere Botschaft,

die ich Ihnen mitteilen möchte. Inner-

halb unseres Mandats ist die EZB bereit

zu tun, was immer nötig ist, den Euro zu

bewahren.“ Nach einer kurzen Pause

folgt das Ende dieser Sequenz: „Und

glauben Sie mir, es wird ausreichen.“

„Whatever it takes“ - was immer nötig

ist. Mit diesen drei mittlerweile berühm-

ten Wörtern und den aus ihnen sich ab-

leitenden Folgen hat Draghi die Ge-

schickte der Währungsunion nachhaltig

beeinflusst. Seine Nachfolgerin Chris-

tine Lagarde, die damals im Publikum

saß, sagte später, sie habe damals sofort

die außerordentliche Bedeutung der

Rede gespürt. Und auch manche Leute,

die Draghis Geldpolitik sehr kritisch ge-

genüberstehen, räumen ein, dass der

Londoner Auftritt ebenso mutig wie

smart gewesen sei. Was auf den ersten

Blick improvisiert wirkte, war das Ergeb-

nis längerer Überlegungen gewesen. Zu

Draghis Verständnis von Macht gehörte,

dass die Bundesregierung vorher infor-

miert gewesen sein soll, Bundesbankprä-

sident Jens Weidmann aber nicht.

Grenzüberschreitungen aus der Sicht

traditioneller deutscher Geldpolitik hatte

es in der EZB schon unter Draghis Vor-

gänger Jean-Claude Trichet etwa in Ge-

stalt der Ankäufe von Anleihen aus Kri-

senländern gegeben. Sie bewegten das

deutsche Direktoriumsmitglied Jürgen

Stark zum Rücktritt. Auch Bundesbank-

präsident Axel Weber, der damals Hoff-

nungen hegte, Nachfolger Trichets in

der EZB zu werden und der hierfür aber

keine ausreichende Unterstützung durch

die Bundesregierung sah, war gegangen.

Trichet hatte gleichwohl lange Zeit

darauf geachtet, sich nicht allzu weit von

den Prinzipien der Bundesbank zu entfer-

nen. Für Draghi, den die „Bild“-Zeitung

bei seinem Amtsantritt im November

2011 als einen Preußen bezeichnet und

mit Pickelhaube abgebildet hatte, spiel-

ten solche Traditionen keine Rolle. Der

Gedanke, als Geldpolitiker ein politi-

sches Projekt wie die Europäische Wäh-

rungsunion zu retten, stellte aus der

Sicht vieler Kritiker eine klare Über-

schreitung seines Mandats dar, auch

wenn Draghi eine gegenteilige Ansicht

vertritt. „Die EZB ist mit dem Mandat

der Sicherung der Preisstabilität gegrün-

det worden, und Preisstabilität gründet

auf der Existenz des Euros. Wenn es kei-

nen Euro gibt, ergibt das Mandat keinen

Sinn“, sagte er der „Financial Times“.

Die Kritik an Draghi nahm erheblich

zu, als den Worten Taten folgten. Denn

mit Worten allein ließen sich die auf den

Zusammenbruch der Eurozone spekulie-

renden Finanzmärkte nicht beruhigen.

Draghis Antwort war ein Programm na-

mens OMT („Outright Monetary Trans-

actions“). Es sieht seitens der EZB vor,

in Schwierigkeiten befindlichen Euro-

Mitgliedsländern durch den Ankauf kurz-

laufender Staatsanleihen zu helfen, so-

fern ein Mitgliedsland vorher einen An-

trag auf Hilfen aus einem europäischen

Rettungsfonds gestellt hat und sich be-

reit erklärt, von dem Fonds aufgestellte

wirtschaftspolitische Bedingungen zu ak-

zeptieren. Offiziell begründet wurden

die Anleihekäufe mit der Notwendigkeit,

die Wirksamkeit der Geldpolitik in den

Krisenländern zu sichern. Der Zentral-

bankrat der EZB stimmte dem Pro-

gramm mit 21 von 22 Stimmen zu – die

Gegenstimme stammte von Bundesbank-

präsident Jens Weidmann. Die Bundesre-

gierung sagte, die EZB handele inner-

halb ihres Mandats.

Kein anderes Programm Draghis hat

die Proteste in Deutschland mehr beför-

dert als OMT. Als „Falschmünzer" wur-

de Draghi vom damaligen CSU-General-

sekretär Alexander Dobrindt bezeichnet.

Die Bundesbank schlug sich auf die Seite

der Kritiker, die Verstöße gegen das Ver-

bot der Staatsfinanzierung durch die No-

tenpresse sahen sowie die Gefahr einer

Umverteilung von Risiken zwischen den

Steuerzahlern unterschiedlicher Länder.

Kurz: Die EZB überschreite ihr Mandat,

indem sie Finanz- und Umverteilungspo-

litik betreibe, die aber gewählten Politi-

kern vorbehalten seien.

