Handelsblatt - 17.10.2019

Jakob Blume, Lars-M. Nagel Frankfurt, Berlin

D

er Jurist wollte seinen Mandanten

auf das Schlimmste vorbereiten.

Das Geschäftsmodell der PIM Gold

GmbH habe wenig Zukunft, war das

Fazit eines Gutachtens, das der

Fachanwalt für Kapitalmarktrecht im März 2015

dem Geschäftsführer Mesut P. und seinem Ver-

triebschef, Julius L., vorlegte. Die für Juli des Jah-

res erwartete Verschärfung des Kleinanleger-

schutzgesetzes werde es der PIM unmöglich ma-

chen, ihre Goldverträge wie bisher zu vertreiben.

Die Finanzaufsicht Bafin werde zum massiven

Hindernis.

Der Mann sollte sich irren. Zwar trat das Klein-

anlegerschutzgesetz im Juli 2015 in Kraft und wur-

de zum 1. Januar 2017 noch einmal verschärft.

Doch erst 2019 bereitete die Staatsanwaltschaft

Darmstadt dem Treiben des Goldhändlers aus

Heusenstamm bei Frankfurt ein Ende. Anfang

September rückten die Ermittler aus, beschlag-

nahmten alles Vermögen und nahmen den Chef

Mesut P. in Untersuchungshaft. PIM soll Gold ver-

kauft haben, das es nie gegeben hat. Von Liefer-

verpflichtungen in Höhe von 3,4 Tonnen hat der

kürzlich eingesetzte Insolvenzverwalter der PIM,

Renald Metoja, erst 500 Kilogramm gefunden.

Der mögliche Schaden für die Anleger: 80 bis 120

Millionen Euro.

Im Skandal um die mutmaßliche Betrügerfirma

rückt nun die Bonner Finanzaufsicht in den Fo-

kus. Nach Recherchen des Handelsblatts hat die

Bafin spätestens im Jahr 2013 erste Hinweise er-

halten, dass bei PIM Gold etwas nicht stimmt.

Das mögliche Versagen der Aufseher beschäftigt

mittlerweile den Bundestag. Die Linkspartei hat

eine sogenannte Kleine Anfrage im Parlament ge-

stellt. Über all dem steht die Frage: Hätten die

Aufseher früher eingreifen müssen?

Der PIM-Anwalt sah die Bafin 2015 jedenfalls als

gefährlichen Gegner. Nach der neuen Rechtslage

könnten die Goldverträge nur noch als Vermö-

gensanlage mit Prospekt vertrieben werden. Für

die Genehmigung der Prospekte wiederum müs-

se die PIM gegenüber der Finanzaufsichtsbehör-

de „die Hosen herunterlassen“ und ihre Bilanzen

offenlegen, warnte er.

Dem Juristen war klar, dass Transparenz für PIM

keine Lösung sein könne. „Es muss daher unbe-

dingt und größter Wert darauf gelegt werden, jede

auch noch so geringe Erweckung des Eindrucks ei-

ner Vermögensanlage zu vermeiden“, wies er seine

Mandanten an. Diese Strategie war offenbar so er-

folgreich, dass sie bis heute nachwirkt.

Bafin sieht sich nicht zuständig

Die Firma habe das Gold der Kunden im Auftrag

als „Einmalanlage“ oder „Goldsparplan“ ange-

schafft, in Depots verwahrt oder ausgeliefert,

schreibt auch das Bundesfinanzministerium vor

wenigen Tagen als Antwort zu einer Kleinen An-

frage der Linkspartei im Parlament, die dem Han-

delsblatt exklusiv vorliegt. „Das damalige Ge-

schäftsmodell war als reiner Kauf physischen Gol-

des ausgestaltet; diese Art von Dienstleistung

steht nicht unter einem finanzaufsichtsrechtli-

chen Erlaubnisvorbehalt“, verteidigt das Ministe-

rium seine Behörde.

Und auch die Bafin selbst sagt, sie sei nicht zu-

ständig. „Edelmetallkäufe, die keine Vermögens-

anlagen sind und auch kein erlaubnispflichtiges

Einlagengeschäft, liegen außerhalb des Kompe-

tenzrahmens der Bafin.“

Es ist paradox: Um Kritik an mutmaßlicher Un-

tätigkeit abzuwehren, müssen sich Bafin und Fi-

nanzministerium die Legende der PIM zu eigen

machen, an die selbst der Firmenanwalt damals

nicht glaubte. Während die Behörden die Erzäh-

lung vom reinen Goldkauf mit verzögerter Auslie-

ferung schluckten, rechnete der Anwalt der PIM

offenbar fest mit einer Intervention der Aufseher.

2015 vertrieb die PIM Goldsparverträge, die An-

legern eine „Rückkaufsoption“ zu einem festen

Goldpreis einräumten, wenn sie das Gold im Tre-

sor der PIM einlagern ließen. Zudem stellte die

PIM ihren Anlegern sogenanntes „Bonusgold“ in

Aussicht, eine Art Zins in Höhe von drei bis sechs

Prozent pro Jahr, ausgezahlt in Gold.

Damit werde bald Schluss sein, heißt es in dem

Gutachten des Anwalts. Die Neufassung des

Kleinanlegerschutzgesetzes werde auch „Direkt-

investments in Sachgüter, zum Beispiel Rohstoffe,

mit einer zugesagten jährlichen Verzinsung und

einem Rückerwerb der Anlage nach einem gewis-

sen Zeitraum“ erfassen.

Ahnungslose Verbraucher

Auf Milde der Aufseher könne die PIM nicht hof-

fen, so der Anwalt. „Die Bafin dürfte in diesem

Punkt gerade in Anbetracht der bereits erfolgten

Auffälligwerdung der Firmen wohl kaum mit sich

reden lassen“, schreibt er in einer E-Mail. Die Fol-

gen eines Einschreitens wären gravierend und

würden einen „erheblichen Flurschaden“ verur-

sachen, der sich nicht mehr ohne Weiteres repa-

rieren ließe. Die PIM wäre am Ende gewesen.

Dazu kam es nicht, dabei war die PIM spätes-

tens seit 2013 im Blickfeld der Aufseher. Die Kun-

den erfuhren davon lange nichts. Die Behörde

Skandal

unter Aufsicht

Nach der Pleite des Goldhändlers PIM fürchten Tausende

Kunden um ihr eingelagertes Edelmetall. Die Finanzaufsicht Bafin

gerät in die Kritik. Hätte die Behörde früher eingreifen müssen?

Die Bafin darf

ihr durchaus

robustes

Mandat

nicht selbst

immer weiter

herunter-

spielen.

Jörg Cezanne

Linkspartei

Private

Geldanlage

DONNERSTAG, 17. OKTOBER 2019, NR. 200

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