Handelsblatt - 11.03.2020

Thomas Hanke Paris

F

rankreichs Staatspräsi-

dent Emmanuel Macron

steht nicht unter Quaran-

täne, auch wenn sein Kul-

turminister Franck Ries-

ter positiv auf das Coronavirus getes-

tet wurde. Aber Macron hat seit zwei

Wochen alle Reisen ins Ausland und

auch seine Besuche in der französi-

schen Provinz eingestellt. Wenn er

den Präsidentenpalast verlässt, dann

nur noch, um Krankenhäuser, Ge-

sundheitszentren, Virenforscher

oder die Nationale Leitstelle für Kata-

strophenfälle aufzusuchen.

Macron macht sich zum ersten

Kämpfer gegen die Coronavirus-

Epidemie. Er fürchtet vor allem de-

ren wirtschaftliche Folgen. Notwen-

dige Schutzmaßnahmen wie auch

panik artige Reaktionen könnten

Frankreich in die Rezession schicken.

Einen „Schock der Ungewissheit“

und eine „möglicherweise scharfe

Verlangsamung“ der Wirtschaft er-

wartet François Villeroy de Galhau,

Gouverneur der Banque de France.

Dauert dieser Abschwung deutlich

länger als bis zum Ende des ersten

Vierteljahrs, würde die Reformdivi-

dende erst einmal ausfallen, auf die

der Präsident hofft: Mehr Arbeit,

mehr Kaufkraft, damit will er zweifeln-

de Wähler wieder für sich gewinnen.

Epidemie und wirtschaftliche

Schwäche könnten zu keinem

schlimmeren Zeitpunkt für Macron

auftreten: Sein politisches Immun-

system ist geschwächt. Am kommen-

den und am darauffolgenden Wo-

chenende finden die Kommunalwah-

len statt. Da wollte der Präsident

seine Partei La République en

Marche (LaREM) lokal verankern.

Frédéric Dabi, Chef des großen

Meinungsforschungsinstituts Ifop,

glaubt daran nicht. LaREM erwarte

eine „Beresina“, sagt er. Seit Napole-

on im Winter 1812 auf dem Rückzug

an diesem Fluss im heutigen Weiß-

russland 45 000 Soldaten verlor, ist

„Beresina“ in Frankreich die Meta-

pher für eine schreckliche Niederla-

ge, so wie Austerlitz für einen strah-

lenden Sieg steht.

„Das wahrscheinlichste Ergebnis

ist, dass LaREM nur die viertstärkste

Kraft sein wird, das kann Emmanuel

Macron nur schwächen“, erwartet

Dabi. Nach jetzigem Stand hat die

Präsidentenpartei nur in einer Groß-

stadt, Lyon, noch die Chance, vorn

zu liegen. Alle anderen Metropolen

gehen den Umfragen zufolge an Kan-

didaten der Grünen, der Rechten

und der Sozialisten. Besonders bla-

mabel: In der Hauptstadt Paris, in

der LaREM bei der Parlamentswahl

2017 so abräumte wie nirgendwo

sonst, liegt die Kandidatin Agnès Bu-

zyn nur auf dem dritten Platz. Bis vor

Kurzem war sie noch Gesundheitsmi-

nisterin, das Gesicht des Kampfs ge-

gen die Corona-Epidemie.

Verlorene Wette?

Die Wahl kann zum Wendepunkt für

Macron werden. Sie könnte dem Prä-

sidenten mit Brief und Siegel bestäti-

gen, dass er drauf und dran ist, die

politische Wette seines Lebens zu

verlieren: Linke und Rechte an den

Rand drängen und LaREM als neue

Kraft etablieren, an der niemand vor-

beikommt – das war sein Ziel.

Nun wäre sein Generalsekretär

Stanislas Guerini schon zufrieden,

wenn LaREM am übernächsten

Sonntag 10 000 der insgesamt

500 000 Gemeinderatsmitglieder

stellen würde. Eigentlich sollte ein

Sieg in den Städten und Gemeinden

Macron die beste Startposition für

die Präsidentschaftswahl im Mai

2022 sichern. Diese Strategie liegt

nun in Trümmern.

Plötzlich muss Macron ein Szena-

rio ins Auge fassen, das noch Ende

2019 unmöglich erschien: Er könnte

bei der Präsidentschaftswahl in zwei

Jahren bereits im ersten Wahlgang

ausscheiden. Der ungestüme Refor-

mer, der europäische Hoffnungsträ-

ger, der 2017 wie ein Komet der Hoff-

nung am politischen Himmel er-

schien: verglüht nach nur einer

Amtszeit? Er hätte die Chance ver-

passt, sein Land wirklich zu moder-

nisieren, eine neue politische Kultur

des sozialen Dialogs zu etablieren

und die Franzosen mit Europa zu

versöhnen.

Was Frankreichs Partner zudem

mit Sorge erfüllt, ist die Möglichkeit

einer Stichwahl zwischen Marine Le

Pen und einem von der extremen

Linken unterstützten Grünen. Die

französischen Grünen sind nicht ver-

gleichbar mit den deutschen, sie ha-

ben sich immer als eine weit links

stehende Partei verstanden. Kom-

men Macron und seine Partei in die-

sem Jahr nicht wieder auf die Beine,

droht Frankreich zu einem unkalku-

Emmanuel Macron

Wie ein Komet vor

dem Verglühen

Am Sonntag wählen die Franzosen neue

Kommunalparlamente. Die Partei des Präsidenten

wird dabei wohl unterliegen. Es wird Zeit für

Emmanuel Macron, einen neuen Kurs zu bestimmen.

90

PROZENT

der von Macron

beschlossenen

Steuer- und

Abgabensenkungen

kommen den

Reichen zugute.

Quelle: Wirtschafts -

forschungsinstitut OFCE

Mäßige Stimmung trotz guter Wirtschaftsdaten

Aktuelles Meinungsbild zu Macrons Politik, Anteil der Befragten in %

Arbeitslosenquote

in Frankreich in Prozent

Bruttoinlandsprodukt in Frank-

reich zum Vorjahr in Prozent

... zufrieden

32 % 66 %

... unzufrieden

Ich bin mit Macrons Politik ...

Kommunalwahl in Paris

Aktuelle Wahlumfrage zu den Spitzenkandidaten in Prozent 2

Anne Hidalgo

Rachida Dati

Agnès Buzyn

PS (Sozialisten)

LR (Republikaner)

LREM (Macrons En Marche)

26 %

23 %

19 %

8,4 %

HANDELSBLATT

1) Stand: Februar 2020; 2) Stand: 10.3.

Prognose Prognose

Quellen: Ifop, Ipsos Sopra-Steria/Franceinfo, IWF

Keine Aussage

2015 2020

11

10

9

8

+1,3 %

2015 2020

+

+

+

±

Wirtschaft & Politik

MITTWOCH, 11. MÄRZ 2020, NR. 50

10