Das häufig verwendete Bild, der deut-

sche Steuerzahler müsse für die überbor-

denden Schulden Südeuropas haften,

wurde von vielen Gegnern verwendet,

die OMT vor Gericht brachten, dort

aber – wie auch in anderen europäischen

Dossiers – nicht das bekamen, was sie

sich erhofft hatten. Denn das Bundesver-

fassungsgericht schloss sich den Vorbe-

halten der Kritiker zunächst weitgehend

an, gab die Angelegenheit dann aber an

den Europäischen Gerichtshof weiter,

der im Sinne der EZB urteilte. Dem

schloss sich das Bundesverfassungsge-

richt anschließend weitgehend an, auch

wenn es ein paar Bedingungen für die

Anleihekäufe stellte.

Draghi kümmerte sich auch weiterhin

nicht um Vorbehalte traditionell denken-

der Geldpolitiker. Dies zeigt auch die

dritte Ebene der Entfremdung – die Ver-

wendung geldpolitischer Instrumente.

Im Jahre 2014 führte die EZB negative

Leitzinsen ein, denen im Jahre 2015 ein

mehrere Billionen schweres Anleihekauf-

programm folgte. In der Zwischenzeit

hatte der anfangs vor allem von Ökono-

men getragene Protest zur Gründung

der Alternative für Deutschland (AfD)

geführt, deren anschließende Wahlerfol-

ge der damalige Bundesfinanzminister

Wolfgang Schäuble etwa zur Hälfte mit

der Geldpolitik der EZB erklärte. Nach

der Auflegung des Anleihekaufpro-

gramms nahm die öffentliche Kritik der

deutschen Finanzbranche in einem solch

extremen Maße zu, dass es nicht allzu

fern lag, dahinter eine orchestrierte Kam-

pagne zu vermuten.

Manche deutsche Kritiker haben an-

geblich den Konflikt mit der EZB als ei-

nen Machtkampf gegen Mario Draghi

gedeutet. Wenn dem so war, so haben sie

diesen Machtkampf verloren, und es

lohnt, den Gründen nachzugehen. Zum

einen ist Deutschland nur ein Land in

der Eurozone, wenn auch das größte. Fu-

ror aber lässt sich nicht leicht exportie-

ren. Selbst wenn die Geldpolitik auch in

anderen Ländern kritisch begleitet wor-

den ist, so fehlte es dort doch an jenem

Maß an Empörung und an Wut, das in

Deutschland zu beobachten war. Zwei-

tens haben weder Regierungen noch Ge-

richte eine Bereitschaft gezeigt, der EZB

grundsätzlich in die Parade zu fahren.

Zudem ist Mario Draghi ein Mann,

der nach dem frühen Tod seiner Eltern

in jungen Jahren Verantwortung über-

nehmen musste und mit Disziplin, Wil-

len und Fleiß eine beeindruckende Kar-

riere absolviert hat und hinter dessen

meist freundlicher Attitüde sich bei Be-

darf eine große Härte verbirgt. Gegen

deutsche Kritiker, die ihn mit abfälligen

Bemerkungen häufig nicht verschonten,

wusste er kräftig auszuteilen. „Nein zu al-

lem“ sei keine Antwort auf die Krise, sag-

te er im Jahre 2012 einem damals noch

Beifall spendenden Publikum. Ende 2017

attackierte Draghi auf einer Konferenz

in Frankfurt Ökonomen aus Deutsch-

land mit der Feststellung, viele Kritiker

„seien von der Außenwelt abgeschirmt“.

Mit dem Satz „Wir sprechen Englisch!“

deutete er an, dass seine Geldpolitik von

vielen internationalen Ökonomen unter-

stützt wird und mancher deutsche Kriti-

ker mit neuen wissenschaftlichen Er-

kenntnissen offenbar nicht vertraut sei.

Auf der EZB-Konferenz in Sintra im

vergangenen Juni ließ sich Draghi dann

zu der Äußerung verleiten, Populisten

seien in jenen Ländern stark, in denen

die Geldpolitik der EZB nicht richtig er-

klärt werde. Viele Anwesende verstanden

dies als einen bösen Seitenhieb auf den

anwesenden Weidmann. Auch wenn

Draghi später betont haben soll, er habe

nicht an Weidmann gedacht, blieb ein

sehr unangenehmer Nachgeschmack.

Daraus wird nicht nur ein erhebliches

Kommunikationsproblem deutlich, das

Draghi niemals ernsthaft zu überwinden

versuchte. Erkennbar wird auch: Draghi

forderte Gefolgschaft ein. Er arbeitete

gerne mit einem kleinen Kreis von Ver-

trauten; potentielle Gegenspieler im Zen-

tralbankrat versuchte er mit intern

„Beichtstuhlverfahren“ genannten Vier-

Augen-Gesprächen auf Linie zu brin-

gen – und nicht selten funktionierte es.

Fachlicher Widerstand hätte im Prinzip

am ehesten von EZB-Chefvolkswirt Pe-

ter Praet kommen können, einem sehr

sympathischen Mann, der aber kein öko-

nomisches Schwergewicht wie sein Vor-

vorgänger Otmar Issing war und der häu-

fig versicherte, zwischen ihn und Draghi

passe kein Blatt Papier.

Am Ende waren die deutschen Kriti-

ker trotz vieler wuchtiger Worte einfach

zu schwach. Die Menschen rebellieren

am ehesten gegen die Geldpolitik in ei-

ner Situation hoher Inflationsraten. Aber

in den Draghi-Jahren blieb die durch-

schnittliche Inflationsrate in der Eurozo-

ne mit 1,2 Prozent sowohl unter dem Ziel

der EZB wie unter den Erwartungen vie-

ler Beobachter. Gerade deutsche Ökono-

men hatten zu Beginn der Amtszeit

Draghis zum Teil groteske Fehleinschät-

zungen über angeblich unausweichliche

Inflationsschübe veröffentlicht, die nicht

zu ihrem Ansehen beitrugen. Anschlie-

ßende Versuche, die Berechnung der In-

flationsrate anzuzweifeln, hatten keinen

durchschlagenden Erfolg.

Ähnlich gingen Versuche aus, die aus

der Geldpolitik, anderen Elementen der

Euro-Rettung sowie den Targetsalden

stammenden finanziellen Risiken für

Deutschland zu dramatisieren. Auf die-

sem Gebiet tat sich besonders Hans-Wer-

ner Sinn hervor. Aber mit der

Sinn’schen Apokalypse ist es wie mit der

vermeintlich dräuenden Hyperinflation

und den auf die Dauer ermüdenden Pro-

gnosen über einen Crash des Banken-

oder Geldsystems: Je länger die angekün-

digte Katastrophe ausbleibt, umso stär-

ker verhallt die Botschaft.

„Je größer die Macht, umso gefährli-

cher der Missbrauch“, schrieb der irisch-

englische Staatsmann Edmund Burke.

Nichts hält ewig, und ein Missbrauch

von Macht weckt früher oder später Ge-

genkräfte. Die größte Gefahr für die

Macht von Draghis EZB ist immer Drag-

hi selbst gewesen. Mit seiner dieses Jahr

in Sintra angekündigten Absicht, ohne

jede Vorabsprache mit dem Zentralbank-

rat eine weitere geldpolitische Locke-

rung ohne jede wirtschaftliche Notwen-

digkeit auf den Weg zu bringen, hatte er

den Bogen kurz vor Ende seiner Amts-

zeit überspannt. Von den im September

veröffentlichten Beschlüssen stieß vor al-

lem die Wiederaufnahme des Anleihe-

kaufprogramms auf bisher ungekannten

Widerstand. In der Folge wurde eine tie-

fe Spaltung im Zentralbankrat offensicht-

lich, die Draghi ohne jede Not zugelas-

sen hatte. Ein kurze Zeit später veröffent-

lichtes Manifest ehemaliger Geldpoliti-

ker aus mehreren Ländern, darunter Is-

sing und Stark, verdeutlichte, dass mit

dem Ende von Draghis Amtszeit der

Druck übermächtig wird, einmal grund-

sätzlich über Ziele und Instrumente der

Geldpolitik in der Eurozone zu spre-

chen. Eine solche Erörterung ist auch im

Interesse der EZB dringend notwendig.

Vermutlich wird es in den Geschichts-

büchern heißen, Draghi sei allein wegen

seiner Londoner Rede ein sehr bedeuten-

der Geldpolitiker gewesen. Ein sehr

mächtiger Geldpolitiker war er auf jeden

Fall. Aber eine zu große Macht der Geld-

politik wird auf die Dauer für eine auf

wohlwollende Unterstützung durch die

Bevölkerung angewiesene Institution wie

eine unabhängige Zentralbank gefähr-

lich. Zudem ermuntert sie Regierungen,

im Vertrauen auf die Macht der Geldpoli-

tik unangenehme, aber notwendige Ent-

scheidungen hinauszuzögern. Im Kreise

der Geldpolitiker seiner Epoche ist Ma-

rio Draghi ein Solitär gewesen. Seiner

Nachfolgerin Christine Lagarde ist zu

wünschen, dass sie die EZB wieder nä-

her an die Menschen führt.

Innerhalb

unseres

Mandats ist

die EZB bereit

zu tun, was

immer nötig ist,

den Euro zu

bewahren. Und

glauben Sie

mir, es wird

ausreichen.“

Mario Draghis berühmtester Satz,

ausgesprochen am 26. Juli 2012

inmitten der Euro-Krise.

„

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Im November dieses Jahres wird die Französin Christine Lagarde Draghis Nachfolgerin. Am vergangenen Freitag wurde sie von den Eurostaaten offiziell ernannt. Foto Reuters